Man muss sich doch nur umhören, eine wirklich freie Meinungsäusserung ist heutzutage in Deutschland einfach nicht mehr möglich - eine Meinungsbildung sehr wohl! Eine Drangsalierung der freien Meinungsbildung geht zur Zeit überwiegend von staatlichen Stellen und/oder ihren wohlfeilen Helfern in der Presse aus und sicher nicht von einer einzelnen Partei. Jeder kann sich - so er denn will - überall gut informieren - auch im Ausland. Gerade von aussen betrachtet erscheint dieses Deutschland in einem ganz anderen Licht, als es uns von interessierter Seite, also von Regierung und öffentlichem Funk- und Fernsehen gern weis gemacht wird. Äussert man Kritik an der Migrationspolitik, der Inneren Sicherheit oder gar am Staate Israel, wird man in eine rechte, faschistische oder antisemitische Ecke gestellt. Da halten die meisten Bürger lieber den Mund. Auch ein politisches Positionieren sollte man tunlichst vermeiden, um nicht vom "Mainstream" abgestempelt zu werden. Die früher freie Presse besteht nur noch aus regierungskonformer Kakophonie einer Vielzahl von Publikationen in den Händen einiger weniger Konzerne. Und jetzt möchte noch die selbsternannte Hüterin der Demokratie die Frau Faeser mit ihrem hilfswilligen Haldenweg Gesinnungen ausloten. Der Neofaschismus ist längst schon auf leisen Sohlen im linksgrünen Mäntelchen unterwegs und lenkt gekonnt von sich ab, indem er immer "Vorsicht Rechts" ruft.
Helge Scheibe
