Im Moment läuft gerade die Debatte über das 100 Milliarden schwere Euro-Paket für die Bundeswehr. Ich höre immer nur vom "Sondervermögen" für unsere Bundeswehr. Der unbedarfte Bürger fragt sich, wo kommt das "Sondervermögen" her? Hat die Ampelregierung irgendwo Schwarzgeld gebunkert?
Ferner höre ich am laufenden Band, dass die "Schuldenbremse" überzogen wird! Ferner hört man am laufenden Band, dass ein Sonderhaushalt eingerichtet wird, somit die Schuldenaufnahme ganz locker gehandhabt wird. Ein einziger Redner merkte bei der Diskussion an, dass es das Steuergeld ist, das hier ausgegeben wird, es ist nicht "unser" Geld, merkte er an. Einmal ein ganz wahres Wort, das man sehr selten vernimmt von unseren Parlamentariern.
Es wird so dargestellt, als müsse man den Sonderetat für die Bundeswehr einrichten, weil unsere Bundeswehr sonst den Verteidigungsaufgaben" nicht nachkommen könne. Warum wurden Ausrüstung, Material, Gerätschaften, Panzer, Munition usw., bisher nicht angeschafft? Es wurde totgespart, wie an so vielen Ecken in Deutschland.
Wenn man bei der Fernsehübertragung die sehr vielen, total, leeren Sitze sieht, wo sind unsere gut bezahlten Abgeordneten? So wie es aussieht wird auch hier totgespart, der Plenarsaal ist halb leer. Nur kann man hier nicht von finanziellem "totgespart" reden, weil deren Taschengeld trotz Abwesenheit weitergezahlt wird. Auch das ist Steuergeld, werte, angebliche Volksvertreter.
Alois Sepp
