Cem Özdemir sagt in der Diskussion um Subventionskürzungen im gestrigen Heute-Journal: "Nein, denn das müsste gegenfinanziert werden." Die Ampel-Koalition gehe sehr fair vor.
OK, wir reden hier von ein bis zwei Milliarden. Wie bitte werden denn die hunderte von Corona-, Klima-, Doppelwumms-, Kriegs- und
Flüchtlingsmilliarden “gegenfinanziert”? Offensichtlich hat die Regierung Zugriff auf zwei verschiedene “Vermögen”. Nämlich 1.) einen Bundeshaushalt, der längst vors Insolvenzgericht gehört und 2.) einen Schattenhaushalt, der einerseits von überwiegend geheimen Lobby… äh Spendern gespeist wird.
Schäuble kann ja nun leider nix mehr dazu sagen. Während andererseits quasi pränatale Spenden von den Konten künftiger Bundesbürger abgebucht werden. Und zwar im lebenslangen Lastschriftverfahren. Kein Hedgefonds-Manager könnte sich was Schlimmeres ausdenken. Deswegen hat Cem, der alte Bonusmeilen-Jockey, nun die Steuerfahndung am Hals. Die kennen nämlich kein Pardon, wenn es um Schwarzgeld geht. Also Kohle, die es offiziell nicht gibt. So, wie Ollis CumEx-Millionen. Beim Özi liegt der Fall aber etwas anders: nach einem gemeinsamen Essen in einer Promi-Pizzeria gab sogar der Präsident des Bundesverfassungsgerichts bekannt, dass inzwischen einem Anfangsverdacht gegen Özdemir nachgegangen werde. Der Schutz des ungeborenen Lebens genießt nämlich Verfassungsrang und Özdemir hat sich verplappert, als er mit der “Gegenfinanzierung” argumentierte.
Millionenfach würden somit Ungeborene, ja sogar Ungezeugte Personen benachteiligt. Doch Cems Anwalt kennt sich aus: er verlangt die Einstellung des Verfahrens, denn es gehe ausschließlich um künftige, noch zu gebärende DEUTSCHE. Özdemir besitze aber neben seiner Immunität als Parlamentarier noch die doppelte Staatsbürgerschaft, spreche in dieser Angelegenheit als Türke, nicht als Deutscher und sei somit nicht zu belangen. Das hätte auch mit seinem Glauben zu tun und er fordere etwas mehr Respekt. Erdogan persönlich habe ihm seine Unterstützung zugesagt. Das Ganze könnte sogar zu einem Konflikt in der Nato führen. Was, wenn Erdogan das Auslieferungsersuchen der Berliner Staatsanwaltschaft ablehnt? Deutsche F16 gegen Istanbul? Oder rückt Osman zum Erstschlag an, so wie 1683?
Bis zu einer friedlichen Lösung hält sich Özdemir in einem Neuköllner Kleingarten verschanzt, den er kurzerhand zu türkischem Hoheitsgebiet
erklärt hat.
Herzliche Grüße aus Meißen
Frank Hadan