Vor lauter politischer Herrschsucht hat sich Deutschland mit seinem Wahlrecht mit den Ausgleichs- und Überhang-Mandaten ein Monster geschaffen, das man jetzt nicht mehr leicht abschaffen kann. Deutschland leistet sich einen viel zu großen Bundestag. Einem Bundestag, der einem "handlungsunfähigen" Monster gleicht.
Unsere Bundesabgeordneten schicken sich nur noch an, Parteihörigkeit zu praktizieren, von "echtem", "demokratischem" Miteinander ist seit Jahrzehnten nichts mehr zu bemerken. Dementsprechend sinkend ist bei allen Wahlen die Wahlbeteiligung, die Politikverdrossenheit hingegen nimmt rapide zu. Nach "jeder" Wahl heißt es immer so lapidar: "Man müsse das Wahlergebnis analysieren!", mehr nicht. Es wird nicht im geringsten darüber nachgedacht, dass die Abgeordneten selbst das Problem geschaffen haben.
Die Ampel denkt über die Verkleinerung des Bundestags von 736 auf 630 Abgeordnete nach. Die Opposition der CSU und der Linken halten die Verkleinerung demokratiegefährdend, wollen Verfassungsbeschwerden einlegen.
Wir Wähler dürfen uns sicher sein, dass auch "NACH" einer Verkleinerung des Bundestages die Gesamtarbeit alles andere als demokratisch und "zum Wohle des Volkes" stattfindet. Die Effektivität auch bei nur noch 630 Abgeordnetenplätzen muss man unter den Gesamtgesichtspunkten der praktizierten Parteienarbeit in Frage stellen.
Bei allen öffentlichen Übertragungen der Bundestagsdebatten stellen wir immer wieder nur mangelhaft besetzte Sitzreihen fest. Dementsprechend wäre eine Verkleinerung des Bundestages auf noch weniger Sitzplätze die demokratischste Lösung!
Alois Sepp
