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Das BVerwG will wegen grundsätzlicher Bedeutung entscheiden, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen gegen die Beitragserhebung geltend gemacht werden kann, der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, ein der Vielfaltssicherung dienendes Programm anzubieten, werde strukturell verfehlt, so dass es an einem individuellen Vorteil fehle". Die Deadline war Ende Juni zur Begründung durch die Klägerseite.
Gerade die Corona Krise hat gezeigt, dass es an der Abbildung eines breiten

Heute auszugsweise zu lesen:

Die Ukraine hat nur wenige Flugzeuge, alte MiG oder Suchoj. Präsident Selenskyj rechnet in Washington beim Nato-Gipfel vor, wie viele Kampfjets sein Land bräuchte. Die Ukraine brauche mindestens 128 Kampfflugzeuge vom Typ F-16, um sein von Russland angegriffene Land gegen Russland zu verteidigen. Russland könne täglich 300 Flugzeuge zu Angriffen auf die Ukraine einsetzen.

Meine Meinung:

Herr Selenskyj, woher haben Sie Ihr Zahlen? Es darf inzwischen stark bezweifelt werden, dass

Sehr geehrte Damen und Herren,

das spielerische Niveau lässt bei dieser EM bei nahezu allen Mannschaften sehr zu wünschen übrig.
Der Abstand Europas zu Südamerika wächst.

Dass Deutschland es bis ins Viertelfinale geschafft hat ist nicht der eigenen Stärke, sondern vielmehr der gegnerischen Schwäche zu verdanken.

Leroy Sane war einmal mehr ein Totalausfall.
Der betont lässig überheblich auftretende Sane ist symptomatisch für einen völlig überschätzten Fußballprofi.

Rüdiger

Kreiszeitung-Wochenblatt vom 17.07.2024 wie Bild

Sehr geehrte Redaktion, sehr geehrter Herr Dammann,

mit großer Empörung und tiefer Betroffenheit habe ich den Artikel über die jüngste Brandstiftung an Bienenstöcken in Stade gelesen. Dieser

Eine der wenigen, im Sinne der Nachhalitgkeit politisch, finanziell und organisatorisch wirklich gelungenen Leucht-und Glanzpunkte dieser "Ampel" wird nun wieder "ROT"!

Der NRW-Finanzminister, malt das "Zurück in die Zukunft" in das "Deutschen Biedermännische Klein-Klein" schon mal an die Wand:

„Ich sehe die große Gefahr, dass in Kürze ein unüberschaubarer Flickenteppich mit Gebieten,
in denen das Deutschlandticket fortgeführt werden kann, und anderen,
in denen aus Finanzgründen darauf

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor fast 100 Jahren prophezeite bereits der Vater des "Kleinen Prinzen", Antoine de Saint Exupery: "Wenn Menschen gottlos werden, dann sind Regierungen ratlos, Lügen grenzenlos, Schulden zahllos, Besprechungen ergebnislos, dann ist Aufklärung hirnlos, sind Politiker charakterlos, Christen gebetslos, Kirchen kraftlos, Völker friedlos, Sitten zügellos, Mode schamlos, Verbrechen masslos, Konferenzen endlos und alle Aussichten trostlos".

Besser kann man den Zustand Deutschlands

Fast jeder zweite Empfänger des Bürgergelds ist kein deutscher Staatsbürger. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor. Demnach stiegt von 2010 bis 2023 der Anteil nicht deutscher Bürgergeldempfänger von 19,6 Prozent auf 47,3 Prozent. Und ein nicht unbeträchtlicher Teil der Bürgergeldempfänger (16,7 Prozent) stammt aus nicht europäischen Herkunftsländern wie Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien.

Nachtrag: Die Ukrainer waren mit 11,8 Prozent

Scholz verteidigt Ampel-Einigung. Wir Steuerzahler meinen: Haushaltskompromiss ist nur wieder ein fauler „Haushalts-Zauber!

