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Cem Özdemir (Grüne) will bessere Bedingungen für Nutztiere: Um das zu erreichen, will der Agrarminister eine Steuer auf Fleisch einführen. Es soll ein sogenannter „Tierwohl-Cent“ sein, soll in der Laufzeit angeblich befristet sein. Es darf gelacht werden! So etwas kennen wir in Deutschland zur Genüge. Angeblich sollte es den Bauern zum Umbau von Ställen usw. verwendet werden. Nur, wie stellt man dieses Verwaltungsmonster wieder auf die Beine. Brauchen wir dann wieder eine halbe Armee an Beamte, die diese

Ich heiße ebenfalls unsere neuen Mitstreiter herzlich Willkommen. Bitte haben Sie auch den Mut, Ihre Meinung kund zu tun. Die Leserbriefecken geben haufig nur das Wider, was der Redaktion, den Redakteuren in den Kram passt. Wichtig ist nur, dass wir hier auf dieser Seite mit sachlichen und demokratischen Artikeln umgehen.

Alois Sepp

Früher wurde Thilo Sarrazin, verteufelt weil er die Wahrheit sagte. In seinem Buch schrieb er: „Deutschland schafft sich ab“. Wegen seiner direkten Sprechart und wegen dieses Buches wurde er am 31. Juli 2020 von der Bundesschiedskommission der SPD wirksam aus der Partei ausgeschlossen.

Unser jetziger SPD-Kanzler Olaf (der vielfältige) schließt sich jetzt in unserem Land bereits mit „Migranten-Verbänden“ zusammen und sichert den „Ausländern“, modern heute gesagt: „Migranten“, volle Unterstützung zu. Im

Nach langem Ringen hat sich die Bundesregierung, bzw. Habeck und Lindner, auf eine Strategie zum Bau „moderner, hochflexibler und klimafreundlicher Kraftwerke“ in Deutschland geeinigt, die auch wasserstofffähig sein sollen.

Wieder einmal die Meinung eines Leserbriefschreibers:

Die Planung soll beschleunigt und mit der EU-Kommission abgestimmt werden. Herr Habeck und Herr Lindner, was soll Ihr Gequake? Es sollen moderne, hochflexible und klimafreundliche geschaffen werden, die, laut Meldung zwischen 2035

Ach, schon wieder die Nancy Faeser!

Der Entwurf des sogenannten „Demokratiefördergesetzes“ liegt seit vielen Monaten vor, hängt aber im Bundestag fest. Die aktuellen Demonstrationen gegen die AfD nimmt die Innenministerin zum Anlass, nochmals Druck zu machen.

Meine Meinung:

Der Verdacht verfestigt sich in meinen Gedanken, dass die SPD-Tante jetzt schon wieder ein neues Ministerium im Auge hat, wenn die SPD bei der nächsten Bundestagswahl wieder einige Figuren aus ihren Reihen verliert. Man braucht

Söder will „weg vom individuellen Recht auf Asyl“, zudem will er bei einer Regierungsübernahme Bürgergeld, Heizungsgesetz und Kindergrundsicherung kippen. „Das Bürgergeld sollte gestrichen werden für jemanden, der neu nach Deutschland kommt“, sagte Söder weiter. „Außerdem sollte der Zugang für Asylbewerber in soziale Sicherungssysteme frühestens nach fünf Jahren statt wie bisher nach 18 Monaten erfolgen.“

So, so, Herr Söder! Ihre Ideen kommen uns aber schon etwas bekannt vor, meinen Sie nicht auch? So etwas

In der Petition an Kanzler Scholz ist zu lesen:

„Die Sozialleistungen und die weiteren Vergünstigungen in Deutschland sind im internationalen Vergleich zu hoch. Dadurch wurde in den vergangenen Jahren ein Fehlanreizsystem geschaffen. Die Sozialleistungen für Migranten müssen im europäischen Maßstab harmonisiert und als Überbrückungssystem umgebaut werden.“ 

