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Zum Artikel Donaukurier vom 01.11.23:
Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren gekippt
https://www.pnp.de/nachrichten/panorama/reform-zur-wiederaufnahme-von-strafverfahren-gekippt-14702820

Ein rabenschwarzer Tag für die Gerechtigkeit

§ 211 StGB besagt, Mord verjährt nicht. Doch nun erging der Entscheid des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe, dass selbst bei Vorliegen neuer Beweise ein einmal freigesprochener Mordverdächtiger nicht erneut aufgrund des selben Delikts angeklagt werden

Bundesinnenministerin Faeser hat die Betätigung der radikal-islamistischen Terrororganisation Hamas und des palästinensischen Netzwerks Samidoun in Deutschland verboten. Samidoun werde zudem aufgelöst, kündigte Faeser an.

Es ist meines Erachtens erschreckend, was für Elemente sich in Deutschland versteckt oder getarnt usw. umhertreiben. Frau Faeser, wenn diese Terrororganisation schon so bekannt ist in Deutschland, warum wird jetzt erst seitens des Staates eingegriffen? Im übrigen glaube ich nicht, dass genau diese „Organisationen“ trotz IHRES Verbotes, plötzlich aufhören werden zu agieren. Die Kinder bekommen andere Namen und fertig. Diese „Untergrundorganisationen“ lachen sich

Gedruckt in den 22 Zeitungen des SHZ vom 04.11.2023 laut Genios.de. Mehr Info nicht bekannt. Kronenzeitung (A) vom 10.11.2023 laut Pressreader.com. In den 5 Zeitungen der Märkischen Oderzeitung laut Pressreader.com vom 15.11.2023. Lausitzer Rundschau laut Genios.de vom 15.11.2023.

Mit dem Einzug der Gentechnik in die Kriminalistik hat auf der Beweisseite eine neue Zeit angefangen. Die Gentechnik macht es möglich alte, gar uralte Kriminalfälle neu

Noch schnell vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordern Kretschmann und Lang (Grüne) deutlich mehr Geld für die Kommunen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) dämpfte jedoch Erwartungen an Finanzzusagen. Mit ihrem Kurswechsel reagiert die Grünen-Spitze auf eine gedrehte Stimmung im Land. „Die Bereitschaft, weitere Geflüchtete aufzunehmen, nimmt immer mehr ab. Die Politik dürfe nicht die Akzeptanz in der Bevölkerung verlieren, heißt es.

Aha, kommt jetzt plötzlich die Götterdämmerung? Nicht jedoch die von Richard Wagner aus dem Ring der Nibelungen, sondern aus der Grünenrichtung im Bundestag! Summ, summ, summ, die Angst geht um! Meiner

MUSS SO EIN SCHMARRN IN DIE ZEITUNG?
Vermutlich veranstalteten die 40 Gäste laut hupend mit ihren schwarzen BMWs einen Verkehrsstau auf der Straße!
Die TZ wird immer unlesbarer!

Maximiliana Grasmaier

Man kann jetzt darüber spekulieren wie man will. Die Verhaftung des AfD-Parteimitglieds Halemba ist jetzt genauso ein mediales Fressen wie der Hamas-Terror. Jetzt wird man wieder für lange Zeit alle Hebel bewegen, um der AfD das politische Handwerk zu legen. Für mich ist es mehr als unverständlich, dass die AfD-Spitze nicht sofort den „Parteiausschluss“ vornimmt, ohne Wenn und Aber! Meiner Meinung nach haben solche Typen wie Halemba weder in irgend einer Amtsstube, noch in irgendeiner Partei als sogenannter Volkvertreter etwas verloren. Solche Typen gehörten genauso verdammt wie der Überfallkrieg der Hamas auf Israel.

Man kann natürlich jetzt darüber spekulieren, ob Halemba bei

Was passiert denn jetzt gerade mit uns!
Ist es nicht so, alle geschehenen Ereignisse passieren nicht aus dem „Nichts“ heraus. Alles hat seine Vorgeschichte. Es hat immer etwas zu tun mit Wahrnehmung, Achtung, Akzeptanz, Toleranz und der Selbstreflexion!!!
Doch meist ist da das Gegenteil im Spiel; egozentrische Machtbesessenheit, Ignoranz, Egoismus, Überheblichkeit, Ungerechtigkeit, vielleicht auch Gedankenlosigkeit?!
Wer nicht voreingenommen Blindheit vor sich herträgt, dem wird es bei den meisten Konflikten deutlich. Es ist mir immer wieder unbegreiflich, dass es uns Menschen scheinbar unmöglich ist, uns da weiterzuentwickeln. Ist es nicht eine Horrorvorstellung, dass

Es wird immer wieder darüber gejammert, -nur die Grünen nicht- dass die Migrationszahlen bei uns in Deutschland ständig steigen. Wen wundert es denn, werden die Flüchtlinge wesentlich besser zum eigenen "Nulltarif" versorgt wie unsere eigenen Bürgerinnen und Bürger. Die Armutsliste in Deutschland steigt und steigt! Die Schlangen bei den Lebensmitteltafeln werden immer länger!

