Autoren

Tagesspiegel und Potzdamer Nachrichten vom 31.08.2024 laut genios.de

Die Tatsache, dass das Volk, die damals noch getrennten zwei Völker, die doch einst eines waren, nicht gefragt wurden, ob und unter welchen Umständen sie vereinigt werden wollten, die Tatsache, dass großkotzig die Vorschrift der Präambel des Grundgesetzes, es, bei Vereinigung, mit einer Verfassung zu ersetzen in den Mülleimer der Grundgesetzänderung getreten wurde

Heute auszugsweise zu lesen:

„Die Bundesregierung hat 28 afghanische Straftäter in ihr Heimatland abgeschoben. Das bestätigte das sächsische Innenministerium und teilte mit, dass ein Charterflug am Freitagmorgen um 6.56 Uhr von Leipzig nach Kabul abhob. Deutschland schiebt mehr als zwei Dutzend Straftäter nach Afghanistan ab. Für jeden gab es 1000 Euro Handgeld. Im Flugzeug befinden sich Täter, die bundesweit Schlagzeilen machten.“

Meine Meinung:

Der Fokus des Personenkreises lag laut Meldung auf besonders

FAZ vom  28.06.2024 wie Bild

Die Sicherung von gefährdeten Arbeitsplätzen ist zweifellos politische Pflicht zumindest derjenigen Parteien, die sich sozialen Grundsätzen verpflichtet fühlen. Kritisch wird die Erfüllung dieser Plficht aber dann, wenn

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Artikel 16a des Grundgesetzes sagt: In ihren Heimatländern politisch verfolgte Menschen bekommen Schutz in Deutschland.

Es gibt eine Ausnahme. Wer aus einem anderen sicheren Land nach Deutschland kommt, der muss kein Asylrecht bekommen.
Beispielsweise wenn ein Mensch aus Syrien oder Afghanistan über Frankreich nach Deutschland kommt.

Denn der Asylsuchende war in Frankreich bereits sicher. Er benötigt das Asylrecht in Deutschland nicht.

Doch

Vor den Landtagswahlen warnt der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz Georg Bätzing die Thüringer davor, ihre Stimme der AfD zu geben. Die Aussagen von ihren Vertretern widersprächen fundamentalen christlichen Grundsätzen, der Menschenwürde und dem Gebot der Nächstenliebe.

Ach, Herr Bätzing, Ihr Geschwätz wird langsam genau so langweilig wie das stete Lamento der Politiker. Sie, als Vertreter des Boden-Personals Gottes, sollten sich lieber den fundamentalen Aufgaben der Kirche widmen, als sich stets als Bevormunder

Außenministerin Annalena Baerbock hat in Chemnitz Mitglieder und Wähler der Grünen auf den Wahlkampfendspurt eingestimmt. Islamismus und Rechtsextremismus werden meist in einem Atemzug genannt. In der Migrationspolitik setzen die Grünen vielmehr auf ein Weiter so. In Umfragen stehen die Grünen in Sachsen aktuell bei fünf Prozent, in Thüringen bei drei.

Ich meine, dass die schlaue Ministerin nur die Angst um die Grünen umtreibt, nicht mehr in den Landesregierungen vertreten zu sein. Bei dem Weiter so, meinte sie auch die

Kommentar zum Kommentar Der blinde Fleck von Frank Drieschner in der ZEIT ONLINE aus Sicht eines Hafenarbeiters der HHLA

Herr Drieschner, Ihr Kommentar über den Hamburger Hafen, erschienen in der ZEIT ONLINE, hinterlässt bei mir als Hafenarbeiter der HHLA einen bitteren Nachgeschmack. Sie argumentieren, dass die staatliche Beteiligung am Hafen ein Hemmschuh für dessen Entwicklung sei und malen das Bild eines privaten Paradieses à la Rotterdam und Antwerpen. Doch ich frage mich, ob Sie wirklich die

