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„Wir kommen nur mit mehr Freiheit und weniger Staat aus dieser Krise“

Wieder ein neues Schlagwort. Die Ampel will zeitnah ein Wachstumspaket für die Wirtschaft schaffen, sowie ebenfalls zeitnah den Entwurf für ein neues Wirtschaftsdynamisierungsgesetz.

Alles was doch die Ampelregierung bisher schaffte, waren neue, verklausulierte und undurchsichtige Gesetze. Jetzt kämpft man wieder um den Bundes-Haushalt 2025. Die SPD verspricht zwar, dass es für die Bürger keine sozialen Einschnitte geben wird. Aber, was für

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100438022/afd-parteitag-mann-soll-einen-polizisten-angegriffen-haben-fahndung-.html

Verletzte Polizisten sind das Resultat m.E. parteipolitisch einseitig motivierter Hetze von Scholz, Steinmeier, Faeser und anderer gegen politische Gegner.

Heute der Presse auszugsweise zu entnehmen: Die AfD hat dazugelernt, gibt sich geeint – und wird noch gefährlicher. Niemand kann mehr erwarten oder darauf hoffen, dass sich diese Partei auf dem Weg zur Macht selbst ein Bein stellt.

Ich möchte an die einseitigen Presseleute die Gegenfrage stellen: „Für wen wird die AfD gefährlicher“? Mit Sicherheit nicht für Deutschland, bestenfalls für unsere Schluderparteien aller Ebenen, Schwarz/Rot/Grün/Gelb. Muss sich ja direkt schlecht anfühlen für die sonst sehr linkslastige Presse,

Heute auszugsweise zu lesen:

Die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli sieht in Deutschland häufig eine einseitige und verzerrte Darstellung des Nahost-Konflikts – und kritisiert einen zunehmenden Rassismus gegen Palästinenser. „Von der deutschen Öffentlichkeit erfahren wir kaum Empathie und Solidarität, sondern Ausgrenzung, Misstrauen und immer öfter puren Hass“, sagte sie der Berliner „taz“.

Meine Meinung: Liebe Frau Chebli, Sie brauchen an Ihrem „Deutschsein“ keine Zweifel haben. Das deutsche Volk hat mit

Unser Bundesfinanzminister, der meines Erachtens das echte „Arbeiten und Schuften“ nicht wirklich gelernt hat, stellt wieder neue Thesen vor, will das 49-Euro-Tiscket, genannt -Deutschland-Ticket, verteuern. Mit dieser Verteuerung macht er uns Glauben, dass man hier in die Infrastruktur des Schienennetzes der Deutschen Bahn investieren kann. So ein Stuss und Unsinn, meine ich.

Wann hat das wirkliche Debakel bei unserer heutigen Bahngesellschaft begonnen. Der Zirkus begann ja dadurch, dass man aus der verstaatlichten

Die AfD hat in Essen ihren Bundesparteitag fortgesetzt. Debattiert wird am zweiten Tag des Treffens unter anderem über die außenpolitische Ausrichtung der Partei etwa mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. In einer Resolution, hinter der auch Parteichefin Alice Weidel steht, heißt es, Deutschland müsse sich stärker von der US-Außenpolitik emanzipieren. Gefordert wird ein Ende der Waffenlieferungen in die Ukraine.

Da soll nochmal einer sagen, dass ein solches Parteiziel nicht ereichenswert erscheint!

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_100436392/norwegen-gleichstellungsministerin-zeigt-auf-lgbtiq-veranstaltung-ihre-brueste.html

Auch in Norwegen scheint sich zu zeigen, dass nicht unbedingt Bildung und Anstand an der Spitze des Staates gefordert ist, wenn eine Ministerin ihre Brüste in einer

In einer heutigen Überschrift einer Zeitung steht in dicken Lettern geschrieben: „Dieses Land verändert sich so schnell in eine gefährliche Richtung“. Antisemitismus an Hochschulen beschäftigt jetzt auch den Bundestag. Ein Vertreter jüdischer Studenten warnt: Viele Demonstrationen seien geprägt von Judenhass und Terrorunterstützung, eine gewalttätige Eskalation drohe.

Meine einfache Meinung dazu:

In meinen Augen wird am laufenden Band versucht, uns Deutsche, bzw. unser Deutschland als eine Art Keimzelle für Antisemitismus

Soweit mir bekannt ist hat der abendländische Kirchenvater, Rhetoriklehrer, Bischof und Philosoph; fälschl. Aurelius Augustinus genannt, folgenden Ausspruch getan: „Suche nicht Fehler, finde Abhilfe!“

Laut Wikipedia hieß er Augustinus von Hippo, er lebte von 13.11.354 bis 28.08.430. Eine seiner lehrreichen Zitate war: „Suche nicht Fehler, finde Abhilfe“! Der abendländische Kirchenvater war also vor 1.670 Jahren schon ein kluges Kerlchen.

Doch heute, haben wir noch viel klügere Kerlchen, die sitzen allerdings im Bundeshaus

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100433888/bsw-mehrheit-in-ostdeutschland-traut-wagenknecht-partei-regierung-zu.html

Laut Meldungen hält die Mehrheit der Ostdeutschen das BSW für regierungsfähig. Seit langem hält aber ein viel größerer Prozentsatz dort die AfD für regierungsfähig.

https://youtube.com/watch?v=rfXeYKW9p5c&si=mei6r4eM2b18Twyu

Lieber Herr Dr. Schatz!

Seit knapp drei Wochen bin ich wieder mehr im Handicap, aus gesundheitlichen Gründen.

