Sehr geehrte Damen und Herren,
nach knapp 10 Monaten Ampel-Koalition lässt sich das Zwischen-Resümee ziehen, dass die Bundesregierung bisher nicht das nötige Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung erwerben konnte.
Ausgerechnet Bundeskanzler Olaf Scholz erweist sich zunehmend als der große Schwachpunkt der Regierungskoalition.
Sogar in seiner eigenen Partei nimmt die Zahl seiner Kritiker zu.
Olaf Scholz ist zum Amt des Regierungschefs gekommen wie die Jungfrau zum Kind.
Der höchst mittelmäßige und farblose Scholz profitierte davon, dass die Union einen noch schwächeren Kanzlerkandidaten aufstellte und sich Annalena Baerbock im Wahlkampf selbst ein Bein gestellt hat.
Zu Beginn seiner Amtszeit gestand man ihm noch eine Einarbeitungsfrist zu, die jede frisch gewählte Regierung für sich beanspruchen darf.
Doch mehr als ein Dreivierteljahr später muss man konsterniert feststellen: Scholz kann nicht Kanzler.
Er ist entscheidungsschwach, kann sich weder in seiner Partei noch in der Koalition entscheidend durchsetzen und ist den schweren Krisen dieser Zeit nicht gewachsen.
Beim jüngsten Eklat, als der Palästinenserpräsident Abbas Israel „50 Holocausts“ vorwarf, stand Scholz wie ein kleiner Schuljunge neben Abbas und sagte...nichts!
Scholz hat Deutschland mit diesem katastrophalen Mangel an Geistesgegenwart bis auf die Knochen blamiert.
Zu Beginn des Ukraine-Krieges hagelte es internationale Kritik am zögerlichen Kurs insbesondere von Bundeskanzler Scholz.
In den ausländischen Medien machte sich ein deutscher Begriff breit: Putin-Versteher.
Legendär die Lieferung von 5.000 Helmen an die Ukraine von Verteidigungsministerin Lamprecht, ebenfalls SPD.
Mehr Peinlichkeit ist kaum möglich.
Scholz zeigte weder bei Frau Lamprecht noch bei dem irrlichternden Karl Lauterbach die Entschlossenheit, beide aus ihren Ministerämtern zu entfernen.
„Wenn du dich geirrt hast, so schäme dich nicht, es besser zu machen“.
Olaf Scholz ist als Bundeskanzler ein historischer Irrtum.
Er könnte Charakterstärke beweisen, indem er im Bundestag die Vertrauensfrage stellt und den Weg für Neuwahlen freimacht.
Freundliche Grüße
Alfred Kastner