Der Haushalt braucht Geld, so sieht unter anderem mancher Politiker die Mütterrente als Einsparungspotential. Es trifft auch hier wieder einmal die Gruppe der Arbeitnehmer-/und Rentner-/innen.
Meine Meinung: „Es sollte dann wohl auch Einsparmöglichkeiten beim Kindererziehungszuschlag geben. Obgleich unterschiedlicher Versorgungssysteme wurde meines Wissens durch das Besoldungsstrukturmodernisierungsgesetz der Kindererziehungszuschlag, wie in der gesetzlichen Rentenversicherung SGB VI geregelt, inhaltsgleich in das Besoldungsrecht integriert. Dementsprechend sollte wohl eine Kürzung der Mütterrente ebenfalls wieder inhaltsgleich übertragen werden können. Die finanzielle Belastung

Beim „Fest der Vielfalt“ zum 650. Solinger Stadtjubiläum hatte ein Mann am Freitagabend mit einem Messer auf Festbesucher eingestochen. Drei Menschen wurden getötet und acht verletzt. Der Tatverdächtige Issa Al H. wurde am Samstagabend festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft. Dem 26-jährigen Syrer wird unter anderem die Mitgliedschaft in der islamistischen Terrororganisation IS vorgeworfen, er hat sich bisher erfolgreich der Abschiebung entzogen.

Meine Meinung über Abschiebungen:

Die Gewerkschaft der Polizei

Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines Verdächtigen ist die Betroffenheit groß. Drei Tage nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Besuch in der bergischen Stadt eingetroffen. Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) sowie NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sind laut Bericht vor Ort.

Ich meine: Welch ein tolles Aufgebot! Sie alle wollen noch schnell vor den am kommenden Sonntag

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt eine Woche vor den anstehenden Landtags-Wahlen vor einer politischen Attacke auf die Demokratie, wobei erkennbar ist, in welche Richtung er auch ohne das Kind beim Namen zu nennen, meint. Er betonte, „Es müsse genauer hingeschaut werden, was der Grund für die Entfremdung von Menschen von der Politik sei“.

Herr Bundespräsident, Sie verdrehen die Realitäten. Wer schaffte denn die Politikverdrossenheit, die Entfremdung in unserem Land? Es ist nicht die AfD, die es erst seit ca. 13

Es sind beinahe Jahre vergangen, seit Frau Merkel in die Welt hinausposaunte: „Ihr alle, die ihr verfolgt werdet, unter Krieg und Hunger leidet, seid herzlich willkommen. Wir schaffen das!“ Alle Medien zeigten sie, die dann in Scharen ins Land strömten -zumeist junge gesunde Männer mit Sonnenbrillen, die ausnahmslos ihre Smartphones in die Höhe reckten. Es waren nicht die Ärmsten der Armen, kaum die Verfolgten und in der Minderheit Kriegsflüchtige, die alles verloren hatten. Diese Menschen hätten sich eine Emigration

Heute auszugweise zu lesen:

Am nächsten Sonntag wird in Sachsen und Thüringen der neue Landtag gewählt. Und einer aktuellen Umfrage zufolge liegt die AfD in beiden Ländern in Führung. In beiden Bundesländern sind den Ergebnissen der Meinungsforscher zufolge aktuell keine Regierungsmehrheiten ohne Beteiligungen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) oder der Rechten möglich.  

Die AfD wird in Sachsen und Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, in Brandenburg, wo am 22.

WAZ, Westfalenpost, Neue Ruhr Zeitung, Westfälische Rundschau vom 27.08.2024 laut genios.de

Solingen, vor allem in der Wiederholung, beunruhigt mich sehr.
Aber noch mehr beunruhigt mich die Reaktion der Politik darauf.
Da sind die ewig gleichen Worthülsen der "Betroffenheit", des "Abscheus" usw., usw..
Und

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie bestellt so geliefert.
Wie gross war die Euphorie der sogenannten "Gutmenschen", als die damalige Bundeskanzlerin Merkel im Herbst 2015 die Genze für die Geflüchteten aus aller Welt öffnete.

