Alle Artikel zum Themenbereich deutsche Politik

"Der Zerstörer“ v. Thomas J. Spang, DK v. 29.4.25, S.2

und

Durchwachsene Bilanz nach 100 Tagen Trump, v. ebenda S. 5

Seit Tagen wird uns von den Medien berichtet, dass Trump in den USA immer mehr an Zustimmung verliert - verbunden mit der Hoffnung auf seinen baldigen Sturz; aktuell die New York Times: 42

Nürnberger Nachrichten vom 29.04.2025 wie Bild

Mit Herrn Dr. Söder war ja auch ein richtiger Visionär im Verhandlungsteam. Bekommt er jetzt auch sein Raumfahrtprogramm „Bavaria One“ mit einem bayerischen Weltraumbahnhof, das „Houston Deutschlands“? Bei einer Billion Extraschulden müsste das

 Die  von Herrn Friedrich Merz so sorgfältig zusammengestellte "CDU Minister- Kollektion"  zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sie eine rüchwärtsgewandte, überholte politische Agenda, als Zukunft versprechende Weltsicht eint!  Der zukünftige Herr Verkehrsminister z. B. organisierte Demos für den Autobahnbau und hat nun alle

Alle Jahre zum TÜV, eine neue glorreiche Idee der EU. Das Argument, man will die Zahl der Verletzten und Toten senken. Ob das der richtige Hebel ist?
Deutschland ist in Europa das einzige Land ohne Tempolimit. Mal ganz ehrlich, das entscheiden doch nicht unsere Politiker allein, da redet die Wirtschaft („Herr Mercedes, Audi, VW, BMW, Opel usw.“) doch deutlich mit. Gut das ist ein anderes Thema, obwohl damit könnte man auch die Zahl der Verletzten und Toten senken.
Mein Vorschlag zur EU-Kommission und ihrer neuen Idee, statt eine jährliche HU für Fahrzeuge die älter als 10 Jahre sind, sollte man eine jährliche HU der „Hirnis“ in der EU-Kommission durchführen um Schaden an

Die Argumente GEGEN einen Mindestlohn von € 15,00 kann entkräftet werden, indem man den (Brutto=Netto) Verdienst eines Minijobs ohne Sozialabgaben aus weiteren Mindestlohnerhöhungen heraus nimmt und bei € 12,82 belässt.
Alleine nur sozialversicherungspflichtige Entlohnung im Mindestlohn auf € 15,00 anzuheben würde einzelne gefährdete Branchen wie Gastro, Bäckereien, Wäschereien, Friseure usw. helfen, da diese vornehmlich auf Beschäftigungsmodelle die des Minijobs setzen.
Eine unabhängige

Richtig! Und mehr Geld für die Bahn macht noch keine gute Bahn! Da erinnert Frau Kalarickal zurecht an Stuttgart21 – ein bahn- und klimapolitische desaströses Projekt, das die besten Argumente und Konzepte und inzwischen 754 montägliche Demos nicht haben aufhalten können. Und mit den bisher 7,5 Mrd.€, die nach langem Rechtsstreit wahrscheinlich auf die Bahn bzw. des Bundessteuerzahler abgewälzt werden, hat es noch lange kein Ende. Inzwischen sind weiter Tunnel für weitere Milliarden geplant, die an dem verfehlten Projekt retten sollen, was nicht mehr zu retten ist.

In Zeiten multiple Krisen und gestresster öffentlicher Haushalte kam das Projekt ins Schlingern. Doch jetzt wittert

Friedensheuchelei

Laut 'Friedensnetzwerk' provozierten die USA den weiteren russischen Krieg gegen die Ukraine seit 2022; mittels deren "massiver Aufrüstung".  Aha, das kennt man, teils verdeckt, bereits aus Leserbriefen solcher österlichen Redner!

 Zu den Tatsachen: Russland führte in jüngerer Zeit Kriege in Tschetschenien, Georgien, auf der Krim, im Donbass; durchbrach das Friedensgebot der UN-Satzung, seine Bestandsgarantie der Ukraine ~1994, seine späteren Abkommen mit dieser und weiteren Staaten, darunter Deutschland. 

Für diese Art 'Friedensnetz' ist es verwerflich, einem bedrohten Land zu helfen, sich zu wappnen. Jedenfalls wenn zu den

Vier Kontinente – ein Geist: Wege zur Verbundenheit

Ein essayistischer Leserbrief in einer Zeit des weltweiten Auseinanderbrechens

Keine Nachrichtensendung mehr, ohne neue Kriegsbilder vor Augen zu haben: Bombardierte Städte. Tote Kinder. Alte Männer, die weinen. Junge Männer, die töten – und getötet werden.

Krieg in Europa. Krieg im Nahen

Sehr geehrtes Leserforum-Team.