Unsere eigenen Bürger, vor allen Dingen unsere Rentnerinnen und Rentner, die das gesamte Arbeitsleben für die Gesellschaft, für den Staat geschuftet und in die Sozialsysteme zum Nulltarif eingezahlt haben, werden zusehens immer drastischer dafür bestraft. Da verlautet jetzt

Auszugsweise Pressemeldungen von heute:

„Mörder Deutschland, Mörder Israel, Mörder Europa“, skandierten Demonstranten am Wochenende vor dem deutschen Generalkonsulat in Istanbul. Deutschland sei „Komplize israelischer Massaker in Gaza“, hieß es in dem Kundgebungsaufruf des konservativen Vereins Anatolischer Jugend.

Was im Gaza-Streifen geschehe, sei ein Massaker und ein Kriegsverbrechen, sagte der türkische Präsident wörtlich - dieses Massaker sei das Werk des Westens und schicke Israel vor, weil er sich nicht die

In Malta setzen mehr als 60 Staaten die Beratungen über Wege zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine fort. Im Mittelpunkt steht ein von der Regierung in Kiew vorgelegter Plan, der den vollständigen Rückzug der russischen Invasionstruppen vorsieht. Der ukrainische Präsident Selenskyj sagte in einer Videobotschaft, es sei ein starkes Zeichen internationaler Verbundenheit, dass die Teilnehmer seine Vorschläge unterstützten.

Mit Verlaub gesagt: Hier spielt Klimaschutz keinerlei Rolle! Da spielen tausende Tonnen verbrauchten Kerosins keine Rolle! (unabhängig, ober der eine oder andere mit

Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) fordert eine grundlegend andere Klimapolitik in Deutschland und Europa. Lehnt auch die EU-Regelung zum Auslaufen der Verbrennertechnologie bei Autos ab 2035 ab. Nötig seien verbrauchsärmere Verbrenner und intensive Forschung an klimaverträglichen Brennstoffen. Dafür setzt die geplante Partei auf neue Technologien und will wieder russisches Gas importieren.

Meine Meinung: Solche Töne kommen mir irgendwie sehr bekannt vor. Sarah Wagenknecht eignet sich bekannter Gedankengänge an, will damit kräftig punkten! Das ganze Gezetere um die Klimaziele könnten wir uns bei genauem Nachdenken sparen.

Warum?

Unsere gesamte

Warum feiern wir den Reformationstag?
Der Reformator Martin Luther hat u.a. die Bibel übersetzt und gegen die Ablasslehre protestiert, die noch heute in der Katholischen Kirche praktiziert wird.
Leider hat er in seinem Katechismus Gottes Gebote verfälscht, indem er das 2.Gebot Gottes „Du sollst dir kein Gottesbild machen und es nicht anbeten...“, ersatzlos gestrichen hat. Desweiteren hat er das 4. Gebot Gottes „Gedenke des Sabbattags, um ihn heilig zu halten. Sechs Tage sollst du arbeiten und am siebenten Tag (Samstag) ruhen...“, aus den Zehn Geboten entfernt. Als Ersatz machte er ein eigenes Gebot: „Du sollst den Feiertag heiligen“, womit er natürlich den Sonntag meinte....

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So auszugsweise ein Bericht von heute Nachmittag:

„Der Krieg Israels mit der Hamas ist nach Angaben der israelischen Regierung „in eine neue Phase getreten“. „Vergangene Nacht hat der Boden in Gaza gebebt. Wir haben oberhalb der Erde und unterhalb der Erde angegriffen“, sagte der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant am Samstag in einer Videobotschaft, in der er sich auf die israelischen Bombardierungen von Tunnelanlagen im Gazastreifen bezog. Armee-Angaben zufolge wurden dabei 150 unterirdische und militärische Ziele der radikalislamischen Hamas getroffen.“

Meine unmaßgebliche Meinung wertfrei betrachtet:

