„Wir können uns ein Weiter so nicht leisten“ entfuhr es Wolfgang Schäuble auf dem „Herrenhäuser Wirtschaftsforum“, auf welchem den Presseberichten nach die unablässige Steigerung der globalen Rüstungsausgaben jedoch k e i n Thema war, obwohl Schäubles Ausspruch haargenau dazu gepasst hätte. Das wäre aber dringend vor allen anderen dort abgehandelten Themen notwendig gewesen. Presseberichten ist zu entnehmen, dass sich Deutschland dem Zwei – Prozent – Ziel der NATO bei den Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr deutlich annähern wird. Kurz vor dem nächsten NATO – Gipfel mit US – Präsident Donald Trump wurden dem Bündnis für 2020 Ausgaben in Höhe von 50,25 Milliarden Dollar gemeldet. In Brüssel wird gehofft, dass weitere Erhöhungen der Verteidigungsausgaben den Streit um eine fairere Lastenteilung im Bündnis entschärfen können.
Stellungnahme des Leserbriefschreibers: Es sind längst Zweifel angebracht an der Notwendigkeit und der Glaubwürdigkeit der NATO. Wenn Trump und Putin sich auf der internationalen Bühne treffen, führen Sie stundenlange „augenzwinkernde Gespräche“ ohne Dolmetscher und Protokollführer miteinander. Es sieht nicht danach aus, dass die beiden Herren sich in Kürze atomar „an die Gurgel fahren werden“. Emmanuel Macron hat die NATO „für hirntot“ erklärt. Das NATO – Mitglied Erdogan kauft Flugabwehrraketen beim „bösen Feind“ Russland. Das alles sieht eher nach einer bröckelnden NATO aus. Weshalb dann der Ruf nach einer Steigerung der Rüstungsausgaben? Ganz einfach, weil die Rüstungsindustrie des Westens nach einer Füllung ihrer Auftragsbücher lechzt. Der Weltfrieden wäre das Schlimmste, was ihr passieren könnte. Deshalb entstehen ja auch schon Kampfflugzeuge für das Jahr 2040 auf den Reißbrettern. „Möge der Frieden nie kommen, denn der passt uns überhaupt nicht in den Kram!“
Empfehlung an den deutschen Außenminister: „Herr Maas es ist an der Zeit, zum Wohle aller Weltbürger eine ehrlich globale Sicherheitspolitik anzustreben. Stellen Sie sich doch bitte vor die UN – Generalversammlung und schlagen Sie vor, – gestützt auf das in der Präambel der Charta der Vereinten Nationen der Jugend der Welt gegebene Versprechen, künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren – dass auf der UNO – Ebene das Konzept einer kohärenten globalen Sicherheitspolitik entwickelt werden möge, die eine stetige stufenweise Senkung der Rüstungsausgaben aller Staaten der Welt ermöglicht – zum Wohle der Steuerzahler und zur Umschichtung der freiwerdenden Gelder für die Behebung des weltweiten Flüchtlingselends, für den Klimaschutz so wie für die Bekämpfung von Hunger und Epidemien. Eine solche Sicherheitspolitik schulden wir unseren Bürgern!“
Otfried Schrot