Ich nehme stark an, dass sowohl unser Kanzler, wie auch die Ampel insgesamt unter dem starken Einfluss der Grünen, an diesem Punkt

Robert Habeck (Grüne) fordert von Lindner ein milliardenschweres Sondervermögen, um Unternehmen in Deutschland zu entlasten - prompt kommt nun die Absage von Finanzminister Christian Lindner: Der Vorschlag, einen schuldenfinanzierten Sondertopf aufzulegen, sei mit seinem Haus nicht abgesprochen gewesen. Lindner kontert Habeck "Keine Subventionen auf Pump"

Was will unser immergrüner Traumtänzer noch alles? Erst sorgt er als Bundeswirtschaftsminister im Zusammenspiel mit allen weiteren Kandidaten der Ampel dafür,

In den heutigen Nachrichten zu lesen:

Riskiert Ungarns Regierungschef Viktor Orban den ganz großen Bruch mit der EU? Diese Frage stellt sich vor dem EU-Sondergipfel an diesem Donnerstag. Auch für die Ukraine steht viel auf dem Spiel. Bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel soll an diesem Donnerstag ein letzter Versuch unternommen werden, den ungarischen Regierungschef Viktor Orban zu einer Zustimmung zu Plänen für neue Ukraine-Hilfen zu bewegen.

Meinung wieder einmal:

Die EU-Diplomaten werfen dem

In der heutige Presse auszugsweise zu lesen:

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat den Streit über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert. Obwohl Deutschland der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine sei, werde ausschließlich über ein spezielles Waffensystem diskutiert - "als wenn es darauf ankäme, ob wir alles liefern, was geht, oder ob wir uns auch selber noch ein Stück Freiheit und Verantwortung dafür nehmen, diese Entscheidung zu treffen.“

Meine

Privat-Strom darf ab 2024 gedrosselt werden. Es wird nicht ruhig um die deutsche Energiepolitik. Nach einem Vorstoß der Bundesnetzagentur soll es Netzbetreibern ab 2024 möglich sein, den Stromverbrauch für Privathaushalte einzuschränken. 

Meine Meinung:

Diktat hoch drei, bloß modern und umweltverdächtig verpackt! Nicht nur, dass uns der technische Fortschritt oder Zustand diktiert und aufgezwungen wird, letztlich jetzt sogar noch die Temperatur und das Licht daheim in der Wohnung. Ja, geht's

Den heutigen Meldungen zu entnehmen:

Nach dem Regierungswechsel in Polen wollen die dortige Regierung und die Bundesregierung wieder enger zusammenarbeiten. Polens Außenminister Radek Sikorski wertete seinen Antrittsbesuch bei seiner deutschen Kollegin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin als "wichtigen Schritt in Richtung der Normalisierung unserer Beziehung" und stellte eine enge politische Zusammenarbeit in Aussicht. Die Zeit der harten Rhetorik aus Polen sei vorbei, sagte Sikorski. An die Bürger Polens gerichtet sagte er: "Die

Aus heuten Nachrichten zu entnehmen:

„Die vier großen Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft wenden sich mit einem gemeinsamen Reform-Appell an den Bundeskanzler. „Mit großer Sorge beobachten wir die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung, in der sich unser Land befindet“, heißt es in einem Brief an Olaf Scholz, der der WirtschaftsWoche vorliegt.“

Einfache Lesermeinung:

In dem gemeinsamen Brief an Kanzler Scholz wird gesagt, dass die Wirtschaft in Deutschland einen Aufschwung benötigt, der

Wieder einmal eine interessante Nachricht, die vom Deutschlandfunk laut Mitteilung am 30.01.2024 im Programm gesendet wurde.

