Die Entlassung von Staatssekretär Graichen war überfällig.

#RE: ....Staatssekretär Graichen — Dieter Heußner 2023-05-18 16:35 Sehr nobel von Ihnen, dass Sie nicht die Entlassung unserer hochgeschätzten Bundesaußenministerin fordern!Damit darf unsere Werte-Annalena vielen Ländern noch den Weg in eine glückliche, bessere und moralische Welt weisen und somit den Himmel auf Erden aufrichten.

#....Staatssekretär Graichen — Handwerksmeister Alois Sepp 2023-05-18 13:35 Staatssekretär Graichens Entlassung war überfällig! Noch überfälliger wäre die Entlassung vom Wirtschaftsminister aufwärts.Aber, so haben alle Staaten der EU wenigstens etwas zu Lachen. Unsere Politit-Intelligenz, kurz "PI" genannt, blamiert sich von Tag zu Tag besser auf der öffentlichen Bühne. Mal schaun, wie die Medien noch darauf reagieren. Ich vermute einmal: "Gar nicht, oder wenig", weil der Filz bis dort auch hin reicht!

#Habeck und Pistorius — Dieter Heußner  2023-05-18 13:18 Der Bundesverteidigungsminister Pistorius sagte, es sei "schade", dass sich Habeck in einer schwierigen Phase befinde.Interessant und aufschlussreich ist auch Pistorius' weitere Aussage, "dass niemand wisse, was das Steinumdrehen [im BMWK] noch ergebe".Bedeutet dies, dass der Filz im BMWK deutlich größer ist als bisher in der Öffentlichkeit angenommen?Falls ja, stellt sich die Frage nach der Führungsrolle des Bundeskanzlers. Er müsste nämlich Habeck umgehend entlassen.Ferner sollte Scholz die Energiewende zur Chefsache erheben und sie sozialverträglich gestalten. Zu alle dem bedarf es eines Kanzlers mit Mut und Rückgrat, Führungsstärke; kurzum einer Person, die nicht an "Ukrainitis" erkrankt ist, sondern deutsche Interessen vertritt.

#Habeck und Wagenknecht? — Dieter Heußner  2023-05-18 13:07 Sie stellen eine interessante Kombination zur Diskussion: Habeck und Wagenknecht in derselben Partei. Ist schon Karneval?Habeck vertrat und vertritt "grüne" Positionen, u.a. verurteilte er den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine und setzte die Kappung russischer Energielieferungen durch, zu Lasten der Bevölkerung, was diese mit Verteuerung der Energie hautnah spürte.Fr. Wagenknecht ist bisher Mitglied der Partei "DIe Linke", vertritt jedoch nicht die verschiedenen Zeitströmungen des Zeitgeistes in dieser Partei (Gendern, gegen Russland, usw.). Vielmehr setzt sie sich für eine Verbesserung des deutsch-russischen Verhältnisses ein - trotz des Kriegs in der Ukraine.Im Gegensatz zu Habeck und den Grünen ist die Realpolitikerin und deutlich näher bei den Menschen als der abgehobene Philosoph und Kinderbuchautor, der m.E. weder fachlich für die Aufgaben des Wirtschaftsministers noch für die Führung des Ministeriums geeignet ist.Kurzum: Habeck und Wagenknecht ergäben eine Mischung aus "Ton" und "Eisen" (dieses Bild ist bereits im Buch Daniel in der Bibel beschrieben). Man muss nicht Philosoph sein, um die Unbeständigkeit einer solchen "Verbindung" zu erörtern.

#RE: Die Entlassung von Staatssekretär Graichen war überfällig. — Dieter Heußner  2023-05-18 12:50 Im BMWK (ursprünglich Bezeichnung für "Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz; nunmehr offensichtlich: "Bundesministerium für Wirtschaft und Klüngeleien") gibt es neben Graichens Verhalten offenbar weitere Verstöße gegen den hausinternen Verhaltenskodex ("compliance"); so soll angeblich auch Staatssekretär Udo Philipp seine Kompetenzen überschritten haben. Ferner soll Graichen mit der Berufung von Felix Matthes in die Expertenkommission des Energiewende-Monitorings gegen die Verhaltensvorgaben verstoßen haben.Kurzum: Graichen wird nicht nur ein einziger Fehlgriff vorgeworfen, sondern mehrere. Man könnte argumentieren, dass auch in seinem Fall die Unschuldsvermutung gilt (was auch richtig ist). Da es allerdings nicht um strafrechtliche Tatbestände geht, bleibt nur die Entlassung aus dem Amt, um Schaden vom BMWK abzuwehren.Es stellt sich jedoch die Frage nach Habecks Führungsrolle: Hat er angesichts der Verstöße seiner Mitarbeiter sein Ministerium nicht im Griff? Ferner: Ist er fachlich geeignet, die Energiewende in Deutschland durchzuführen und dies vor allem sozialverträglich?Zu beachten ist auch, dass Habeck Mitarbeiter seines Ministeriums vom Verfassungsschutz überprüfen ließ, wenn diese z.B. gegen die von ihm verordneten Maßnahmen Stellung bezogen. Angeblich hätten die betroffenen Mitarbeiter prorussische Positionen vertreten; dabei hatten diese lediglich auf die wirtschaftlichen Folgen einer zu schnellen Abkoppelung von russischem Erdgas aufmerksam gemacht.Meines Erachtens ist Habeck völlig ungeeignet, ein derart wichtiges Ministerium zu führen. Ein Rücktritt könnte weiteren Schaden von ihm abwenden, von einem Mann, der einst als Kanzlerkandidat gehandelt wurde und nun steil abstürzte.