Und da wundert sich Israel, dass sie

Die gestrige Veröffentlichung des Bundeswirtschaftsministeriums unter dem Titel "Industriepolitik in der Zeitenwende Industriestandort sichern, Wohlstand erneuern, Wirtschaftssicherheit stärken" /industriepolitik-in-der-zeitenwende.pdf bmwk.de)

<https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Industrie/industriepolitik-in-der-zeitenwende.pdf?__blob=publicationFile&v=12>

nehmen die beiden Wirtschaftsjournalisten Hugo Müller-Vogg sowie Gabor Steingart zum Anlass in ihren Beiträgen, den derzeitigen

Bild:pixabay

Sonntag, 29. Oktober 2023: Zeitumstellung von Sommerzeit auf MEZ/Winterzeit. Die Uhr wird in der Nacht von Samstag auf Sonntag um 03:00 Uhr auf 02:00 zurückgestellt. Die Nacht ist also eine Stunde länger.

Viele Länder außerhalb Europas haben die Umstellung bereits abgeschafft oder streben dies an. Unsere Brüsseler Spitzen bringen nicht einmal kleine Probleme fertig, weil bekanntlich zu viele Köche den Brei verderben! Je mehr Mitgliedsländer in der EU sind, um so unfähiger

Heute wird der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in Hannover von seiner Partei für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Keine einfache Veranstaltung für die SPD - weder in Niedersachsen noch in Berlin.

Gerhard Schröder (Bundeskanzler a.D.) wurde vor Monaten und auch heute noch am liebsten aus der SPD wegen seiner Putin-Nähe rausgeschmissen. Ihm wurde das obligatorische Büro samt Personal als ehemaligem Bundeskanzler aberkannt. Gerhard Schröder ging unbeirrt seinen Weg weiter, hat sich nicht total abschalten lassen von seinen Parteigenossen. Das zeugt eigentlich von Stärke eines Politikers. Ich meine, dass Gerhard Schröder mehr an konstruktiven Lösungen zwischen der Ukraine und

Kurz nach seinem Amtsantritt hat der neue Ministerpräsident der Slowakei angekündigt, keine Waffen mehr an die Ukraine zu liefern. Der Krieg in der Ukraine sei "nicht unser Krieg, wir haben mit dem Krieg nichts zu tun". Ein "sofortiger Stopp der Militäroperationen" sei die "beste Lösung, die wir für die Ukraine haben", sagte Fico weiter. Die EU solle sich von einem "Waffenlieferanten zu einem Friedensstifter wandeln".

Wie recht er hat. Wenigstens einmal einer, der die Realität besser im Blick hat!

Alois Sepp

Laut heutiger Pressemeldung vertraut Bundeskanzler Olaf Scholz darauf, dass Israel sich bei der Bekämpfung der islamistischen Hamas im Gazastreifen an das Völkerrecht hält. "Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten", sagt Scholz am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel. "Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel."

Ach, Herr Bundeskanzler, mit welchem „Weihwasser“ wurden Sie inzwischen gesegnet? Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, hat sich laut heutigen Mittagsnachrichten im Rundfunk

Laut heutiger Meldung dürfen einzelne Problemwölfe bereits abgeschossen werden. Die Regelungen zum Abschuss sind aber zu kompliziert.

Bescheidene Frage an Bundesumweltministerin Steffi Lemke: Wie erkennt man einen Problemwolf? Hat ein Problemwolf ein Schild um den Hals hängen an dem man ihn erkennt? Ich glaube nicht, dass die Osteuropäischen Länder, in denen der Wolf seit langem beheimatet ist, soviel Zirkus machen mit der Bejagung? Bei uns müssen anhand von Riss- und Fraßspuren erst langwierige Untersuchungen angestellt werden um eine Abschussgenehmigung zu erhalten. Alles recht und schön, aber wie erkennt man von außen den entsprechenden Wolf? Alles theroretisches Gefasel

Die Bundesregierung hat dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, nach seinen umstrittenen Äußerungen zum Krieg in Nahost ihr Vertrauen ausgesprochen.

Meine persönliche Meinung ist, dass die Äußerungen von Herrn Guterres nicht umstritten sind, sondern den Gegebenheiten entsprechen. Dass vor allen Dingen laut Meldungen aus Israel, Kritik an UN-Generalsekretär Guterres kommt, sollte niemanden verwundern. Israel nimmt für sich immer in Anspruch, dass nur ihre Handlungen und Gedankengänge für die Welt verbindlich seien.

Alois Sepp