In der Petition an Kanzler Scholz ist zu lesen:
„Die Sozialleistungen und die weiteren Vergünstigungen in Deutschland sind im internationalen Vergleich zu hoch. Dadurch wurde in den vergangenen Jahren ein Fehlanreizsystem geschaffen. Die Sozialleistungen für Migranten müssen im europäischen Maßstab harmonisiert und als Überbrückungssystem umgebaut werden.“
Ich nehme stark an, dass sowohl unser Kanzler, wie auch die Ampel insgesamt unter dem starken Einfluss der Grünen, an diesem Punkt „nichts“ tun wird. Warum wird bei den Flüchtlingen keine persönliche Mitwirkungspflicht erzwungen? Schließlich leben die wie die Made im Speck zu Lasten von uns Steuerzahlern. Dies würde die Gefahr der Fehlanreize mindern.
Da inzwischen durch die „Fehlanreize“, speziell für Ukraine-Flüchtlinge ausufern, die Gemeinden in den Aufnahmeländern nicht mehr wissen, wie und wo sie die Menschen unterbringen, regt sich langsam der Unmut. Der Sonderstatus für Ukraine-Flüchtlinge muss beendet werden. Was mir persönlich immer öfter auffällt, sind die meist sehr wuchtigen und großen PKW der Ukrainer bei uns. Woher kommt das Geld für diese nicht ganz preiswerten Auto's? Entweder haben diese "vermeintlichen Kriegsflüchtlinge" trotz ihrer "Flucht" ein sattes Eigenvermögen, oder die staatlichen Förder-Gelder von uns Steuerzahlern im Schlaraffenland Deutschland sind viel zu hoch?
Unser Staat übernimmt zum Bürgergeld noch weitere staatliche Leistungen: Im ersten Jahr, in dem ukrainische Geflüchtete ihr Bürgergeld beziehen, werden die Kosten für eine Wohnung in voller Höhe übernommen. Bei einem Regelsatz von rund 500 Euro sind das etwa 350 Millionen Euro. Für Ukrainer plant laut heutiger Meldung allein der Freistaat Thüringen für das Jahr 2024 rund 30 Millionen Euro ein. Von allen anderen Bundesländern in Deutschland noch gar nicht gesprochen.
Nur jeder fünfte Flüchtling im erwerbsfähigen Alter hat 2023 einen Job gefunden, wie das Statistische Bundesamt feststellt. Man sieht unschwer wie unsere Regierung, vor allen Dingen aber die Grünen und die Linken mit unseren Steuergeldern umgehen. Es wird allerhöchste Zeit, dass diese Geldverschwender-Truppe aus dem Bundes-Selbstversorger-Laden verschwindet!
Alois Sepp
