Warum das Bürgergeld das Schicksal der Ampel besiegeln könnte? Schon zwei SPD-Kanzler scheiterten an der Arbeitsmarktpolitik.
Meine Meinung:
Wird Olaf Scholz der Dritte SPD-Kanzler sein, der ums Überleben kämpft? Das der Ampel zur Verfügung stehende Geld reicht einfach nicht mehr, um 5 Millionen Bürgergeldempfänger durch den Staat zu finanzieren.
Wie kann es sein, dass nach heutiger Pressemeldung, bei 1,8 Millionen offenen Stellen der Staat 4 Millionen Erwerbsfähige fürs Nichtstun bezahlt? Wie konnte es geschehen, dass die Ausgaben für Bürgergeld und Wohnhilfe mit fast 40 Milliarden schon im Einführungsjahr massiv höher ausfallen als vom SPD-Arbeitsminister berechnet? Wie ist es den Menschen zu vermitteln, dass bei uns, anders als überall sonst in Europa, kaum ein ukrainischer Flüchtling bereit ist zu arbeiten, weil er vom ersten Tag an Bürgergeld erhält? So etwas kann nur im Schlaraffenland Deutschland unter Führung der SPD mit Unterstützung der Grünen passieren! Das Schlimmste daran ist, dass unsere verantwortlichen Politiker der Ampel-Koalition es trotz eindeutiger Warnhinweise aus der gesamten Opposition im Bundeshaus immer noch nicht begreifen, den Schlendrian wegen "Wahlstimmenfang" weitermachen.
Markus Söder (CSU), der bayerische Ministerpräsident fordert -nicht ganz ohne Selbstzweck-, das Ende der Ampel-Koalition und eine „Generalüberholung“ des Bürgergelds!
Alois Sepp