DPA meldet: USA geben wieder mehr Geld für die Rüstung aus. Nach Jahren sinkender Militärausgaben haben die USA 2016 wieder mehr Geld für Rüstung ausgegeben. Die Ausgaben stiegen leicht um 1,7 Prozent auf 611 Milliarden US-Dollar (knapp 570 Mrd. Euro). Das geht aus einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervor. Ende des Zitats. Gemessen an ihren Waffenexporten und ihren Kriegen, sind die USA die kriegerischste Nation der Welt. Die gleiche Nation ist aber auch fähig, äußerst friedliche Werke zu vollbringen. Die NASA hat zum Beispiel eine Raumsonde zum Planeten Pluto geschickt, der durchschnittlich 5,9 Milliarden Kilometer von der Erde entfernt ist. Zahlreiche Denkfabriken in aller Welt helfen Wissenschaftlern aller Disziplinen bei ihrer Arbeit, auch in den USA und in Deutschland. Den Leserbriefschreiber bewegt die Frage: weshalb hat noch kein Mächtiger dieser Welt einer Denkfabrik den Auftrag erteilt, ein völkerrechtlich verbindliches, die Chancengleichheit aller Konfliktparteien sicherstellendes Verfahren zur gewaltlosen Lösung von Konflikten zu entwickeln und es in entscheidungsreifer Form der Generalversammlung der Vereinten Nationen zur Beschlussfassung und anschließenden Einfügung in die Charta der Vereinten Nationen vorzulegen? Die Wissenschaftler für die Durchführung dieser Aufgabe sind zweifellos vorhanden. Die Antwort gibt der Leserbriefschreiber selbst: weil sich am Welt – Krieg besser verdienen lässt als am Welt – Frieden! Wenn die Bundeskanzlerin in einer Kabinettssitzung ihre Absicht bekanntgeben würde, eine deutsche Denkfabrik mit der Durchführung dieser Aufgabe zu beauftragen, würde ihr der Finanzminister ins Wort fallen mit dem Satz: „Frau Bundeskanzlerin, nun lassen Sie doch bitte die Welt so wie sie ist! Der Staat verdient doch bestens an den Steuereinnahmen der waffenexportierenden Rüstungsindustrie!“Hinter dem Gesetzgeber, der die rechtlichen Grundlagen für die Waffenexporte schafft, ertönt natürlich die beschwörende Flüsterstimme der Rüstungsindustrie und nicht die Millionen fast erloschener Stimmen der unter den Kriegen der Welt Leidenden. Fazit: Solange die Armen, welche die ersten Opfer der Kriege werden, nicht den gleichen Einfluss auf die Gesetzgebung der Welt haben wie die Reichen, die an den Kriegen verdienen, wird der Weltfrieden nicht zustande kommen.
Otfried Schrot
