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Heute bezüglich Europa nachzulesen:
„Europäische Politik wird zunehmend als Fremdeingriff verstanden“
Der Verfassungsrechtler Dieter Grimm erklärt, warum die Europawahlen ihrem „demokratischen Potenzial“ nicht gerecht werden. Lobbyisteneinfluss und Regelungswut der EU-Bürokratie rufen „Gegenkräfte“ auf den Plan. Dieter Grimm, 87, ist einer der führenden Verfassungsrechtler des Landes. Von 1987 bis 1999 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts, danach Professor für Öffentliches Recht an
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Chef der Deutschen Börse hat auf dramatische Weise massive Kritik an der derzeitigen Bundesregierung geäußert.
Deutschland steuert schnurstracks in Richtung wirtschaftliches Entwicklungsland.
Es gleicht einem allerletzten Hilfeschrei, der leider einmal mehr ungehört verhallen wird.
Die Regierenden sitzen bereits seit rund 20 Jahren auf einem zu hohen Ross als dass sie die Stimme der Bürger
Weiterlesen: Brief zu Deutschland Ⓚ
Liebe Leser, liebe Schreiber,
Herr Selenskyj hat sich bei den Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag des D-days in der Normandie eingefunden.
Ist er eingeladen worden? Oder hat er sich eingemischt?
Er hat einen Kriegsveteranen getroffen, sich von ihm die Hand küssen lassen und ihn anschließend umarmt.
Was soll mit diesen Demonstrationen bezweckt werden?
In der Ansprache von Joe Biden, wurde Russland als das
Weiterlesen: Selenskyj in der Normandie? Ⓚ
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte in einer Regierungserklärung angekündigt, er wolle die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen.
Meine Meinung:
Frage an unseren Kanzler: „Ab welcher Kategorie an Straftatbestand bezeichnen Sie mit „Schwerstkriminalität“? Muss nach Ihrer Bezeichnung ein Mordfall oder dieser Art vorliegen, um sich darüber erst Gedanken machen zu sollen?“ Angeblich prüft das Bundesinnenministerium die gesetzlichen Möglichkeiten.
Weiterlesen: Abschiebungen, oder salbungsvoll "Rückführungen"! Ⓚ
Die AfD möchte Ende Juni ihren Bundesparteitag in Essen abhalten und hat dafür die Grugahalle angemietet. Die Stadt versuchte, die Veranstaltung an diesem Ort zu verhindern – nun erfolgte die Kündigung.
Die Stadt Essen hatte Ende Mai beschlossen, dass die AfD vor dem Parteitag eine Selbstverpflichtung abgeben müsse. Darin sollte die Partei bis zum 4. Juni erklären, dass sie strafbare
Weiterlesen: Abbild der Demokratie in Deutschland Ⓚ
Wenn man wohlbehütet aufwächst, als hochintelligentes Kind an Elite- Universitäten mit Magnum Summa Cum Laude glänzt, einen rasanten Aufstieg zur leitenden Professorin hinlegt, in den heiligen Zukunftsrat des Kanzlers berufen wird, dem kann schon mal schwindlig werden. Ein frischfröhliches Gesicht, dass keinen Arg vermuten lässt. Sie vergaß ihre Position, ihre Vorbildwirkung ihren ihr anvertrauten Studenten gegenüber und likte, sie vergab
Weiterlesen: Wenn‘s der Eselin zu gut geht... Ⓚ
Wir dürfen sicher sein, dass unser Kanzler noch schnell vor der Europawahl etwas von sich hören ließ, glänzt er selbst wie auch seine SPD zurzeit nicht gerade durch rühmliches Verhalten. Wir dürfen aber auch sicher sein, dass unser Kanzler nicht so schnell den Mund aufgemacht hätte, wenn bei der Messerattacke in Mannheim nicht ein Polizist das Opfer gewesen wäre. Wir
Weiterlesen: Schlaue Rede vom Kanzler Ⓚ
Sollen Entscheidungen zur Lösung eines Problems effektiv beitragen, bedarf es sorgfältiger Analyse des Problems sowie ergebnisoffener Betrachtung sämtlicher Folgen.
Ist eine Entscheidung nach obigen Kriterien getroffen, ist sie konsequent umzusetzen, auch gegen den Widerstand von Minderheiten und / oder Besserwissern, zumindest solange das Ziel der Entscheidung objektiv erreicht werden kann.
Die Schweiz hatte vor langer Zeit eine sehr weise Entscheidung
Weiterlesen: Morgen bekommen Sie mein endgültiges Vielleicht Ⓚ
Das beste, was Europa seit der Antike hervorgebracht hat, war die Aufwertung des Individuums, die Sicherung seiner Rechte und die Verhinderung von Machtmissbrauch in einer vernünftig legitimierten Demokratie. Demokratie und Menschenrechte sind die Lehren aus der Geschichte, vor allem auch aus der deutschen Geschichte. Sie haben uns Frieden und Wohlstand gebracht.
Wir hatten in Deutschland die Diktatur des Staatschristentums, der
Weiterlesen: Demokratie unter Druck Ⓚ
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