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Haushaltskompromiss der Koalitionsspitzen gegen die Kritik der Opposition verteidigt. Es darf über die Arbeitsqualität spekuliert werden, wenn dieser faule Kompromiss seit monatelangen Verhandlungen plötzlich in einer Nachtsitzung zu Ende gebracht wurde. Man kann sich als Normalbürger und Steuerzahler lebhaft vorstellen, welche Winkelzüge verankert wurden, die wir

Liebe Leser, liebe Schreiber!

Die Freilassung von Julian Assange unter der Bedingung eines Schuldeingeständnisdes und der Artikel von Helmut Scheben auf globalbridge.che haben mich veranlasst, einige Gedanken zu unseren Medien zu äußern.
Herr Scheben schreibt:
„1971 wurden in den USA die Pentagon Papers publik, ein Geheimbericht der Regierung, aus dem hervorging, dass der Krieg in Vietnam weitergeführt wurde, obwohl er nicht zu gewinnen war.“
Ein Mitarbeiter, Daniel Ellsberg, hatte Einsicht in das Dokument erhalten und ging als Whistleblower damit an die Presse. Die Regierung Nixon versuchte, die Publikation zu verhindern .
„1971 hatten zwei führende

Jede und jeder der gegen den vordiktierten Strom schwimmt wird aus dem Verkehr gemobbt! Jüngstes Zeichen setzte die Berliner Volksbank. Durch eine Online-Petition „Omas gegen Rechts“ hat die Berliner Volksbank der AfD das Konto gekündigt. Laut Gregor Hackmack, Vorstand von innn.it, der an dem Treffen zusammen mit der Petitionsinitiatorin Betina Kern teilgenommen hatte, habe die Bank den Schritt mit Hinweis auf das Bankgeheimnis nicht bestätigen wollen. Hackmack begründete laut Bericht von heute gegenüber der „taz“ die Initiative

Bürger getäuscht? Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg beginnt. Im Fokus stehen Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke: Haben sie den Weiterbetrieb von Atommeilern wirklich vorbehaltlos geprüft?

Bei dem Untersuchungsausschuss gehe es Unionspolitikern um nichts Geringeres als um die Frage, „ob die Öffentlichkeit bei der Entscheidung zur Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke getäuscht

Haben wir jetzt schon Moslems als Richter? Scheinbar schon. Haben die Bamberger Richter ein Urteil im Schlaf erlassen und ist Deutschland schon ganz links-grün verseucht, obwohl die Linken nur rd. 5% und die Grünen 15% bei der letzten Bundestagswahl erhalten haben??? Das Oberlandesgericht Bamberg legalisiert Kinderehen nach Scharia-Recht. Das ist wirklich nicht mehr zu glauben in Deutschland.
Schlafen - außer der AfD - alle anderen Parteien in dieser äußerst gefährlichen Entwicklung??? Offensichtlich sind die bereits ALLE im

Der vorgeschlagene Plan B, anstatt endlos Waffen zu liefern, läuft bei den pazifistischen Autorinnen in lobenswerter Offenheit auf das Cicero-Zitat hinaus: "Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg." Allerdings können das meines Erachtens nur Menschen so leichtfüßig vertreten, die sich in einem friedlichen und rechtssicheren Rechtsstaat wie Deutschland befinden. Für die Menschen in der Ukraine würde Ciceros harter "Minimalfriede" die Versklavung durch Putin bedeuten. Ich finde es total zynisch, solch eine scheinpazifistische Lösung vorzuschlagen, wenn man hofft, nie in eine solche Situation zu kommen. Ich habe einen weniger zynischen "Plan B" bzw. einen

Der schwarze Zwist mit der Ukraine!

Laut Black-Rock Friedrich Merz soll die Sicherheitspolitik ein Schwerpunkt der CDU im Bundestagswahlkampf werden. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden im September die Landtage neu gewählt. Merz liebäugelt immer öfter mit dem Bündnis Wagenknecht.

