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Aus Sorge vor dem Erstarken extremer Parteien gibt es in der Ampel-Koalition Überlegungen, das Bundesverfassungsgericht stärker vor möglicher Einflussnahme und Entmachtung zu schützen. Vertreter der SPD- und FDP-Fraktion sprechen sich für eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes aus.
Meine Meinung:
So sieht in Deutschlands Bundeshaus die Demokratie aus. Den Akteuren im Bundeshaus geht es nicht schnell genug, mögliche Oppositionsparteien komplett
Weiterlesen: Den Akteuren gehts nicht schnell genug!
Welche Perspektive haben „Wir“ denn???!
Es macht mich langsam fassungslos zu sehen, dass unseren Akteure in der
Außenpolitik, sich scheinbar im Blindflug, auf eine Reise begeben haben,
ohne wirklich wahrnehmen zu können, wo sie denn landen könnten; wo sie dann
letztendlich vielleicht auch gezwungen sein werden, landen zu müssen. Fragt
denn jemand danach, wer hier eigentlich der Pilot dieser Reisegesellschaft,
Außenpolitik,
Weiterlesen: Brief an das Parlament des Deutschen Bundestages
Heute zu lesen: „An Bayerns Grundschulen soll nach dem Willen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zwar die Vermittlung von Deutsch- und Mathematik-Kenntnissen gestärkt werden - aber nicht auf Kosten des Religionsunterrichts. Kürzungspotenzial sieht Söder in erster Linie beim Englischunterricht an Grundschulen. "Erstmal muss man gut Deutsch können, bevor man über Englisch nachdenken kann", argumentierte der CSU-Politiker.“
Absolut richtig Herr Ministerpräsident. Es
Weiterlesen: Kürzung des Religionsunterrichtes an Bayerns Schulen
Andreas Scheuer hat seinen Rückzug aus dem Bundestag angekündigt. Als Verkehrsminister ist sein Name untrennbar mit dem Debakel zur Pkw-Maut verknüpft – er blickt »mit Freude und Stolz« auf seine Arbeit zurück.
Meinung:
Andreas Scheuer, besser bekannt unter dem Namen „Maut-Andy“, kann nichts Besseres tun, als Rückzug aus der Politik. Sein Gesicht hat er längst verloren, seine verkorkste Maut-Arbeit kann
Weiterlesen: Ach ja, der Maut-Andy aus Bayern
In Thüringen ist der Landkreis Eichsfeld Anfang des Jahres mit der Bezahlkarten-Ausgabe gestartet. Thomas Dreiling, Sachgebietsleiter Asyl aus dem Landkreis sagt dazu im Mitteldeutschen Rundfunk: „Familien aus Serbien und Nordmazedonien haben das zur Kenntnis genommen und für sich reflektiert: Ich möchte nicht länger in Deutschland bleiben. Ich möchte Bargeld bekommen, jetzt kriege ich es nicht mehr. Jetzt breche ich hier
Weiterlesen: Asylanten als Sozialsystem-Nutzer in Deutschland.
Einige Hunderttausend Menschen haben am Wochenende laut heutiger Pressemeldung erneut in ganz Deutschland gegen rechts und die AfD demonstriert. Damit verzeichnen die bundesweiten Aktionen auch rund zwei Wochen nach ihrem Beginn großen Zulauf.
Meine Stellungnahme dazu:
Vielerorts wurden die Veranstaltungen von Politikern unterstützt. Offensichtlich fällt unseren Bundesstrategen keine andere Politik mehr ein, als „Demonstrationen“ zur eigenen Inszenierung zu unterstützen. Es
Weiterlesen: Es wird schön langsam langweilig und unerträglich!
Der ukrainischer Präsident Selenskyj warnt Deutschland im ARD-Interview bei Caren Miosga, vor der Gefahr eines „Dritten Weltkriegs“ und warb für weitere, militärische Hilfen für sein Land.
Meine Meinung dazu:
Ausgerechnet er, der an einem möglichen „Dritten Weltkrieg“ als Hauptmitverantwortlicher beteiligt wäre, erteilt unserer Regierung, unserem Volk im Fernsehen, schlaue Warnungen. Ausgerechnet er, der sich auf fast allen Kontinenten als Kriegs-Schauspieler
Weiterlesen: Schauspielbühne „ARD“ für ausländische Präsidenten.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Schlagzeile auf der Titelseite der WR am Samstag, 27.01.2023:
Deutsche Handballer sind raus aus der EM
Hier hat der Redakteur wohl falsch recherchiert und er kennt den Spielplan der Handball EM nicht. Ich für meinen Teil schaue mir aber am Sonntag, 28.01.2023 das Spiel um Platz 3 Schweden gegen Deutschland an.
Mit freundlichen Grüßen
Burkhard
Weiterlesen: Westfälische Rundschau: Deutsche Handballer sind raus aus der EM Ⓚ
Russland will laut heutiger Meldung Einfluss auf deutsche Wahlen nehmen!
In Deutschland stehen wichtige Wahlen an. Heute heißt es: Russland könnte mit Fake News Einfluss nehmen. Das Auswärtige Amt befasst sich offenbar gezielt mit einer seit dem Frühjahr 2022 laufenden Desinformationskampagne. Experten des Ministeriums haben auf der Plattform X (vormals Twitter) einen Monat lang mit einer Spezialsoftware die Nachrichten dort
Weiterlesen: Wieder eine neue Nachricht vom Amt!
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