Am 27.3.2022 findet im Saarland eine Landtagswahl statt. Derzeitigen Umfragen liegt die SPD deutlich vor der CDU, die Grünen und die FDP krebsen bei 5%. Die Grünen wollen nach mehrjähriger erzwungener Abstinenz wieder in den Landtag einziehen.
Landtagswahlen sind zum Teil auch Stimmungstests für die Bundesregierung, zumal die jetzige Wahl die erste nach der Bundestagswahl ist. Viele BürgerInnen „freuen“ sich über die Naivität der beiden im Mittelpunkt stehenden Haupt-Grünen: Habeck und Baerbock.
Erstgenannter sorgt sich um Sicherheit der Energieversorgung des Landes und setzt auf Maßnahmen, die zu deutlich höheren Energieaufwendungen führen als NordStream 2 (Verflüssigung von Erdgas, Transport mit Schweröl betriebenen Schiffen). Er offenbart zudem, dass das ihm unterstellte Kartellamt kaum über Werkzeuge verfügt, um Preisabsprachen der Mineralölkonzerne aufzudecken.
Die andere, die Praktikantin an der Spitze des Auswärtigen Amts, meint, dass wir bereit seien, einen hohen Preis zu bezahlen. Für solche Dilettanten sind wir sehr „dankbar“.
Wie schön wäre es daher, wenn die Grünen bei der Landtagswahl wieder nicht in den Landtag einzögen. Eine solche Lage könnte die Grünen zum Nachdenken veranlassen und Weichenstellungen für Bodenhaftung begünstigen.
Ja, und es wäre schön, wenn auch die FDP eine Auszeit als „Dankeschön“ der Wähler erhielte. Für was braucht man eine Partei des Neoliberalismus?
Ich bin ein optimistischer Realist; vermutlich erwarte ich zu viel an Intelligenz der Wähler.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Heußner
Ob die Ober-Grünen in Berlin überhaupt mitbekommen haben, dass ihre Partei nicht mehr im saarländischen Landtag vertreten ist, hängt auch davon ab, ob sie aus ihren pubertären Träumen zumindest aufgewacht sind. Es wird sich zeigen, ob sie tatsächlich bodenständiger geworden sind. Ich habe meine Zweifel ...
Der Absturz der Linken ist eine Zäsur und eine klatschende Ohrfeige an das Führungsduo auf Bundesebene. Wie kann man sich nur mit unwichtigen Themen beschäftigen wie Gendern, Lifestyle und anderem Quatsch. Vielleicht schließt sich Baerböckchen den beiden Frauen an und bildet mit ihnen ein Trio infernale.
Ich habe einen weiteren, sehr einfachen Vorschlag zum Wahlrecht (Bundestag / Landtage): Je Wahlkreis gelangen nur die beiden Bestplatzierten (also diejenigen, die im betreffenden Wahlkreis die meisten Stimmen erhalten) ins jeweilige Parlament.
Folge: Keine Ausgleichs- und Überhangmandate. Beispiel: Für die Bundestagswahl sind nach derzeitiger Planung 299 Wahlkreise vorgesehen. Maximal zögen dann 2 x 299 = 598 Abgeordnete in den Bundestag.
Bei Verwirklichung Ihrer Idee sogar noch deutlich weniger.
Und vor allem deutlich weniger gequirlte Sch... aus den Hirnen von Abgeordneten gewisser Parteien. Das wäre beinahe der Himmel auf Erden.
Und noch ein Vorschlag: Jede Partei, die nicht im gesamten Bundesgebiet (d.h. in allen Wahlkreisen) antritt, wird nicht zu Bundestagswahlen zugelassen. Arme CSU