Man reibt sich verwundert die Augen... Betzdorfer Haushalt ist ausgeglichen - QR Code Friendly

 Die Verwunderung betrifft nicht nur den ausgeglichenen Haushalt, sondern auch das Verständnis des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, wenn man den Ausführungenseiner Haushaltsrede folgt.

Nicht nur, dass er sich abermals als Gegner des dringend benötigten Gewerbegebiets Dauersberg II outet, obwohl nach Potentialanalyse der Verwaltung, wie man der SZ entnehmen konnte, allein 19 ha für die Weiterentwicklung der heimischen Wirtschaft und somit zur Sicherung der Arbeitsplätze benötigt werden.

Fraktionssprecher Moor behauptet als langjähriges Mitglied des Stadtrates und des Verbandsgemeinderates sogar auch, dass ohne die vielen freiwilligen Ausgaben der Verbandsgemeinde, die durch die Stadt mit der Umlage mitfinanzierte werden müssen, der Haushalt noch besser ausfallen würde.

Dabei hat er meines Wissen nach, bei allen Entscheidungen für diese Ausgaben der Verbandsgemeinde selbst mitgestimmt und es geht außerdem auch um viele andere Dinge, die von der VG auch für den Bürger der Stadt vorgehalten werden, so z.B. das Schwimmbad oder die Ökumenische Stadtbücherei.

Moor verschweigt auf der anderen Seite jedoch die freiwilligen Ausgaben der Stadt, wie die mehreren Einhunderttausend für die Niederlassung eines neuen Arztes.

Ebenso gehört die Stelle des Ersten Beigeordneten der VG nicht zu den freiwilligen Ausgaben, sondern ist im Stellenplan verankert. Im Rahmen der Fusion gibt es hier sicherlich andere Stellen über die, auch mit der Bemessung der jeweiligen Leistung, noch zu reden wäre.

In Zeiten wie diesen sollte man nicht ständig demokratisch getroffene Entscheidungen in Frage stellen, sondern als Demokraten zusammenstehen!

Ich habe mir bei diesen Äußerungen verwundert die Augen gerieben.


Hans Christoph Pfeiffer

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Autor: Hans Christoph Pfeiffer

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