Die Rechtspolitiker der Unionsfraktion möchten das Straf- und Zivilrecht verschärfen, um insbesondere Frauen besser vor Gewalttaten zu schützen.
Meine Meinung: Blah-Blah-Blah, kann man hier nur sagen. Das Straf- und Zivilrecht soll wieder einmal verschärft werden. Haben wir in unserem aufgeweichten Rechtssystem nicht schon genug Paragraphen? Noch weitere und zusätzliche Paragraphen einzuführen ist Mumpitz. Es sollten die bereits vorhandenen Strafmöglichkeiten konsequent angewandt und durchgezogen werden, das würde ausreichen. Wenn jeder noch so windige Anwalt der Straftäter die jetzigen Bestimmungen aushebeln kann, so gelingt es mit weiteren Winkelzügen mit zusätzlichen Paragraphen auch.
Warum passieren bei uns in Deutschland seit den massiven, unkontrollierten Einwanderungsaktionen, die Straftaten denn?
Wir Deutsche werden allmählich zur Minderheit im eigenen Land – auch in Bayern. Unter den jungen Menschen ist die Lage besonders dramatisch: Wie eine Anfrage ergab, sind in Nürnberg nur noch 48,8 Prozent der Schüler Einheimische. Mehr als die Hälfte sind Migranten! Ähnlich erschreckend ist die Situation in München: Dort haben 41,1 Prozent aller Schüler Migrationshintergrund. In Augsburg sind es 41,2 Prozent. Wen wundert es da noch, wenn unsere eigene Kultur und Einstellung in den Graben fällt. Es ist die fremde Kultur, die fremde Weltanschauung dieser Neuzugänge. Das sollten sich unsere Polit-Verantwortlichen einmal selbst fragen.
Neue Paragraphen und Gesetzesverschärfungen verhindern nicht die so freizügige Zuzugsmöglichkeit; verhindern sicherlich nicht die Straftaten. Man sieht es ja an den wachsweichen und nebulösen Ergebnissen, die die Bundesinnenministerkonferenz dieser Tage fertiggebracht hat. Außer Spesen, nichts gewesen!
Alois Sepp