Meine Meinung:

Er will eine Erstarkung der AfD mit aller Macht verhindern. Die Angst geht um in der CDU, man will ja nicht noch mehr Wählerstimmen abspenstig werden lassen, muss eine plausible und glaubhafte Strategie dazu

„Wir kommen nur mit mehr Freiheit und weniger Staat aus dieser Krise“

Wieder ein neues Schlagwort. Die Ampel will zeitnah ein Wachstumspaket für die Wirtschaft schaffen, sowie ebenfalls zeitnah den Entwurf für ein neues Wirtschaftsdynamisierungsgesetz.

Alles was doch die Ampelregierung bisher schaffte, waren neue, verklausulierte und undurchsichtige Gesetze. Jetzt kämpft man wieder um den Bundes-Haushalt 2025. Die SPD verspricht zwar, dass es für die Bürger keine sozialen Einschnitte geben wird. Aber, was für

Liebe Leser, liebe Schreiber,
in meiner regionalen Presse wurde ein Buch von Matthias Brodkorb, einem ehemaligen Minister der SPD in MV, vorgestellt.
Es trägt den Titel „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik“.
Darin geht Herr Brodkorb sehr kritisch mit dieser Behörde um. Er behauptet, ins Visier gerate man aktuell auch schnell, wenn man sich kritisch gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine oder zu bestimmten Klimaschutzmaßnahmen äußere. „Das sei kein Witz, sondern bitterer Ernst“, sagt er bei einer Lesung seines Buches.
„Beim Studieren tausender Seiten ( einer Verfassungsschutzakte ) wurde klar, wie der

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100438022/afd-parteitag-mann-soll-einen-polizisten-angegriffen-haben-fahndung-.html

Verletzte Polizisten sind das Resultat m.E. parteipolitisch einseitig motivierter Hetze von Scholz, Steinmeier, Faeser und anderer gegen politische Gegner.

Heute der Presse auszugsweise zu entnehmen: Die AfD hat dazugelernt, gibt sich geeint – und wird noch gefährlicher. Niemand kann mehr erwarten oder darauf hoffen, dass sich diese Partei auf dem Weg zur Macht selbst ein Bein stellt.

Ich möchte an die einseitigen Presseleute die Gegenfrage stellen: „Für wen wird die AfD gefährlicher“? Mit Sicherheit nicht für Deutschland, bestenfalls für unsere Schluderparteien aller Ebenen, Schwarz/Rot/Grün/Gelb. Muss sich ja direkt schlecht anfühlen für die sonst sehr linkslastige Presse,

Heute auszugsweise zu lesen:

Die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli sieht in Deutschland häufig eine einseitige und verzerrte Darstellung des Nahost-Konflikts – und kritisiert einen zunehmenden Rassismus gegen Palästinenser. „Von der deutschen Öffentlichkeit erfahren wir kaum Empathie und Solidarität, sondern Ausgrenzung, Misstrauen und immer öfter puren Hass“, sagte sie der Berliner „taz“.

Meine Meinung: Liebe Frau Chebli, Sie brauchen an Ihrem „Deutschsein“ keine Zweifel haben. Das deutsche Volk hat mit

Liebe Redaktion der LKZ,

mit großer Verwunderung und tiefer Enttäuschung habe ich der LKZ von der Einstellung der „Schifffahrt“ auf dem Monrepos-See gelesen.

Klingen mir doch die aus der blechernen Flüstertüte gerufenen Bootsnahmen noch im Ohr, die über den See schalten, um die Insassen an das Ablaufen der Mietdauer zu erinnern, die auf einer Schiefertafel an der linken Statue notiert wurden.
Mit der Flüstertüte wurden die Besucher auch mit „Erwachsene Dreißig Kinder Zwanzig, bitte einsteigen in den großen Kahn“ über die Fahrpreise informiert und zur Mitfahrt animiert. Das geheimnisumwitterte Femegericht wurde dabei auch nicht vergessen. Hin und wieder mussten wir