--- Anfang des Artikels---

Gründung von türkisch-geprägter DAVA-Partei in Deutschland löst Sorgen vor sozialer Spaltung aus

Angesichts der neuen türkisch-geprägten DAVA-Partei in Deutschland wird eine Zunahme gesellschaftlicher Spannungen befürchtet. Unions-Fraktionsvize Spahn sagte der Zeitung „Bild“, der türkische Präsident Erdogan versuche seit Jahren, die Integration von Deutsch-Türken

Aus Sorge vor dem Erstarken extremer Parteien gibt es in der Ampel-Koalition Überlegungen, das Bundesverfassungsgericht stärker vor möglicher Einflussnahme und Entmachtung zu schützen. Vertreter der SPD- und FDP-Fraktion sprechen sich für eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes aus.

Meine Meinung:

So sieht in Deutschlands Bundeshaus die Demokratie aus. Den Akteuren im Bundeshaus geht es nicht schnell genug, mögliche Oppositionsparteien komplett auszuschalten! Das Grundgesetz soll daraufhin geändert werden,

Heute zu lesen: „An Bayerns Grundschulen soll nach dem Willen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zwar die Vermittlung von Deutsch- und Mathematik-Kenntnissen gestärkt werden - aber nicht auf Kosten des Religionsunterrichts. Kürzungspotenzial sieht Söder in erster Linie beim Englischunterricht an Grundschulen. "Erstmal muss man gut Deutsch können, bevor man über Englisch nachdenken kann", argumentierte der CSU-Politiker.“

Absolut richtig Herr Ministerpräsident. Es ist meines Erachtens völlig falsch, auf den

Andreas Scheuer hat seinen Rückzug aus dem Bundestag angekündigt. Als Verkehrsminister ist sein Name untrennbar mit dem Debakel zur Pkw-Maut verknüpft – er blickt »mit Freude und Stolz« auf seine Arbeit zurück.

Meinung:

Andreas Scheuer, besser bekannt unter dem Namen „Maut-Andy“, kann nichts Besseres tun, als Rückzug aus der Politik. Sein Gesicht hat er längst verloren, seine verkorkste Maut-Arbeit kann er nur noch ins Guinessbuch der Rekorde eintragen lassen. Offensichtlich will auch seine Partei weiteren Schaden für die

In Thüringen ist der Landkreis Eichsfeld Anfang des Jahres mit der Bezahlkarten-Ausgabe gestartet. Thomas Dreiling, Sachgebietsleiter Asyl aus dem Landkreis sagt dazu im Mitteldeutschen Rundfunk: „Familien aus Serbien und Nordmazedonien haben das zur Kenntnis genommen und für sich reflektiert: Ich möchte nicht länger in Deutschland bleiben. Ich möchte Bargeld bekommen, jetzt kriege ich es nicht mehr. Jetzt breche ich hier alle Zelte ab und gehe freiwillig nach Hause.“

Meine Ansicht:

Asylbewerber und Flüchtlinge in

Einige Hunderttausend Menschen haben am Wochenende laut heutiger Pressemeldung erneut in ganz Deutschland gegen rechts und die AfD demonstriert. Damit verzeichnen die bundesweiten Aktionen auch rund zwei Wochen nach ihrem Beginn großen Zulauf.

Meine Stellungnahme dazu:

Vielerorts wurden die Veranstaltungen von Politikern unterstützt. Offensichtlich fällt unseren Bundesstrategen keine andere Politik mehr ein, als „Demonstrationen“ zur eigenen Inszenierung zu  unterstützen. Es gibt in Deutschland wesentlich dringendere

Der ukrainischer Präsident Selenskyj warnt Deutschland im ARD-Interview bei Caren Miosga, vor der Gefahr eines „Dritten Weltkriegs“ und warb für weitere, militärische Hilfen für sein Land.

Meine Meinung dazu:

Ausgerechnet er, der an einem möglichen „Dritten Weltkrieg“ als Hauptmitverantwortlicher beteiligt wäre, erteilt unserer Regierung, unserem Volk im Fernsehen, schlaue Warnungen. Ausgerechnet er, der sich auf fast allen Kontinenten als Kriegs-Schauspieler selbst inszeniert, will mit Kanzler Scholz über die Lieferung