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https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100423616/europawahl-blitzanalyse-diese-folgen-hat-das-ergebnis-fuer-deutschland.html

Diese Wahl ist eine krachende Niederlage für alle rotgrünen Linken, die sich populistisch als Hüter der "Demokratie" aufgespielt haben mit Abgenzung,

Heute bezüglich Europa nachzulesen:

„Europäische Politik wird zunehmend als Fremdeingriff verstanden“

Der Verfassungsrechtler Dieter Grimm erklärt, warum die Europawahlen ihrem „demokratischen Potenzial“ nicht gerecht werden. Lobbyisteneinfluss und Regelungswut der EU-Bürokratie rufen „Gegenkräfte“ auf den Plan. Dieter Grimm, 87, ist einer der führenden Verfassungsrechtler des Landes. Von 1987 bis 1999 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts, danach Professor für Öffentliches Recht an der Berliner

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte in einer Regierungserklärung angekündigt, er wolle die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen.

Meine Meinung:

Frage an unseren Kanzler: „Ab welcher Kategorie an Straftatbestand bezeichnen Sie mit „Schwerstkriminalität“? Muss nach Ihrer Bezeichnung ein Mordfall oder dieser Art vorliegen, um sich darüber erst Gedanken machen zu sollen?“ Angeblich prüft das Bundesinnenministerium die gesetzlichen Möglichkeiten. Was gibt es hier noch großartig an

Die AfD möchte Ende Juni ihren Bundesparteitag in Essen abhalten und hat dafür die Grugahalle angemietet. Die Stadt versuchte, die Veranstaltung an diesem Ort zu verhindern – nun erfolgte die Kündigung.

Die Stadt Essen hatte Ende Mai beschlossen, dass die AfD vor dem Parteitag eine Selbstverpflichtung abgeben müsse. Darin sollte die Partei bis zum 4. Juni erklären, dass sie strafbare Äußerungen wie etwa die Parole „Alles für Deutschland“ verhindern beziehungsweise entsprechende Verstöße sofort unterbinden werde. Andernfalls

Wir dürfen sicher sein, dass unser Kanzler noch schnell vor der Europawahl etwas von sich hören ließ, glänzt er selbst wie auch seine SPD zurzeit nicht gerade durch rühmliches Verhalten. Wir dürfen aber auch sicher sein, dass unser Kanzler nicht so schnell den Mund aufgemacht hätte, wenn bei der Messerattacke in Mannheim nicht ein Polizist das Opfer gewesen wäre. Wir dürfen aber auch sicher sein, dass jetzt außer massiven „Wortgefechten“ aller Lager, nichts geschehen wird. Es ist aber sicher, dass sich die Grünen und andere, politische

„Mehr Toleranz, den Gegner nicht zum Feind erklären, für ein Thema streiten. Das würde helfen.“

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Sie haben völlig Recht. Doch leider treffen Ihre Ansagen nur die Falschen. Ihre Worte richten Sie an das Volk, fordern von uns Allen ein Aufbegehren, ein Engagement, wenn wir so etwas sehen oder erleben. Sie vergessen aber gänzlich, dass wir, also das gemeine und einfache Volk keine Personenschützer um uns haben, unbewaffnet und wehrlos sind.

Wer bei uns in Deutschland nach einem „Kalifat“

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100418368/spd-holt-afd-bei-umfrage-ein-cdu-csu-bleibt-staerkste-kraft.html

Scholz winkt im Europawahlkampf mit

Derzeitiges Jahrhundert-Hochwasser in weiten Teilen Süddeutschlands.

Die Natur ist immer noch mächtiger als wir Menschen, auch wenn ein Großteil unserer Zeitgenossen anderer Ansicht ist.

Die Hochwasserschäden bei uns im Ahrtal, in Südbrasilien haben uns schon das Fürchten gelehrt. Jetzt aber in weiten Teilen Süddeutschlands erneut. Das Geschrei einer Pflicht-Elementar-Versicherung ist wieder im Kommen. Diese Pflichtversicherung war innerhalb der Ampel ein großes Thema, wurde aber meines Wissens durch die FDP

Rekord-Verdienste in Deutschland durch AMPEL-Regierung! Wäre ein treffender Beitrag im Guinnessbuch der Rekorde.

Steuererhöhungen der Ampel seit 1.12.2023, vorausschauend bis 1.1.25

01.12.23               LKW-Maut

01.01.24               Vorabpauschale ETFS

01.04.24              

Politisch motivierte Straftaten nehmen immer weiter zu. In einer Video-Botschaft erinnert der Kanzler an zwei von ihnen und appelliert an die Menschen gegen den Hass anzukämpfen.

