Erstmals hat mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ein Mitglied der Bundesregierung Israel vorgeworfen, im Krieg gegen die Hamas das Völkerrecht zu brechen. Die Union findet die Äußerungen „völlig unverständlich und inakzeptabel“. Aus der Ampel im Bundestag ist zu Habecks Äußerung nur Schweigen zu vernehmen.
Meinung eines einfachen Bürgers:
Vizekanzler Habeck hat doch recht mit seiner Äußerung! Traurig genug, dass weder unser Bundespräsident, noch viel weniger unser Bundeskanzler mitsamt der Ampelregierung den Mumm aufbringen, einmal an die israelische Staatsführung ein klares Wort zu richten. Vor lauter „Katzenbuckelei“ Israel gegenüber, getraut sich bei uns in Deutschland keiner ein klares Wort zu sagen. Habeck zeigte Rückgrat. Dies wird ihm in seinem etwas angekratzten Ansehen sicherlich Pluspunkte einbringen.
Bin wirklich gespannt, ob im Falle eines Richterspruchs des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Bezug Netanjahu, eine ebenso klare Aussage erfolgt, wie bei der Beurteilung in Richtung Putin. Deutschland hob die Bedeutung und Existenz des Internationalen Strafgerichtshofs in den Haag mit großen Bekundungen hervor. Fürchte, dass hier in Bezug zu Israels Kampfhandlungen die gesamte Regierung vor lauter „Duckmäusertum“ einknickt und nur herumeiert, Deutschland international noch unglaubwürdiger wird als es jetzt schon der Fall ist.
Alois Sepp
Lieber Herr Sepp, ich teile Ihre Meinung.
Bekanntlich gibt es bei einem Angriff das Recht zur Notwehr. Es gibt jedoch auch Schranken.
Was "Israel" tut könnte nach unserem Strafrecht als Notwehrexzess gewertet werden. Das könnte zu strafrechtlichen Konsequenzen führen.
Es ist "spannend", weil es in Kriegen ja laufend zu Tötungsdelikten kommt, zu Mord und zu Totschlag. Menschen sind schon komische Wesen. Meines Erachtens trifft Hans-Joachim Maaz den Nagel auf den Kopf: Der Gefühlsstau ist ursächlich für Aggressionen. Franz Ruppert hat den Begriff "Opfer-Täter" eingeführt. Im Ergebnis läuft beides auf dasselbe hinaus.
Mit Erklärungen und Analysen ist den unschuldigen Menschen in den Kriegen jedoch nicht geholfen. Und wozu dient das Bestrafen? Es soll der General- und der Spezial-Prävention dienen. Aber schreckt das Strafen wirklich ab? Selbst die Todesstrafen in den USA und anderswo schrecken Menschen nicht vor Mord und Totschlag ab.
Mit Hans-Joachim Maaz, Franz Ruppert, Adolf Portman, Artur Janov u.a. würde ich die Ursachen beheben, die in der frühen Kindheit liegen. Und mit Jürgen Baumann würde ich die JVA'en in sozialtherapeutische Einrichtungen umwandeln, nachdem seit vielen, vielen Jahrzehnten bewiesen ist, dass Gefängnisse nur Kosten verursachen, aber - bis auf wenige Ausnahmen - keine positive Wirkung zeigen. Und was nützen Bestrafungen durch den Int. Straf-Gerichtshof - schrecken die ab? Trotzdem müssen diese Verfahren m.E. durchgeführt werden - die Angehörigen der Opfer finden durch Genugtuung wenigstens etwas Trost.
Viele Grüße und beste Wünsche
Jörg Stimpfig