Wegen Besuch von Netanjahu: Baerbock kritisiert Orban – „Schlechter Tag für das Völkerstrafrecht“

--- meine Meinung dazu: Was will die abgewertete Noch-Außenministerin Deutschlands überhaupt noch? Sie versucht wieder einmal Worthülsen zu verbreiten, die ohnehin keinen Nährwert haben. Sie kritisiert den Ungarischen Premier

Mit klugscheißerischen Sprüchen treten diejenigen in die Öffentlichkeit, die letztlich verantwortlich sind für das jahrelang ununterbrochen herrschende Verkehrschaos und -desaster auf den Schienen und Strassen der Republik!
Die ausschließlich ideologisch bestimmte und verbohrte Verkehrspolitik zusammen mit der irrwitzigen und konzeptionslosen

Jeder kann doch in Deutschland Bundespräsidentin werden! Warum nicht? Auch alle Politiker könnten Bundespräsidentin werden - alle Männer! Ein einzigartiges deutsches Gesetz läßt doch zu, daß man sein Geschlecht schnell mal ändern lassen kann! Wenn man sich dann manche Politgröße mit Röckchen und Stöckelschuhen als Frau vorstellt - vielleicht

An die Kritiker von Jens Spahn

Das Wort Demokratie bedeutet „ Macht oder Herrschaft des Volkes „. Geheime Wahlen und die Teilnahme Aller an der politischen Willensbildung sind ihre wesentlichen Elemente. In einer Demokratie müssen die Argumente der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen auf den Tisch und ohne Scheu öffentlich diskutiert werden können.

Zur Demokratie gehört auch das Einhalten von Spielregeln - gewählt ist gewählt, auch wenn es für einen oder anderen Teilnehmer nachteilig sein möge. Man kann nicht die Resultate nur dann akzeptieren, wenn sie dem eigenen Vorteil dienen, so Egon Bahr.

Ich halte die „ Brandmauer“ zur AfD für einen politischen

Sehr geehrter Herr Merz ,

als Arzt und Reserveoffizier (Flottillenarzt d. R.) muss ich mit dem Spannungsverhältnis fertig werden, einerseits Menschen zu heilen, andererseits bereit zu sein, mit der Waffe in der Hand (oder in den Händen meiner Kameraden) unsere Freiheit und unsere Grundwerte um den Preis von Gewaltausübung und deren Folgen für menschliches Leib und Leben zu verteidigen. Für verantwortungsvolle Politiker sieht das ähnlich aus: Auch ihr Ziel ist der Frieden, nicht der Krieg. Die Eidesformel des

Nürnberger Nachrichten und Nürnberger Zeitung vom 17.04.2025 

Der Untertitel des Artikels „Überwachung Wer sich durch Bußgelder in Roth-Schwabach eine goldene Nase verdient – und wer nicht.“ hat den schalen Beigeschmack der Stimmungsmache gegen die Verkehrsüberwachung, auch wenn am

Bin der Meinung, dass die Grundsteuer wie Sie hier in BW umgesetzt ist,
keinesfalls gerechter ist, wie die bisherige.
Muss selber 140 % Grundsteuer mehr bezahlen als vorher.
Aber um das geht es mir gar nicht, muss dem Leserbrief sogar recht geben.
Wenn ich aber die Einteilung des Bodenrichtwert in VS anschaue, frage ich mich
schon wie diese unterschiedlichen Parzellen - Preise zustande kommen.
Was mir aber am meisten aufstößt, ist dass nur die Fläche noch zählt,
aber die Immobilie nicht mehr berücksichtigt wird. Ob ein Millionen Projekt
oder eine alte Hütte auf dem Grundstück steht, spielt fast keine Rolle mehr.
Ob ein altes Mütterchen in

Die Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine wäre der größte Fehler Deutschlands seit dem 2. WK.
Die Politiker haben der BRD und seinen Bürgern und Kindern einen Eid darauf geschworen, Schaden vom Deutschen Volke fernzuhalten.
Deutschland hat zwei WK begonnen und verloren, schlimm genug. Das Schlimmste, es gab keinen Lerneffekt. Wie blöd muss man sein, wenn man aus der Vergangenheit nichts gelernt hat?
Liefert Deutschland Taurus, wird Deutschland zur Kriegspartei. Die Lösung: verhandeln und eine Lösung suchen, die für alle akzeptabel ist. Frieden gibt es nicht mit Bomben sondern mit und durch Diplomatie.
Wenn dies unsere Politiker nicht beherrschen, sind

Ostern – oder die tödliche Macht des Ego

Faktenbasierte Wahrheit: Krieg, Klimakrise, soziale Spaltung – wir leben in einer Welt, in der der Egoismus immer ungebremster regiert. Ob im egozentrischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, im technologischen Größenwahn eines Elon Musk oder in der politischen Egomanie eines Donald Trump – wir erleben die Konsequenzen

Sehr geehrtes Leserforum-Team.

Wegen Besuch von Netanjahu: Baerbock kritisiert Orban – „Schlechter Tag für das Völkerstrafrecht“

--- meine Meinung dazu: Was will die abgewertete Noch-Außenministerin Deutschlands überhaupt noch? Sie versucht wieder einmal Worthülsen zu verbreiten, die ohnehin keinen Nährwert haben. Sie kritisiert den Ungarischen Premier

Von wegen "Vortrieb der Nato an die Grenzen Rußlands": Selbst wenn die NATO ungescheit vorgegangen wäre, liegt die Schuld an dem Krieg gegen die Ukraine seit 2014 allein bei der rechtsradikalen russischen Regierung. Tatsächlich jedoch stellten ihre Vorgänger den osteuropäischen Nachbarn frei, ob und welchem Bündnis sie beitreten wollten. Ihr Beitritt zur NATO entspricht ihrem Sicherheitsbedarf. Das bestätigte Russland beiläufig mit seinem Krieg gegen die Ukraine.

Ulrich J. Heinz

"By the authority vested in me as Presidentby the Constitution and the laws of the United States of America, including the International Emergency Economic Powers Act (50 U.S.C. 1701 et seq.)(IEEPA), the National Emergencies Act (50 U.S.C. 1601 et seq.)(NEA), section 604 of the Trade Act of 1974, as amended (19 U.S.C. 2483), and