Nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Durch die Affären um Graichen und Habeck hält der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Verabschiedung für das von Habeck betriebene Heizungs-Verbots-Gesetz vor der Sommerpause für ausgeschlossen. Von SPD und Grünen kommt Widerstand gegen die FDP-Forderung zum Aufschub beim Zeitplan. (so ist heute auszugsweise zu lesen)
Offensichtlich befinden sich die SPD und die Grünen so sicher im Sattel, dass man gegen die Mehrheit der gesamten Bevölkerung, der gesamten Industrie ein so idiotisches Gesetz durchpeitschen will. Scheinbar haben diese Herrschaften ganz vergessen, dass im Herbst dieses Jahres noch Landtagswahlen stattfinden.
Eventuell hat es die FDP inzwischen begriffen, dass man mit ihrer Hilfe bei der Verabschiedung dieses Gesetzes nur noch „NEGATIV-PUNKTE“ einsammeln kann. Bei den Grünen haben sich die Verluste bei der Bremenwahl noch nicht manifestiert. Bei der SPD wird darüber offensichtlich auch nicht darüber nachgedacht. Scheinbar haben diese Parteien noch nicht gemerkt, dass ihre Wählerpunkte in Summe geschrumpft sind.
Alois Sepp