Michael Maresch, der Gründer und Inhaber der Plattform Bürgerredaktion, hat mir die Möglichkeit gegeben auch zum Thema öffentlich-rechtliche Medien völlig unzensiert zu publizieren, wofür ich ihm sehr dankbar bin.
Er hat

Heute auf Welt.de auszugsweise zu lesen:

Die Migrationskrise eskaliert weiter. Bis heute wurden keine Konsequenzen aus der Asylkrise von 2015/16 gezogen. Die Grenzen stehen immer noch offen wie Scheunentore. Millionen Menschen sind seither unkontrolliert ins Land geströmt.

Die illegale Massenmigration erreicht neue Rekorde: 351.915 Zuwanderer beantragten 2023 Asyl in Deutschland, weitere 130.799 kamen über den Familiennachzug ins Land – zusammen fast eine halbe Million Menschen. Von Januar bis Mai 2024 sind auf diese

Heute auszugsweise zu lesen:

Zunächst plädiert ein hochrangig besetztes Trio der SPD-Bundestagsfraktion in einer gemeinsamen Presseerklärung für eine zusätzliche Kreditaufnahme sowohl zur Finanzierung der Ukraine-Hilfen als auch zur Belebung der Konjunktur. Angesichts „der außergewöhnlichen Notsituationen in der Ukraine und den deutschen Flutgebieten“ müsse Deutschland „auch in diesem Jahr die Ausnahmeregelung der Schuldenbremse“ nutzen.

Meine Meinung: Hier wird wieder einmal mit vorgeschobenen Argumenten und Gründen

Die Rechtspolitiker der Unionsfraktion möchten das Straf- und Zivilrecht verschärfen, um insbesondere Frauen besser vor Gewalttaten zu schützen.

Meine Meinung: Blah-Blah-Blah, kann man hier nur sagen. Das Straf- und Zivilrecht soll wieder einmal verschärft werden. Haben wir in unserem aufgeweichten Rechtssystem nicht schon genug Paragraphen? Noch weitere und zusätzliche Paragraphen einzuführen ist Mumpitz. Es sollten die bereits vorhandenen Strafmöglichkeiten konsequent angewandt und durchgezogen werden, das würde ausreichen.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat scharfe Kritik an der Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge geäußert. „Die Bezahlkarte ist die Verkörperung staatlichen Mobbings gegen schutzsuchende Menschen“.

Man sieht hier wieder einmal, wieweit wir in Deutschland schon heruntergekommen sind. Flüchtlinge, wie z.B. Herr Tareq Alaows, ist ein deutscher Migrationsaktivist. Laut Wikipedia ist Tareq Alaows um 1989 in Syrien geboren, ist Flüchtlingssprecher der Menschenrechtsorganisation Pro-Asyl.

Es ist klar, dass sich

Kanzler Scholz kann oder will es nicht besser. Das was bei der Ministerpräsidentenkonferenz herausgekommen ist, ist jämmerlich. Der Kanzler mitsamt der Ministerpräsidenten-Schar sind ihr Geld nicht wert. Anstatt endlich die drängensten Probleme der Menschen in unserem Land anzugehen, windet man sich förmlich nur durch einen trüben Sumpf. Scholz hatte mit den Ministerpräsidenten vereinbart, weiter zu prüfen, ob Asylverfahren in Ländern außerhalb der Europäischen Union möglich sind. Es wurde vorsichtshalber wieder vertagt, es wurde

Das Raubrittertum in Berlin.

Schön langsam dämmerts in den Gehirnen der Bundesrepublikanischen Steuer-Raubritter. Nachdem jetzt schon viele Milliarden für die Katz zum Fenster rausgeworfen wurden, langsam und sicher trotz Vernichtungs-Bataillonen von den Alteingesessenen gegen heranwachsende Polit-Konkurrenz aufgefahren wurde, bemerkt man eigene Nachlässigkeiten und grobe Fehler.

Jetzt, ganz besonders im Hinblick auf kommende Wahlen, sieht man die Felle davonschwimmen. Bevor die eigenen Felle auch noch ganz dahin

Die Innenminister der Länder dringen auf Abschiebungen von Schwerkriminellen und islamistischen Gefährdern nach Afghanistan und Syrien und lösen damit eine kontroverse Debatte aus. Kritik kommt von Flüchtlingsorganisationen und von den Linken.

Ist doch klar, dass die Flüchtlingsorganisationen hier kritisieren, die Linken ebenso. Diese Organisationen sollten für „ALLE“ Schäden in finanzieller und materieller Art aufkommen müssen. Vor allen Dingen, für die Entschädigungen und Langzeitschäden der Geschädigten selbst, wie auch für

Die tödliche Messerattacke von Mannheim.

Die Bundesanwaltschaft hatte die Ermittlungen wenige Tage nach der Tat übernommen. Sie geht von einer religiösen Motivation der Tat aus. Der Beschuldigte habe zu massiver Gewalt gegriffen, vermutlich, um Kritik am Islam zu unterbinden, so Jens Rommel. „Die tödliche Messerattacke von Mannheim ist eine „spezieller“ und „individueller“ Fall, der sich von anderen islamistisch-geprägten Angriffen unterscheide? Es gebe bislang keine Anhaltspunkte für eine dschihadistische Einbindung des

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten verhandeln über die Besetzung der neuen Kommission. Bundeskanzler Olaf Scholz kam zuversichtlich nach Brüssel zur Unterstützung für Ursula von der Leyen.

Ich persönlich meine, „Frau von der Leyen, Sie haben genug Sprit verflogen, haben sich zu unseren Lasten (für Sie kostenlos) die halbe Welt angeschaut und tolle Sprüche losgelassen, sehr viele EU-Gelder in der Welt verteilt“! Was kam für die gesamte Bevölkerung der EU, was kam speziell für die Bundesbürger Deutschlands an