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Thema "Politik" mit Vorschau

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Freitag, 17. November 2023

Kollaps der Ampel, oder nur eine Vollklatsche?

Von Alois Sepp
Die Union (CDU und CSU) spart jetzt nicht mit hämischen Worten über die Vollklatsche der obersten Verfassungsrichter! Die Verfassungsrichter haben die haushalterischen Taschenspieler-Tricks der Ampelregierung durchschaut und einen Riegel...
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Freitag, 17. November 2023

Nahostkonflikt - Wer kann jetzt noch Hoffnung zur Lösung des Konflikts säen?

Von Gudrun Lemle
Der Nahostkonflikt spaltet Deutschland. Seit dem grauenvollen und unfassbaren Überfall der Hamas am 7. Oktober verhärten sich die Fronten. Die schrecklichen Ereignisse der letzten Wochen übersteigen alles, was sich unsere Frieden gewohnte...
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Freitag, 17. November 2023

60 Milliarden

Von Bernd Wolfframm
Wenigstens war das Geld für einen guten , sinnvollen Zweck vorgesehen ! Aber warum redet niemand mehr über die PKW-Maut ?Initiert durch die Herren Seehofer , Söder, Dobrindt - durchgeboxt durch deren Marionette Scheuer . 250.000.000 Millionen...
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Donnerstag, 16. November 2023

Israelische Armee findet Hamas-Einsatzzentrum im Schifa-Krankenhaus !?

Von Alois Sepp
Israels Militär hat ein Video präsentiert, das die Nutzung eines Teils der Schifa-Klinik durch die Hamas beweisen soll. Die Terrorgruppe Hamas wies den Bericht zurück.  Israelische Truppen haben nach eigenen Angaben im Schifa-Krankenhaus...
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Donnerstag, 16. November 2023

Zum Urteil des BVG

Von Alfred Kastner
Sehr geehrte Damen und Herren, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit desBundeshaushalts gleicht einem Super-Gau für die Ampel-Koalition. Die Umwidmung von gewaltigen Summen in den Klima- und Transformationsfondsschuf...
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Donnerstag, 16. November 2023

Sondervermögen Natur - Weihnachtswunsch

Von Helmut Federmann
Lieber Bundeskanzler,bitte, bitte mach doch nochmal ein Sondervermögen, diesmal eine Sondervermögen Natur!Aber nicht 100 Milliarden, nein - sondern mindestens 250 Milliarden...So wie es Dir vor unserer aller Augen möglich war, zur letzten Weinacht...
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Dienstag, 14. November 2023

Bürgergeld

Von Alfred Kastner
Sehr geehrte Damen und Herren, fast schon flehentlich bittet Arbeitsminister Hubertus HeilGeringverdiener, ihren Job nicht zu kündigen um den "Arbeitgeber" zuwechseln: den Staat als Bürgergeldempfänger. Hat Heil mittlerweile selbst realisiert,...
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Dienstag, 14. November 2023

Längst fälliger Schritt in die richtige Richtung!

Von Alois Sepp
Ausschnittsweise heute zu lesen: Das bayerische Kabinett hat das Bezahlkartensystem für Asylbewerber heute auf den Weg gebracht. Die Wirkung solle eine „Reduzierung des Pull-Faktors in Richtung Deutschland bzw. Bayern“ sein. Online-Bezahlungen und...
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Dienstag, 14. November 2023

Hannover Lister Meile Weißekreuzplatz Fussgängerzone

Von Wolfram Schwarz
Mit der kürzlich eingerichteten Fußgängerzone im Teilstück Lister Meile amWeißekreuzplatz ist die zuständige Behörde weit über das notwendige Zielhinausgeschossen. Einer Verkehrsberuhigung zugunsten der Neugestaltung desPlatzes verbunden mit einem...
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