Sonntag, 19. Juni 2022
Post-Zensur am Bayerischen Verfassungsgerichtshof?
Offener Brief
an sämtliche Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes - VerfGH –
Betreff: Post-Zensur bei den Mitgliedern des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes?
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28.05.2022 habe ich an Sie als...
Dienstag, 07. Juni 2022
Ex-Verfassungsgerichtspräsident beklagt „Missachtung des Rechtsstaats"
In einem Artikel, leider nicht im Donaukurier habe ich folgendes gelesen und möchte es hierrüber verbreiten: Ex-Verfassungsgerichtspräsident beklagt „Missachtung des Rechtsstaats“
Er ist jemand, bei dem so ein Vorwurf besonders schwer wiegt – und...
Mittwoch, 01. Juni 2022
Hecke muss trotz brütender Vögel geschnitten werden
zum Artikel in der heutigen HA (1.6.2022), S. 3: "Hecke muss trotz brütender Vögel geschnitten werden"
Da bin ich ja schwer beeindruckt, dass das Ordnungsamt hart bleibt, denn bei anderen "Gelegenheiten" wird nicht dermaßen unnachgiebig...
Freitag, 20. Mai 2022
Grund(sch)erbe
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD) fordert ein "Grunderbe" für Jeden von 20.000 €.
Finanziert werden soll das über eine höhere Besteuerung der Reichen.
Sie kriegen zwar die Grundrente nicht so hin, dass die...
Montag, 09. Mai 2022
Entschädigungs Regelung für Harry Wörz
Offener Brief zum 25.Jahrestag dieser Tage des Verbrechensfalls an Andrea Zacher-Wörz am 29.04.1997. Es geht um die Verweigerung der nachgewiesenen Entschädigung für Harry Wörz durch die Regierung Baden-Württemberg einhergehend mit einer...
Freitag, 15. April 2022
Beschwerde wegen Verfassungsbruch der Regierung nach Artikel 26 und 56 GG
Begründung:
Ergibt sich aus dem Schreiben an die Bundesregierung
An die Bundesregierung
der Bundesrepublik Deutschland
z.H. Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz Brief an den Bundeskanzler Olaf Scholz
-Keine Stellungnahme bis...
Donnerstag, 07. April 2022
Zwei Starrköpfe machen Fernostpolitik
Präsident Biden schickt Nancy Pelosi, die Vorsitzende des Kongresses der Vereinigten Staaten, zu einem offiziellen Besuch auf die Insel Taiwan, um die Entschlossenheit der USA, die Freiheit Taiwans zu schützen, zu betonen.
Will er die Annäherung...
Samstag, 19. März 2022
Nachlese zum Ukraine - Krieg
Die Welt wird nur mit Brückenbauern überleben und nicht mit „Kaputtmachern“!
Gute Politik kommt ohne Tote aus.
Wenn die alten Männer sich nicht einigen können, schicken sie junge Männer auf das Schlachtfeld, um sich gegenseitig totzuschlagen,...
Samstag, 22. Januar 2022
Römische Kafia
Von Strafvereitelung über Begünstigung bis zu Beihilfe und Mittäterschaft bei schweren Straftaten der sexuellen Körperverletzung reichen die vermuteten Strafgesetzverletzungen der katholischen Kurie.Von Angsthase bis Hosenscheißer dagegen, reichen...
