Einst konnte man als stinknormaler Arbeitnehmer und Bürger Deutschlands davon ausgehen, dass die SPD die Partei des arbeitenden Volkes ist. Heute ist diese Partei nichts weiter als eine verkorkste, hirnlose Truppe, die bestenfalls auf ihren eigenen Geldbeutel bedacht ist. Die SPD-Parteichefin plädiert für die Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 und 2024. Begründet hat sie dies mit fortdauernden Krisensituationen. Hat denn diese Dame gar keinen Grips mehr in der Birne? Wer sorgt denn andauernd für Krisen? Wer soll den gesamten Schuldenberg noch abtragen? Soviele Generationen kann man ja an beiden Händen nicht abzählen, die zur Tilgung der gesamten Staats-Schulden herhalten müssten.
Alois Sepp
Ich erinnere mich an frühere Hoch-Zeiten, in denen die SPD bei Wahlen an der 40%-Marke knabberte. NRW und Hessen waren SPD-Bastionen. Wie sagt der Lateiner so schön: "Sic transit gloria mundi" ("so vergeht der Ruhm der Welt").
Mit derzeit 15% in der Wählergunst ("Sonntagsfrage") ist die SPD noch "weit" entfernt von der 5%-Hürde. Ich bin sicher, die SPD unter ihrer derzeitigen Führung und der irrlichternden Politik des Kanzlers schafft es, in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen. Was soll's?
Der derzeitige SPD-Vorsitzende Klingbeil (45 Jahre alt) will wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Er verkündet, dass die SPD "nun lauter werden würde". Wenn es dem Abstieg hilft, warum nicht? Was versteht er unter "lauter"? "Lauter" als Gegenteil von "leise"? Oder "lauter" im Sinne von "rein". Im ersten Fall muss man fragen, wozu erhöhte Lautstärke gut sein soll. Shakespeare betitelte eines seiner Werke mit "Much ado about nothing" ("Viel Lärm um nichts").
Bezieht Klingbeil das "lauter" auf die zweite Variante, stellt sich die Frage nach der Glaubwürdigkeit der SPD. Zurück zur DNA der SPD als da wären: Vertretung der Interessen der hart arbeitenden Bevölkerung, soziale Sicherung (damit meine ich nicht die Unterstützung von Faulenzern), Absage an Krieg und Kriegsrhetorik, keine Waffenlieferung in Kriegsgebiete, keine bedingungslose Unterstützung von Ukraine & Co (einschl. Israel), Einsatz von Souveränität des Landes. Ach ja, es ist Vorweihnachtszeit, Zeit für Märchen ... Nimmt Hr. Klingbeil jemand noch ernst?
Die Schuldenbremse ist zu Recht im Grundgesetz festgeschrieben, um unsinnige Ausgaben zu verhindern. Die nachfolgenden Generationen dürfen nicht die Schuldenlast einer verfehlten Politik tragen. Man kann sich jedoch überlegen, ob für Investitionen in die eigene Infrastruktur (z.B. Erneuerung des Schienennetzes) die Schuldenbremse ausgesetzt werden könnte in Erwartung einer Rendite. Allerdings müssen die Kriterien für ein derartiges "Aufweichen" scharf definiert sein und dürfen nicht unter kurzfristigen Gesichtspunkten (Wählerklientel der einzelnen Parteien) zustande kommen.
Sie weisen zu Recht darauf hin, was das derzeitige Führungspersonal der SPD umtreibt. Ich ergänze: Welche Glanzpunkte kann der Leisetreter Scholz seiner Partei verleihen? Ein Kanzler, dem die Cum-Es-Affäre anklebt, ein Kanzler, der scheinbar als willenloses Schaf seinem transatlantischen Oberhirten folgt, ein Kanzler, der zum Terror der israelischen Armee in Gaza kein Wort verliert aber den Terror der Hamas (zu Recht) anprangert, ein Kanzler, der sich von der Ukraine öffentlich beleidigen ("beleidigte Leberwurst") lässt? Ein Kanzler, der kein politisches Rückgrat besitzt?
Treffender als dieser absolut gute Kommentar geht's gar nicht! Leider sind die Bundestagswahlen noch zu weit weg. Das Hirn des Wahlvolkes schein leider auch immer mehr ins "Abseits" zu rutschen. Ein "weiterwursteln" unserer Blitzregenten in Berlin wäre die logische Folge.
> Leider ist die nächste Bundestagswahl noch weit entfernt ...
Für die letzten 100 Tage an Wehrpflichtzeit bei der Bundeswehr kaufte man sich ein aufrollbares gelbes Metermaß (100cm) und schnitt jeden Tag einen 1cm ab, gleichsam als sichtbares und greifbares Zeichen des erhofften Endes.
Bis zur nächsten Bundestagswahl dauert es mit ca. 650 Tagen noch ein bisschen, sofern die Ampelkoalition nicht bereits vorher auseinander fällt. Kaufen wir uns also 7 aufrollbare Metermaße zu je 100 cm und üben uns in Geduld. Die übrig bleibenden ca. 50cm dient für langwierige Koalitionsverhandlungen wie anno 2017.
Ich erinnere Sie, wie vor einiger Zeit in einer schwierigen Lage eine meist in Hosenanzügen gekleidete "Philosophin" aus der Uckermark uns mit "Wir schaffen das" anspornte und ermutigte. Vom derzeitigen "Philosophen" in der Ampelregierung hört man nichts Erbauliches ...