So darf es nicht weitergehen, wir dürfen uns mit den Zuständen in unserem
Land nicht abfinden: "Was meinen sie, was hier los wäre, wenn die Leute
wüssten, was hier los ist", rief Volker Pispers schon vor vielen Jahren von
der Bühne. Und inzwischen ist es noch schlimmer geworden.
"Wir müssen uns die Demokratie zurückholen", fordert Hubert Aiwanger (FW).
Auf einem SPD-Sonderparteitag im Oktober 2008 erklärte der heutige
Bundespräsident Steinmeier (SPD), dass man "die politische Gestaltungskraft
für die Demokratie zurück erobern" müsse. Ja, wir brauchen Demokratie -
aber wir sind nicht das Stimmvolk, das diejenigen legitimiert, die uns
Schaden zufügen, statt unsere Interessen - im Sinne unseres Grundgesetzes -
zu wahren.
Bekanntlich hat die BRD "ein demokratischer Bundesstaat" zu sein, in dem
"alle Staatsgewalt vom Volke" ausgeht. Zudem ist die Gesetzgebung (!) an
die verfassungsgemäße Ordnung gebunden. Die vollziehende Gewalt und die
Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. All' diese Vorgaben sind
uns allen geläufig - wir können sie in Artikel 20 GG nachlesen.
Aber wer von uns hat - bitteschön - den Eindruck, dass wir bestimmen wo's
lang geht? Würden wir bestimmen wo's lang geht, wenn wir in einer Diktatur
leben würden? Keineswegs. Dann doch besser Demokratie, finde ich. Die
müssen wir uns wiederholen, die Macht darf meines Erachtens nicht von
Parteien und anderen Kräften ausgehen.
Der Ursprungsgedanke der Demokratie: Die Schwächeren sollen vor den
Stärkeren, vor der mächtigen Elite geschützt werden - es soll nicht das
"Recht" des Stärkeren gelten. Insbesondere soll die Macht der
wirtschaftlich Stärkeren eingeschränkt werden, da die Schwachen, also wir,
sonst zu Sklaven der Mächtigen werden. Machen wir uns nichts vor: Es ist
bereits so - die Demokratie erfüllt nicht mehr den Zweck, den sie
ursprünglich hatte.
Und was ist mit Wahlen?
Kurt Tucholsky sagte: "Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie schon längst
verboten." Offenbar wechseln wir durch Wahlen nur die Mitglieder der
Regierung aus. Das ändert aber nichts daran, dass wir keine Macht haben,
nicht wirklich bestimmen können wo's lang geht. Fraglich ist meines
Erachtens: Wie viel Macht hat die jeweils gewählte Regierung wirklich?
Wer erinnert sich an den Besuch von Bill Gates bei Kanzlerin Merkel während
der Corona-Krise? Bill Gates als "Gutmensch"? Ehrlich? Wem ist bekannt,
dass DER SPIEGEL von der Gates-Stiftung Millionen von Dollar bekommen hat?
Und Gates gibt auch vielen, sehr vielen, anderen Medien Geld - einfach mal
im Internet recherchieren. Es liegt auf der Hand, dass Gates und die
anderen, die sich regelmäßig in Davos treffen, eine Strategie haben, ein
Ziel verfolgen: Noch mehr Geld - und vor allem noch mehr Macht.
Die Mächtigen nutzen ihre finanziellen Möglichkeiten, ihre gesamten
Einflüsse, um unsere Meinungs-Bildung zu manipulieren. Die Wahlen sind
frei, aber wir wurden zuvor manipuliert, mittels Propaganda, mittels
Medien-Kommunikation indoktriniert.
Umsturz, Revolution? Nein, das funktioniert nicht. Daran zu glauben ist
nicht realistisch. Noch nie ist es den "einfachen Menschen", der ganzen
Bevölkerung, nach einer Revolution wirklich gut gegangen. Ich selbst kann
das zwar nur aus Erfahrungen sagen die ich auf Kuba gesammelt habe. Aber
wieso wollten viele Menschen weg aus Kuba, raus aus der DDR, raus aus
Rumänien und anderen Staaten mit diesen Strukturen, wenn das Leben dort so
toll war? Doch darum geht es mir gar nicht.
Keine Diktatur, keinen Aufstand, keine Revolution - dafür aber immer öfter
und öfter, immer wieder und wieder - öffentlich sowie privat - die Dinge
benennen wie sie sind, aussprechen wie es uns geht, sagen was wirklich ist.
Mit anderen Menschen reden und ansprechen, wie wir uns fühlen. Ich bin mir
sicher, dass wir alle überrascht sind, wie viele von uns die Schnauze voll
haben - ich schätze, dass zumindest alle Nicht-Wähler überhaupt keinen Bock
mehr haben, weil sie sauer sind, auf "die da oben", die machen was sie
wollen, weil uns "die da oben" vorkommen wie Marionetten der "Gates' dieser
Welt", und die Regierungs-Parteien-Funktionäre von uns als
"(H)ampelmännchen" derjenigen empfunden werden, die sich in Davos treffen.
Bitte erinnern: Wer gibt Parteispenden, wenn's nötig ist? Übrigens kommt
noch hinzu: Wir finanzieren als Steuerbürger die Polit-Parteien sogar
selber. Nicht gewußt? Ein Blick ins Parteiengesetz hilft - in den letzten
Monaten, seit Dezember 2023, novelliert und die finanzielle Förderung der
Polit-Parteien erhöht und einen automatischen Inflationsausgleich gleich
mit eingebaut. Wir selbst finanzieren die Parteien - von links, über die
Mitte, bis nach rechts.
Wir müssen laut werden, überall miteinander sprechen, öffentlich und
privat. Schlussendlich bemerken wir, dass wir eine breite Basis haben und
sehr, sehr viele sind, eine riesige Gruppe. Das Aussprechen dessen was ist
wirkt. Wenn einer - oder wenige - sprechen, dann fällt das nicht auf, wenn
jedoch viele reden, dann erzeugt das Lärm, gewaltigen Lärm. Wir sind die
Mehrheit, nicht die anderen.
Jörg Stimpfig
