"Zu dumm für die Demokratie?"
Der Zeit- und Buchautor Mark Schieritz hat ein erhellendes Buch mit o. a. Titel geschrieben. Untertitel: "Wie wir die liberale Ordnung schützen, wenn der Wille des Volkes gefährlich wird."
Ich denke, nach diesem Wahlausgang entwickeln diese Fragen eine beängstigende Aktualität. Abgesehen von den 20-30% der deutschen Bevölkerung, welche ein festes rechtextremes Weltbild haben und die auch einen Laternenmast wählen würden, wenn da der Name einer faschistischen Partei draufsteht, muss man sich fragen, welcher Teufel den übrigen Teil der Wähler geritten hat, so einer Partei ihre Stimme zu geben.. Haben diese Menschen das "Regierungsprogramm" nicht gelesen? Jedem vernünftigen Menschen muss es doch dann wie Schuppen von den Augen fallen. Kann denn wirklich jemand ernsthaft glauben, eine AFD könne wie ein Zauberer die natürlich vorhandenen Defizite in unserer Gesellschaft so ohne weiteres heilen? Fragt niemand nach der Finanzierung der alles andere als soliden Versprechungen? Hört niemand die Warnungen nahezu aller Wirtschaftsexperten, welche ein Abrutschen in Armut voraussagen, wennn die kruden Ideen der AFD verwirklicht werden sollten?
Vor diesem Zusammenhang muss man die immer wieder gerade von Populisten erhobene Forderung nach bundesweiten Volksabstimmungen besónders kritisch sehen. Mich gruselt es jedenfalls bei der Vorstellung, wesentliche Fragen unseres Gemeinwesens würden mit Hilfe der (a-)sozialen Medien wie TikTock, Facebook, Instagramm, X , also von Musk und Konsorten sowie Putins Algorithmen entschieden. Die nicht klammheimliche, sondern deutliche Freude von Musk und Putin bezüglich des Wahlergebnisses spricht ja Bände...
Wolfgang Theine