Alles recht und schön, Herr Bundeskanzler. Sie richten ihre Nachrichten nur an unsere Bürger, an das kleine Fußvolk?  Sollten Ihre Ermahnungen, Ihre Empfehlungen vor allen Dingen nicht auch gegen die Regierenden selbst, sowie an die gesteuerte Presse gerichtet werden? Das Sprichwort: „Der Fisch fängt immer am Kopf zu stinken an“, hat seine volle

Laut Meldungen der Presse ist zu entnehmen:

„Kanzler Scholz hat mit Amerikanern, Briten und Franzosen entschieden, dass die Ukraine mit den gelieferten Waffen auch Russland angreifen darf. Wie in Berlin zu hören ist, kommen zur Erwiderung der Angriffe aus dem russischen Grenzgebiet vor allem die fünf Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars II sowie die 14 gelieferten Panzerhaubitzen 2000 infrage. Beide verfügen über vergleichsweise große Reichweiten, weshalb sie selbst nicht zu nah an der Grenze in Stellung gebracht werden müssen, wo

Wer Ahnung von Strahlenphysik hat weiß, dass es unterschiedliche Qualitäten von Strahlung gibt, die jeweils unterschiedliche Wirkungen hervorrufen. Hiroshima, Nagasaki sowie die beiden Unfälle in Tschernobyl und an der Küste Japans, in Fukushima, haben die tatsächlichen Folgen vom Kontakt, von Verseuchung mit radioaktivem Material gezeigt. Bekanntlich kommt es bei der Explosion zu enormer Hitze, zu einer Druckwelle, zu direkter Strahlung und schließlich zu radioaktivem Niederschlag, der sich - je nach Wind und

Die Bediensteten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) müssen sich an die rechtlichen Vorgaben halten, daran besteht kein Zweifel. Allerdings gilt die Volksweisheit: Wo kein kläger, da kein Richter. Ob Bedienstete des ÖRR gegen gesetzliche oder richterliche Vorgaben verstoßen haben, das können wir erst beurteilen, wenn wir diese Vorgaben kennen, die uns als Maßstab dienen. Was soll uns das alles nutzen? Wir vermuten ja, dass die Bediensteten des ÖRR uns in den Nachrichtensendungen nicht neutral, nicht

Heute auszugsweise zu lesen:

Die Ukraine erhält für ihren Abwehrkampf gegen Russland ein neues deutsches Waffenpaket im Umfang von einer halben Milliarde Euro. „Wir werden Euch in diesem Abwehrkampf weiterhin unterstützen“, kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei der Vorstellung des Pakets während eines Treffens in der südukrainischen Hafenstadt Odessa an. Pistorius wolle „vorsorglich Weichen stellen, da dieser Krieg noch länger dauert“. In dem Paket seien Flugkörper, Drohnen, Panzer und Munition

Olaf Scholz hält an Beschränkungen für westliche Waffen in den Händen der Ukraine fest. Verteidigungsexperte Wadephul widerspricht dem Kanzler. Jedes Zögern nutze nur Russland.

Auch Washington sei nach wie vor dagegen, dass die Ukraine bei ihren Angriffen in Russland US-Waffen einsetze, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Dienstag.

Meine Meinung:

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron forderte beim Staatsbesuch in Deutschland ungewohnt deutlich, Waffen zur

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor einer „explosionsartig“ steigenden Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland. Die Aufregung ist groß. Mancher Experte vermutet dahinter ein konkretes Kalkül. Er meinte laut Bericht, dass es demografisch gesehen ein Zuwachs von 360.000 anstatt nur 50.000 Pflegebedürftige sein würden. Eine so starke Zunahme in so kurzer Zeit müsse zu denken geben.

Die vom GKV-Spitzenverband, der die Pflegekassen vertritt, veröffentlichten Zahlen machen jedoch deutlich, dass der Anstieg

Es war einmal ein Land, das im Norden und Nordosten, wo es ziemlich windig
und kühl werden konnte, an zwei riesige Meere grenzte und im Süden an ein
mächtige Gebirge, vor dem ein großer und sehr tiefer See lag. Hinter den
mächtigen Bergen lagen Ländereien, die ein milderes Klima hatten und an
einem mittelgroßen Meer lagen. Im Westen grenzte das Land an weitere
Länder, die - auf ihrer anderen Seite - an einem riesigen Ozean lagen. An
einem dieser Länder hingen unter noch weitere Gebiete

Bei den Wahlen der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte in Thüringen liegen CDU und AfD nach einem Zwischenstand fast gleichauf. Nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmbezirke kam die CDU am Sonntagabend auf 27,6 Prozent, die in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD lag bei 27,3 Prozent.

Interessante Frage an unsere Regierenden im Bund:

Laut der vorläufigen Landesübersicht der Kreistags- und Stadtratswahlen der kreisfreien Städte Thüringens hat die AfD 585.381, die

Erstmals hat mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ein Mitglied der Bundesregierung Israel vorgeworfen, im Krieg gegen die Hamas das Völkerrecht zu brechen. Die Union findet die Äußerungen „völlig unverständlich und inakzeptabel“. Aus der Ampel im Bundestag ist zu Habecks Äußerung nur Schweigen zu vernehmen.

Meinung eines einfachen Bürgers:

Vizekanzler Habeck hat doch recht mit seiner Äußerung! Traurig genug, dass weder unser Bundespräsident, noch viel weniger unser Bundeskanzler mitsamt der Ampelregierung den Mumm

Zu jeder Tages- und Nachtzeit können wir unser Land - die Bundesrepublik Deutschland - verlassen. Das war in der Deutschen Demokratischen Republik nicht so, wie wir alle wissen. Das war im ganzen Ostblock nicht so: Eiserner Vorhang - wir erinnern uns. Wer Russland oder irgendein anderes Land besser leiden mag, der kann auswandern, er wird nicht daran gehindert und schon gar nicht an der Grenze erschossen. Wem unser Grundgesetz - oder dessen Umsetzung - missfällt, auch der darf gehen oder darf frei äußern was ihm