Bild: PXHERE
Das Demonstrationsrecht ist in einer "Demokratie" ein hohes Gut, dies ist unbestritten. Sobald aber höhere Interessen bestehen, als nur das eigene, persönliche Interesse, sollte von übergeordneter Stelle dieses Recht genau so eingeschränkt werden, als zur Zeit durch die Erlasse wegen Corona. Es kann nicht richtig sein, dass im Sinne der Gesundheit der Bevölkerung sämtliche Lokale, Restaurants, Geschäfte, Betriebe gänzlich gesperrt werden, obwohl diese durch den ersten Lockdown für sehr viel Geld, Aufwand und Einbußen usw., alles getan haben, um die Menschen zu schützen. Andererseits werden Demonstrationen "behördlich" genehmigt, wo sich Hunderte oder Tausende ohne jeglicher Beachtung von Regeln öffentlich aufhalten und treffen können.
Wenn es dann zu Ausschreitungen kommt, wie z. B. jetzt in Leipzig, wird dann der Polizei die Schuld zugesprochen, nicht für Ordnung gesorgt zu haben. Wo sind hier die Verantwortlichen in den Amtsstuben, die diese Demonstrationen im Vorfeld genehmigt haben? Wer zieht diese Beamten dann zur Rechenschaft? Diese Fragen darf und muss man stellen!
Alois Sepp
