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Länderfinanzausgleich
- von Alfred Kastner
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Ein Kommentar
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#RE: Länderfinanzausgleich — Dieter Heußner 2023-07-05 16:19 Der Länderfinanzausgleich (LFA) war ursprünglich ein Instrument der Solidarität innerhalb der Bundesrepublik. Nach 1945 warz.B. Bayern ein landwirtschaftlich geprägtes Bundesland, daher arm und bedürftig und profitierte lange vom Geldsegen aus dem Ruhrgebiet.In der Zwischenzeit haben sich die finanziellen Gewichte zwischen den Bundesländern deutlich verschoben. Wenn Markus Söder fordert, dass z.B. Bayern als Hauptsponsor des LFA weniger in den gemeinsamen Topf einzahlt, dann scheint er wie ein "berühmter" Kanzler an Gedächtnisverlust zu leiden. Warum erkennt er nicht die frühere Hilfe aus dem LFA an? Offensichtlich handelt es sich bei Gedächtnisverlust um eine schwere und unheilbare Krankheit unter Berufspolitikern.Warum leistet sich ein (Noch-)Industrieland wie Deutschland überhaupt Bundesländer, dazu noch in höchst unterschiedlicher Größe (z.B. Bremen vs. Bayern) und damit Unausgewogenheit?Frankreich ist zentralistisch ausgerichtet; die Verwaltunsgebene unterhalb der Regierungsebene sind die Departments, die von der Größe her den deutschen Regierungsbezirken entsprechen. Will jemand ernsthaft behaupten, dass Frankreichs Verwaltung ineffizient arbeitet?Verzichtete die BRD auf Bundesländer, ließen sich Milliarden an € einsparen. Die Bundesregierung bestimmt die Politik, und die Regierungsbezirke führen sie aus. Basta!Ohne Bundesländer gäbe es keine Paralleluniversen in der BRD, keine "Länderfürsten", deutlich weniger "Lachnummern", kein Getöse um LFA. Wie wohltuend!Was könnte man mit den vielen Milliarden machen, die man beim Verzicht auf Bundesländer einsparte? Hhmm, doch nicht etwa "gewinnbringend" in der Ukraine anlegen?