Demonstrationsrecht ist auch Pflicht!
- von Handwerksmeister Alois Sepp
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Es kann nicht mehr normal sein, die restliche Bevölkerung nonstop zu terrorisieren, Behinderungen aller Art zu verursachen, unnötige Kosten zu verursachen.
Die am vergangenen Samstag in München stattfindende Demo mit tausenden von Radfahrern, von hirnrissigen Aktionen, wie sich z.B. auf den Autobahnen aus der Luft abzuseilen, um nur etwas zu nennen, verursachten Staus, Umfahrungen, Straßensperren. Unnötige Polizeieinsätze sind ebenfalls die Folge.
In ganz Bayern wurden Polizeien wegen der Radl-Demonstranten in München herangezogen. Wir wollten am Samstag lediglich in unsere Wohnung fahren. Mussten durch eine Polizeistreife aus dem Bereich Kempten eine mächtige Umfahrung hinnehmen, weil wir nicht nach links abbiegen durften, unsere Wohnstraße wäre nur eine Ecke weiter gewesen. (ca. 200 Meter)
Wer bezahlt den ganzen Aufwand, den gesamten Einsatz, den ewig über München kreisenden Hubschrauber? Es sind Steuergelder, die von Zigtausenden Bürgern aufgebracht werden müssen. Und dies alles nur deshalb, weil sich die selbst überschätzenden Überflieger, meist waren es nur Junge und dunkelgrün Angehauchte, darüber erhaben fühlen, gegen etwas demonstrieren zu müssen. Würden diese Herrschaften ihre Kräfte zum Wohl der Allgemeinheit verwenden, könnte man auch auf sich aufmerksam machen, es wäre Allen gedient.
Wie steht es aber mit den Pflichten? Um die inzwischen bei uns in Deutschland ausufernden Demonstrationen wieder in geordnete Bahnen zu lenken, müsste meiner Meinung nach Einiges passieren. Wie z.B.:
- Bei jeder anzumeldenden Demonstration gehört zur Kostenbeteiligung des gesamten Staats- und Sicherheitsapparates eine satte Gebühr vom Veranstalter verlangt.
- Jedem Teilnehmer sollte zur Kostentilgung ebenso eine satte Teilnahmegebühr abverlangt werden.
Es kann und darf nicht sein, dass alle anderen Bürger mit ihren Steuergeldern für all die Einsatzkosten aufkommen. Es darf nicht sein, dass unsere Polizeien aus dem ganzen Land, laut Meldungen waren es etwa 4.500 Polizisten, von ihren dienstlichen Obliegenheiten zweckentfremdet werden. Es kann und darf nicht sein, dass man auf polizeiliche Unterstützung verzichten muss, weil sie abgezogen wurde!
Nachdem diese Demo's in unserem Lande überhand nehmen, bräuchten wir einen Diktator wie den türkischen Präsidenten Erdogan. Der würde diesem Spuk schnell eine geordnete Größe verpassen. Die derzeitige Demokratie verkraftet keine anderen Maßnahmen mehr, als drastische Einschränkungen. Ein Demonstrationsrecht erfordert auch entsprechende Pflichten! In diesem Falle die Pflicht, für die Kosten aufzukommen!
Alois Sepp
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