Heute bezüglich Europa nachzulesen:
„Europäische Politik wird zunehmend als Fremdeingriff verstanden“
Der Verfassungsrechtler Dieter Grimm erklärt, warum die Europawahlen ihrem „demokratischen Potenzial“ nicht gerecht werden. Lobbyisteneinfluss und Regelungswut der EU-Bürokratie rufen „Gegenkräfte“ auf den Plan. Dieter Grimm, 87, ist einer der führenden Verfassungsrechtler des Landes. Von 1987 bis 1999 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts, danach Professor für Öffentliches Recht an der Berliner Humboldt-Universität und Rektor des Wissenschaftskollegs zu Berlin.
Wie recht er hat, der Herr „Verfassungsrechtler“ Grimm. Ich meine, dass das demokratische Potenzial, das das Europa-Parlament haben könnte nie ausgenutzt oder von den europäischen Bürgern erkannt oder erkannt werden kann. Das liegt in der Natur der Sache, weil wir Bürger selbst keinerlei Einfluss darauf nehmen können.
Das Geplänkel mit einer „Europawahl“ hat nur eine Art Alibifunktion, um angebliche Demokratie vorzuweisen. Viele dieser Wahlkandidaten sind von den nationalen Parlamenten nach dorthin weggelobt worden. Es ist meines Erachtens eine politische Ebene im „Nirwana“! Wie soll eine derlei gestrickte Institution einen anerkannten Bekanntheits- oder Wichtigkeits-Grad erreichen?
Alois Sepp
