Franz Schmid

Verehrte Leser!

Zitat aus einem gestrigen t-online-Kommentar zum Rosenmontagszug in Düsseldorf:
„Düsseldorfs Wagenbauer Jacques Tilly provoziert im Rosenmontagszug mit drei Staatsoberhäuptern, deren große Egos er auf besonders pikante Weise darstellt. Jeder der drei will sein Land "great again" machen: Düsseldorfs berühmter Wagenbauer Jacques Tilly nimmt im diesjährigen Rosenmontagszug das Ego von Russlands Staatspräsident Wladimir Putin, US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping aufs

Verehrte Leser!

Heute früh war im Radio (Bayern 1; ca. 06.45 Uhr) eine Wahlanalyse zur gestrigen Bundestagswahl zu hören. Dazu wurde auch ein „Experte“ befragt, ob die Aussage der AfD zutreffe, dass das Volk einen Politikwechsel wünsche.
Als Laie in der hohen Politikwissenschaft würde man vielleicht so darauf antworten: Ja! Das ist daran erkennbar, dass ausnahmslos alle Ampel-Parteien für ihre Politik von den Wählern saftig abgewatscht worden sind, während umgekehrt die AfD für einen von ihr angestrebten

Zur gestrigen politischen Fastnacht in Franken:

Schade, dass Elvis Söder nicht „gesungen“ hat...

Verehrte Leser!

Es war  - wie jedes Jahr in der Hoch-Zeit der Narren - mit Spannung erwartet worden, in das Kostüm welcher historisch herausragenden Persönlichkeit Markus Söder heuer bei der Franken-Fastnacht schlüpfen würde. Wegen seiner unübertrefflich ruhmreichen Rolle bei der Pandemie-Bekämpfung in Barbaren-Bayern in eine römische Purpur-Edel-Toga gehüllt und mit einem goldenen Lorbeerkranz

Berliner (Brand-)Mauer 2.0

Ich grüße Sie!

Kürzlich beteuerte Angela Merkel, dass sie für das Erstarken der AfD nicht verantwortlich sei.
Ja wer denn sonst, wenn nicht gerade Angela Merkel?:

Trotz ihrer links-grünen Ideologie hat Merkel damals politisch nicht bei der Grünen, sondern bei der CDU angeheuert. Warum? Weil sie mit dem damals mächtigen Helmut Kohl als politischem Mentor nur bei der Union eine politische Karriere-Chance hatte? Als sie Kohl dann abgesägt hatte, zeigte sie ihr wahres

Wie korrupt darf eine Demokratie sein?

Unser deutsches Rechtssystem fußt maßgeblich auf dem altrömischen Recht. Dort galt als Ausdruck der Meinungsfreiheit und der gegenseitigen Toleranz der Grundsatz „audeatur etiam altera pars“ ( man möge auch die Gegenseite anhören). Doch davon sind wir inzwischen hier in Deutschland weit entfernt. Ja, es ist wieder von politischen „Brandmauern“ und anderen staatlichen Repressalien gegenüber „Oppositionellen“ die Rede.
Diese Form der radikalen Verweigerung jeglichen

Wenn sich Parteien oder Parteipolitiker schlichtweg nicht mehr trauen, Anträge zu stellen oder bei der Abstimmung zu befürworten, die sie selbst für vernünftig und für geboten oder sogar für notwendig halten, nur weil auch eine „bestimmte“ andere Partei diese Anträge unterstützen könnte, obwohl „man“ sie politisch partout nicht leiden kann, weil sie in aller Regel eine andere als die eigene politische Ansicht vertritt,
wenn also nicht mehr der eigene Verstand und die eigene Vernunft das politische Antrags- und

Ich habe für "Eindeutig richtig" gestimmt, allerdings mit einer wesentlichen und ganz entscheidenden Einschränkung, die man auf dem
Abstimmungsvordruck leider nicht hinzufügen kann:

Vor allem sollten alle Kriegs-Kampfmittel sogar unbezahlbar gemacht, am besten deren Herstellung und Handel ganz verboten werden. Wir sehen es am

Welche schweren Schäden Söder mit seiner despotischen und gegen alle Ungeimpften und Impfunwilligen geradezu brutal rücksichtslosen Anti-Corona-Politik in Bayern angerichtet hat, bräuchte hier eigentlich gar nicht detailliert dargestellt werden; wer – wie ich - selbst davon betroffen war, wird davon Zeit seines Lebens als Trauma verfolgt werden. Sogar der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, dessen Rechtssprechung ja wahrlich nicht gerade als „csu-unfreundlich“ gilt, hat Söders Zwangsmaßnahmen im nachhinein teilweise als unverhältnismäßig beurteilt – und DAS will hier in Bayern wirklich was heißen!

Alle Ungeimpften wurden geradezu wie Aussätzige und Volksschädlinge diskriminiert,

Offenes Auskunftsersuchen an alle für die Grundsteuererhebung zuständigen Finanz- und sonstigen Fachbehörden zum Begriff des „Grundstücks“

Im Formular der aktuellen Grundsteuererklärung für unser Wohngrundstück wird ausdrücklich und ausschließlich auf den Begriff des Buchgrundstücks („Flurnummer“) abgestellt. Dies steht jedoch im Widerspruch zum Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) vom 12./26.02.1996 – 14 N 91.282 - in einem Normenkontrollverfahren gegen den unserem Grundstück zugrunde liegenden qualifizierten Bebauungsplan. Im Urteil führt das Gericht sinngemäß aus, dass bei unserem Wohngrundstück nicht auf den

Offener Brief

an sämtliche Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes - VerfGH –

Betreff: Post-Zensur bei den Mitgliedern des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes?

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 28.05.2022 habe ich an Sie als Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes an Ihre Dienstadresse „Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss

SPD-Chef Lars Klingbeil hält eine „Kriegsgewinn-Steuer“ für die Mineralölkonzerne für überdenkenswert (Quelle: t-online, heute)

...und sie laufen schon wieder einmal hinterher und versuchen, vermeidbare politische Fehler noch im nachhinein irgendwie zu korrigieren...

Dabei war es doch nach dem gesunden Menschenverstand genau so zu erwarten: Kurz vor der Inkraftsetzung der „Entlastung“ der Verbraucher wurden die Spritpreise an den Tankstellen „rein zufällig“ (also „selbstverständlich“ nicht in Kartell-Absprachen zwischen den Konzernen...!) teilweise drastisch erhöht und diese Erhöhungen wurden danach wieder „größzügig“ zur Entlastung der