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SPD-Generalsekretär Klingbeil findet: Ein gänzliches Aus für den Solidaritätszuschlag werde es mit der SPD nicht geben. Ferner meinte er: "Für die oberen 10 Prozent, für die Superreichen in diesem Land, wären das 10 Milliarden Euro zusätzlich, dieses Geld wollen wir lieber in die Gastronomie, in die Eltern, in die Kinder, in die Kommunen stecken. Deswegen wird es die Absenkung des Solis für alle mit uns nicht geben."

 


Nur, Herr Klingbeil, der Rest der eigenen Partei, wie auch des Koalitionspartners, haben hier auch noch gewaltig mitzureden. Ihre Anstrengungen, die SPD wieder zu einer "Arbeiter-Partei" werden zu lassen, beeinflussen die anderen Bundestagsabgeordneten auch.

 


Alois Sepp

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Ein Kommentar

  • #1"Arbeiterpartei" SPD? — Roland Klose  2020-05-30 07:34 Die SPD eine "Arbeiterpartei"? Bullshit, wenn die SPD eine Arbeiterpartei ist, dann ist Schalke 04 immer noch ein "Zechen- und Kumpelverein". Die Gegenwart sieht ganz anders aus. Es geht doch nur noch um "Euro-Kohle" und Postengeschacher. Wenn nach der Bundestagswahl 2021 eine neue Regierung gesucht wird, dann steht die SPD wie selbstverständlich auch für eine GroKo 5.0 zur Verfügung.

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