Erstmals hat mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ein Mitglied der Bundesregierung Israel vorgeworfen, im Krieg gegen die Hamas das Völkerrecht zu brechen. Die Union findet die Äußerungen „völlig unverständlich und inakzeptabel“. Aus der Ampel im Bundestag ist zu Habecks Äußerung nur Schweigen zu vernehmen.
Meinung eines einfachen Bürgers:
Vizekanzler Habeck hat doch recht mit seiner Äußerung! Traurig genug, dass weder unser Bundespräsident, noch viel weniger unser Bundeskanzler mitsamt der Ampelregierung den Mumm aufbringen, einmal an die israelische Staatsführung ein klares Wort zu richten. Vor lauter „Katzenbuckelei“ Israel gegenüber, getraut sich bei uns in Deutschland keiner ein klares Wort zu sagen. Habeck zeigte Rückgrat. Dies wird ihm in seinem etwas angekratzten Ansehen sicherlich Pluspunkte einbringen.
Bin wirklich gespannt, ob im Falle eines Richterspruchs des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Bezug Netanjahu, eine ebenso klare Aussage erfolgt, wie bei der Beurteilung in Richtung Putin. Deutschland hob die Bedeutung und Existenz des Internationalen Strafgerichtshofs in den Haag mit großen Bekundungen hervor. Fürchte, dass hier in Bezug zu Israels Kampfhandlungen die gesamte Regierung vor lauter „Duckmäusertum“ einknickt und nur herumeiert, Deutschland international noch unglaubwürdiger wird als es jetzt schon der Fall ist.
Alois Sepp