Merkel schielte ihrer eigenen Beliebtsheitswerte wegen stets auf des Volkes Mehrheitsmeinung.

Wie auch im Jahr 2011 beim Beschluss zum Atomausstieg, als sich Deutschland plötzlich einer stark erhöhten Tsunamigefährdung ausgesetzt sah.

Merkel hatte im Herbst 2015

Pseudo-Demokratie von Polit-Parteien kreiert

Es gibt etliche Stimmen, die das Wahlrecht der Weimarer Republik dafür verantwortlich machen, dass Hitler an die Macht kam. Damals gab es ein Verhältniswahlrecht - allerdings ohne 5%-Klausel. Nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg hatte Konrad Adenauer das Mehrheitswahlrecht vorgeschlagen. Unter dem Einfluss der westlichen Siegermächte, allen voran den USA, kam es dann doch wieder zum mängelbehafteten Verhältniswahlrecht (vgl. z.B. Wikipedia), mit dem wir

Sehr geehrte Damen und Herren,
wieder einmal ist u.a. zu lesen, dass das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung gekoppelt werden soll oder „Rente mit 70“.
Es bleibt spannend, ob jemand auch die Regelaltersgrenze für Beamte gleichermassen anpassen und die Gesetze ensprechend aktualisieren möchte, auch wenn dies ja wohl keinen direkten positiven Einfluss auf die Rentenkasse selbst hat. Und da Studien zufolge die Lebenserwartung für Beamte angeblich rund 4 Jahre höher ist als die für Arbeitnehmer/innen, wird dies hoffentlich auch in die Betrachtung mit einfliessen.? Interessant ist sicherlich auch, wie die einzelnen Berufsgruppen kategorisiert werden sollen.

Vera

Im ersten Halbjahr 2024 ist laut Bundesinnenministerium bei 132 Maßnahmen die Abschiebung wegen aktiven oder passiven Widerstands gescheitert. Das Aufritzen der Arme oder sogar das „Einschmieren mit Kot“, verhindert ja schon die Abschiebung, weil man denjenigen nicht ins Flugzeug steigen lassen kann.

In 14.011 Fällen lag es laut Zahlen des Bundesinnenministeriums an der „nicht erfolgten Zuführung“ noch am Flugtag selbst: Oftmals werden die Personen am Abschiebungstag nicht zu Hause angetroffen. Hinzu kommt, dass die

Liebe Leser, liebe Schreiber,

die deutsche Regierung mit Olaf Scholz an ihrer Spitze hat, ohne das Volk oder wenigstens das Parlament zu fragen, den USA erlaubt, ab 2026 auf deutschem Boden Atomwaffen zu stationieren.
Herr Scholz begründet diese Entscheidung folgendermaßen:

„Als SPD übernehmen wir die Verantwortung dafür, dass kein Kind, das heute in Deutschland geboren wird, mehr einen Krieg erleben muss. . . .ab 2026 US-amerikanische Weitstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, ist dafür ein wichtiger Baustein.“

Bei diesen Sätzen kommt mir neben der grausigen Vorstellung, Kinder und diese Raketen oder deren Wirkung zusammen auf einem Bild zu sehen,

Wähler resignieren – Parteien dirigieren

Seit vielen Jahrzehnten heißt es: Die da oben machen doch sowieso was sie wollen. Wer sagt das, dass die da oben machen was sie wollen? Und wer sagt, dass wir nichts machen, dass wir sowieso nichts ändern können?
Zu denen, die solche Sätze von sich geben, gehöre auch ich immer mal wieder, gehören auch Bekannte, Freunde und Verwandte von mir. Und ich vermute, dass auch etliche Leserinnen und Leser zu den Menschen gehören, welche die Auffassung teilen, dass wir