Sehr geehrte Damen und Herren,
in einer Regierungskoalition ist es wie in einer Ehe: Wenn Partner häufig streiten, kann das auf Dauer die Beziehung vergiften.
Aber manchmal ist Beziehungsstreit sogar wichtig.
Nach der ersten Phase der Koalitions-Verliebtheit stellt man eben doch fest, dass zum Teil völlig unterschiedliche Parteien die Bundesregierung bilden.
Ob man sich über diese politischen Unterschiede verständigen kann, entscheidet mit darüber, ob die Koalition hält.
Sechzehn Jahre lang wurde unter der früheren Bundeskanzlerin Merkel nicht gestritten.
Merkel befahl und die „Kanzlerwahlvereine“ an ihrer Regierungsseite nickten ab.
In Regierungskoalitionen, in denen Probleme nicht offen diskutiert werden, werden weniger gute Lösungen gefunden.
Unter Merkel wurde spätestes ab der zweiten Hälfte ihrer Regierungszeit überhaupt nicht mehr diskutiert.
Es herrschte eine Art von Absolutismus unter der Regentschaft der „letzten Retterin der freien Welt“.
Das desaströse Ergebnis ihrer jahrelangen Regierungspolitik ist hinlänglich bekannt.
Eine der ersten Amtshandlungen ihres Nachfolgers Olaf Scholz war es, eine dringend erforderliche gesellschaftspolitische Zeitenwende auszurufen.
Wenn es die Ampel-Koalition schafft, endlich die Mehrheit der Bevölkerung in ihr Blickfeld zu nehmen und sie die Bürgerinnen und Bürger auf dem langen Weg aus der Merkelschen Sackgasse mit politischen Argumenten zu überzeugen versteht, dann kann die Zeitenwende gelingen.
Doch ich hege daran starke Zweifel.
Denn die unter „Mutti“ Merkel stark verhätschelten Grünen, denen von der Ex-Kanzlerin nahezu jeder politische Wunsch erfüllt wurde, werden nicht über ihren eigenen Schatten springen können und im Gegenteil ihre Minderheits-Klientel-Politik eher noch forcieren, anstatt das große Ganze zu betrachten.
Freundliche Grüße
Alfred Kastner