Jährlich mehr als 65 Milliarden Euro an Verbrauchssteuern sind kein Pappenstiel. Als Verbraucher bezahlen wir zum Beispiel Alkoholsteuer, Alkopopsteuer, Biersteuer, Energie-/ Mineralölsteuer, Kaffeesteuer, Schaumwein-/ Sektsteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer und dergleichen. Wir berappen also für den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren. Wieso werden dann auf Kriegswaffen und Militärgeräte keine Sondersteuern erhoben? Denn offenbar ist es durchaus möglich Abgaben an den Staat auf Waren zu erheben.
Eine Kriegswaffen- und Militärgeräte Steuer könnte etwa zur Finanzierung der Kosten für Menschen beitragen, die vor Kriegen flüchten und von uns Hilfe bekommen. Somit würden die Flüchtlingskosten nach dem Verursacherprinzip gedeckt: Ohne Kriegswaffen und Militärgeräte keine Kriegstoten, keine Vernichtung von Wohnraum, damit keine Fluchtgründe aufgrund von Militäreinsätzen mit Raketen, Granaten, Minen, Gewehren, Panzern und ähnliche Tötungsinstrumente. Unsere eigenen Verteidigungs-/ Rüstungskosten würde das nicht belasten, da diese Steuer ja wieder an unseren eigenen Fiskus zurück fließt.
Die Kriegswaffen- und Militärgeräte-Lobbyisten werden dieses Ansinnen sicher im Keim zu ersticken versuchen. An den Kosten, die ihre Produkte verursachen, an den Ausgaben für Flüchtlinge, beteiligt sich die Rüstungsindustrie kaum: Gewinne werden privatisiert, Folgekosten werden sozialisiert. Aktionäre der Militärgeräte- und Waffenkonzerne sowie private Firmeneigentümer freuen sich über möglichst viele Kriegshandlungen, denn damit erhöhen sich ihre Gewinne, die sie bestens vor dem Fiskus schützen. Dass sie Mordgesellen sind belastet sie sowieso nicht, sonst würden sie mit Mordwerkzeugen überhaupt keine Geschäfte machen. Blutgeld ist eben auch Geld. Schön wär’s, wenn durch eine Kriegswaffen- und Militärgeräte-Steuer wenigstens unbeteiligte, anständige, friedfertige Bürgerinnen und Bürger von den Kosten der „Kollateralschäden“ entlastet würden.
Jörg Stimpfig
