Liebe Leser, liebe Schreiber
es scheint mir, dass in Brüssel, wie unter Kindern, gerade das alte Spiel ‚Räuber und Gendarm’ gespielt wird. Die älteren von Ihnen werden das noch kennen.
Der Gendarm, d.h. die EU maßt sich an, Ungarn zu bestrafen, weil es nicht mehr mitspielen will. Es ist ungehorsam und will sich nicht den militärischen Ambitionen von Brüssel anschließen, will also keine Waffenlieferungen in die Ukraine, will keine Flüchtlinge aufnehmen und nicht das tun, was die EU verlangt.
In einer Demokratie würde ein Kompromiss gesucht und gefunden werden.
Aber das hat Brüssel nicht nötig, es vertritt ja die so genannte Mehrheit.
Also wird Ungarn bestraft, wie das in einer patriarchalisch organisierten Familie bzw. in einer Diktatur so üblich ist.
Nun muss es lt. EuGH Urteil vom 13.6.24 sehr viel Geld zahlen und auf Erbsen knieen.
Die AfD Fraktion wird von den rechts gerichteten Fraktionen des europäischen Parlaments ausgeschlossen, weil sie keinen Krieg mit Russland will, sondern auf Friedensverhandlungen im Ukrainekonflikt setzt. Weil diese Fraktion aber nun so viele Wählerstimmen hat, wird sie in die Ecke gestellt mit dem Gesicht zur Wand, wie das früher in einer ‚geordneten‘ Familie so üblich war. Auch das scheint mir nicht sehr demokratisch zu sein.
In der Theorie und auf dem Papier lässt sich die Demokratie weidlich als die beste Gesellschaftsordnung lobpreisen. In der Durchführung und in der Praxis sieht sie dann oft sehr diktatorisch aus.
Kann man sie noch ernst nehmen und ihr glauben?
Wo sind die Unterschiede zur Diktatur?
Wo und welches sind die westlichen Werte?
Mit sehr zweifelnden und verzweifelten Grüßen
I. Hollnagel
