Die CDU hat laut Bericht von heute im Entwurf ihres Grundsatzprogrammes folgendes drin stehen:
- Der am Montag vorgestellte Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm argumentiert, der Kampf gegen Extremismus gelte denen, die Hass und Gewalt schürten und eine islamistische Ordnung anstrebten. "Die Scharia gehört nicht zu Deutschland", heißt es dort. Und weiter: "Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland."
- Der CDU-Entwurf sieht auch ein Bekenntnis zu einer "Leitkultur" für alle Bürger in Deutschland vor. Dazu gehörten die Achtung der Würde jedes Menschen, der Grund- und Menschenrechte, des Rechtsstaats, des Respekts und der Toleranz sowie die Anerkennung des Existenzrechts Israels.
Der damalige Bundespräsident Christian Wulff (CDU) sagte 2010, "Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland."
Etwas kritische Anmerkungen:
Eigenartig, wer bei uns in Deutschland schon alles wieder den Schnabel aufreißt? Es ist nicht die eigene Politikerschar, nicht die eigenen deutschen Verwaltungen, nicht die deutschen Behörden, nicht die deutsche Justiz. Nein, es sind offensichtlich nur noch „Fremde“ in unserem Land! Unsre politischen Leitungen in Bund und Land, lassen sich allesamt auf dem Kopf rumtanzen, bedanken sich noch dafür! Der Ausspruch vom ehemaligen Bundespräsidenten darf für heute erweitert werden: "Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.", weil es die deutsche Politik so heraufbeschworen hat!
Islamverbände haben die Passagen zu Muslimen im Entwurf des CDU-Grundsatzprogrammes kritisiert. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, warf der CDU vor, mit der Formulierung "Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland" am rechten Wählerrand zu fischen. Auch der deutsche Islamrat kritisierte die Passage: "Solche Diskussionen sind ausgrenzend und führen zu Verwirrung", sagte dessen Vorsitzender Burhan Kesici dem Magazin. "Solche Aussagen erschweren die Identifikation der Muslime mit Deutschland."
Ich persönlich meine, die gesamten islamisch geprägten und verherrlichenden Neubürger bei uns in Deutschland, sollten sich lieber selbst einmal um eine beispielhafte Eingliederung in unseren Staat, in unsere Kultur, in unsere Werte kümmern, wenn sie hier leben wollen, als nonstop den Islam zu predigen und zu verbreiten!
Wenn all denjenigen der Islam so am Herzen liegt, sollten sie in ihr Herkunftsland umsiedeln, ganz einfach. Es zwingt sie niemand, hierbleiben zu müssen! Bei uns werden immer mehr islamistische Gebetshäuser und Einrichtungen errichtet. Ich möchte einmal zu hören bekommen, dass in genau den islamistisch geprägten Ländern die Errichtung von „christlichen“ Gebetshäusern so freizügig gehandhabt würde wie bei uns in Deutschland die islamistischen! So eine „deutschlandfeindliche Politik“ gibt es nur mit unseren „angeblichen“ Volksvertretern. Mich wundert es nicht mehr, dass sich der Unmut der Deutschen immer mehr aufbaut und entwickelt. Ich finde das Grundsatzprogramm bezüglich der „Muslime, Hass und Gewalt" absolut nicht anstoßend. Wenn sich schon unsere Zuwanderer nicht freiwillig unserer Kultur unterziehen wollen, so bedarf es gewisser Auflagen und Regelungen.
Im Entwurf zur „Leitkultur“ der CDU wird wieder einmal das Existenzrecht von Israel besonders betont und festgeschrieben, vom Existenzrecht Palästinas wird leider nicht gesprochen. Immer diese einseitigen Betrachtungen.
Alois Sepp
