Wie geht es weiter, oder auf der Suche nach einer neuen Bundesregierung! Herr Scholz steht am Abgrund und Herr Habeck will Kanzler werden, sowie Herr Lindner ebenfalls? So erfolgreich waren wir, das wiederholen Sie fast täglich irgendwie. Bürgergeld: Bitte nicht arbeiten! Illegale Migration: Bitte hereinspaziert! Klima: ja alles wird neu und schnell und besser! Alle Themen bleiben offen, Sind wir deshalb alles AFD ler und BSW ler wenn man die Schnauze voll hat, und unangenehme Fragen stellt? Wann werden unsere Politiker aller Couleurs endlich dem Volk aufs Maul schauen. Die Ampel war und ist beispiellos unbeliebt. Ihre absurden Erfolge wie Cannabis-Legalisierung und Selbsbestimmungsgesetz werden als Kuriosum in die deutsche Geschichte eingehen, ebenso wie das zu schnelle abschalten der Atomkraftwerke während des Ukraine Krieges. Es geht seit gut 15 Jahren nur noch abwärts, und die letzten 3 Jahre geht gar nichts mehr, Rentenreform, Krankenhausreform, Kindergrundsicherung und viele andere Dinge, nichts ist passiert, einzigst Geld ins Ausland schleppen und verbraten das klappt. Man hat uns an die Wand gefahren und kaputt gespart, siehe Beispiellos unsere Industrie sowie Abwanderung von Firmen ins Ausland, Dank unser also tollen Gesetze. Was wurde uns hinterlassen ,Chaos und Würdelosigkeit. Für die Rentner und normalen Arbeiter ist es ein Hohn, wenn man die Ruhestandsgehälter und Managergehälter liest, sowie was unsere Minister nach nur 4 Jahren bekommen(5000 Euro)und ein Rentner im Schnitt nach 45 Jahren 1550 Euro. Ich befürchte, die Neuwahl und die dann irgendwann gefundene Koalition werden unsere Land nicht vorwärts bringen, und zukunftssicher machen, weil die es dann richten sollen die es schon in den letzten Jahren nicht hinbekommen haben, weil sie persönlich wie fachlich einfach nicht dazu geeignet und nicht in der Lage sind. Armes Deutschland!
Andreas Hermann
Besser und treffender kann man es zu dem Polit-Schauspiel nicht ausdrücken. Die Betrachtung geht aber bei den Stadt-, Landesregierungen schon los. Dort ist das Geplänkel ebenso undurchsichtig und indiskutabel. Wen wundert da eine Polit- und Wahlverdrossenheit, wen wundert die Abkehr von den eingesessenen Altparteien? Die, die sich dann getrauen das Kind beim Namen zu nennen, werden ins Abseits gestellt und diffamiert! Das nennt man dann Politik! Von Einsicht und Umkehr im Sinne des Volkes ist trotz Amtseid von "keinem" dieser Gesellen zu erkennen.
Wie ändern: Mit den Wahlgesetzen und dem Parteiengesetz?
Lieber Herr Hermann, lieber Herr Sepp,
In vielerlei Hinsicht kann ich Ihnen zustimmen. Aber ganz egal welche Ursachen die prekäre Lage hat - und ganz egal welche Partei(!)-Politikerinnen oder Partei(!)-Politiker die Misere verursacht haben: Wenn wir den Arsch nicht hochkriegen passiert nichts.
In der BRD über die politischen Parteien die Macht aus - und deren "Hintermänner". Die Parteien bestimmen, wen wir wählen dürfen. Und: Die Gewählten sind die Marionetten der jeweiligen Partei. Wer nicht pariert wird nicht mehr aufgestellt, kommt nicht mehr auf den Wahlzettel. Einige ganz wenige unabhängige Abgeordnete bestätigen die Regel.
Das Grundgetzt ist gut und eindeutig an dieser Stelle: Jeder Abgeordnete ist frei und nur seinem Gewissen unterworfen. Aber in der Realität? Pustekuchen: Der Fraktionszwang ist das genaue Gegenteil dieser grundgesetzlichen Bestimmung. Und jetzt zurück zum Wahlrecht:
Wir haben nur an einer Stelle ein "gutes" Wahlrecht für uns Mitbürger: Das Kommunale Wahlrecht mit der Möglichkeit des Kumulierens und des Panaschierens. Nur dort haben wir die Möglichkeit, dass wir die Kandidatinnen und Kanditaten wählen können, die wir wählen wollen. Und selbst diese Listen werden von den Parteien bestimmt, wir können jedoch panaschieren und Stimmen kumulieren und so Personen wählen, die wir tatsächlich wählen wollen - egal, welcher Partei sie angehören.
Nun kommt der Schock: Wir persönlich haben KEINE Chance das Parteiengesetz oder die Wahlgesetze zu ändern.
Was können wir tun? Meines Erachtens können wir für Aufklärung sorgen, wie hier der Hase läuft und klarmachen, dass wir keine Parteien-Diktatur haben wollen. Einmal diktiert die Partei - oder eine Koalitionen von Parteien - dann wieder eine andere. Denen geht es nicht um uns Mitbürger - kürzlich habe ich gelesen: Mehr Frauen solen "den Beurf" des / der Ploitiker/in ergreifen. Um Gottes Willen, wo sind wir gelandet?
Eins noch: Wir müssen m.E. unbedingt auf unseren (!) Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk einwirken. Pitte ja nicht abschaffen - aber stark verbessern. Und da haben wir eine Chance. Wie folgt: Nicht die Abschaffung verlangen, nicht als Total-Verweigerer den Beitrag nicht bezahlen, sondern den Beitrag nur kürzen, wegen der Nichterfüllen bzw. der Schlechtleistung der Anstalten. Es reicht eine Kürzung um 10 bis 15 Prozent. Zur Begründung auf die Untersuchungen von Media-Tenor (Roland Schatz) verweisen. Dort wurde - und wird - der ÖRR tatgtäglich vollständig bzgl. Nachrichten untersucht - die Unausgewogenheit, die Einseitigkeit ist bewiesen. Es sind keine schlichte Gefühle oder Behauptungen, die Unausgewogenheit ist nachgewiesen. Und das ist dem ÖRR gesetzlich verboten - und dazu gibt es Rechtsprechung des BVerfG. Ich habe hier in der Bürgerredaktion schon mehrfach darauf hingewiesen.
Erquickliche Festtage wünsche ich -
Jörg Stimpfig