Das überflüssige Com-ex-Untersuchungsausschuss-Verfahren ist wieder einmal nur eine Worthülse und Scheingefecht. Es wird wieder einmal mit viel politischem Wind etwas angezettelt, das von vornherein schon als "Negativum" zu erwarten war.
Motto: "Wer nicht weiter weiß, bildet einen Untersuchungsausschuss und Arbeitskreis"!
Diesmal ist unser jetziger Kanzler mit von der Party, weil die ominösen Steuer-Rückzahlungsforderungen der Warburg Bank im Sande verlaufen sind.
„Ich habe auf das Steuerverfahren Warburg keinen Einfluss genommen“, sagte Scholz zu Beginn seiner Zeugenbefragung. Auch wenn Kanzler Scholz NUR als Zeuge aufgerufen war, so hat es doch ein arges "Geschmäckle"!
Bezeichnend ist jedenfalls, wie bei vielen vorausgegangenen Untersuchungsausschüssen, dass auch unser Kanzler sich als "Vergessens-Künstler" darstellt. Für uns Steuerzahler stellt es sich wieder einmal so heraus, dass die politischen Untersuchungsausschüsse nur unnütze Geldverschwendungen und Scheingefechte sind.
Alois Sepp
