Die Ära Merkel ist nun endlich vorbei!
Ziehen wir ein Fazit über die politische Tätigkeit von Frau Dr. Angela Merkel
Die erste politische Tätigkeit der Angela Merkel war als Studentin bei der FDJ als Sekretärin – Zuständig für „Agitation und Propaganda."
Die kurze politische Tätigkeit von 1989 bis 1990 beim Demokratischen Aufbruch als stellvertretretetende Regierungssprecherin war unter Modrow der Beginn ihrer politischen Tätigkeiten.
- 1990 MdB Abgeordnete der CDU - ohne Auffälligkeit
- 1991 bis 1994 Bundesministerin für Frauen und Jugend im Kabinett Kohl
Ein geteiltes Ministerium ohne besondere Kompetenz. Kohls Ost-Quotenfrau.
Nachdem Kohl, Töpfer liquidierte, weil Töpfer nicht nach Kohls Pfeife tanzen wollte.
- 1994 bis 1998 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Obwohl die gesamte Wissenschaft warnte in ASSE II mittelradioaktiven Atommüll einzulagern, hörte sie auf die Lobbyisten der Atomwirtschaft und ließ unkontrolliert den Atommüll für geringe Kosten, abkippen.
Ergebnis: ASSE II ist die Decke eingebrochen, Grundwasser wird radioaktiv verseucht.
Der eingelagerte Atommüll muss auf Steuerzahlerkosten für geschätzte 60- 80 Milliarden Euro geborgen werden.
- 1998 bis 2000 Generalsekretärin der CDU.
- 2000 bis 2005 Bundesvorsitzenden der CDU
Sehr dem US-Präsidenten Georg W. Bush hörig und wenn sie Kanzlerin gewesen, hätte sie in den Krieg der USA. 2003 mit den IRAK, Deutschland mit Freude geführt.
Die Regierung unter Schröder verhinderte es.
- 2005 – 2021 Kanzlerin von Deutschland- wechselnd in Koalitionen mit FDP und SPD
Leistungen als Kanzlerin
- Umweltpolitische Leistungen.
Der Juni 2001 unterzeichnete Vereinbarung der Rot - Grünen Regierung, mit der Atomindustrie, die Kernkraftwerke bis 2022 abzuschalten wurde, kaum war Frau Dr. Merkel als Kanzlerin im Amt sehr zur Freude der Atomkaftbbetreiber, gekänzelt.
Als im März 2011 in Fukushima/Japan 4 Kernkraftwerke außer Kontrolle gerieten und
nicht abschätzbare Menge von radioaktiven Stoffen in die Atmosphäre gerieten, löste diese bei einem Teil der Deutschen Bevölkerung Panikattacken aus.
Frau Dr. Merkel reagierte darauf sehr schnell ohne Absprache im Parlament und beschloss ohne einen sinnvollen Plan, den Ausstieg aus der Atomenergiewirtschaft. (Regressforderung der Betreiber eingeschlossen).
Fukushima liegt ca. 9.000 km Luftlinie von Deutschland entfernt und selbst die Winde in den oberen Luftschichten haben nicht den Strom Südost-Nordwest.
Als in Tschernobyl 1986 ein Atomreaktor explodierte kam die Kohl’sche Regierung nicht auf die Idee eines Atomausstiegs. Es war die rot/grüne Koalition die tätig wurde.
Tschernobyl – Deutschland ist Luftlinie ca. 1400km entfernt und heute noch sind Wildtiere und Pilze aus dem Bayrischen Wald nicht essbar.
Welche Leistungen erbrachte die Politik der CDU unter der Leitung von Frau Merkel
- für die Atomindustrie
- Vertrag mit der Atomwirtschaft als Kanzlerin - Übernahme von hochradioaktiven Müll zur Entsorgung in geeigneten Endlager, einschließlich der Überwachung und Betrieb der Anlage bis zu einer Millionen Jahre.
(Millionen Jahre = 25.000 Menschengenerationen (1Generation= 40Jahre)
- Kosten für die Atomindustrie 23,556 Milliarden Euro.
- Beteiligung der Kernkraftbetreiber an der Erstellung des Endlagers 0 Euro.
- Einlagerungskosten und Überwachung des Endlagers 0 Euro
- Geht man von Jährlichen Betriebskosten von mindesten 1 Millionen Euro aus, entstehen dem Steuerzahler mindesten 1Billionen Euro Kosten oder jeder Generation 40 Millionen. Hinzu kommt noch die Erstellung eines Endlagers, Kosten unbekannt.
- Bisher entstandene Kosten für Erkundungen (Gorleben) 1,6 Milliarden.
- Es wurde die EEG-Umlage eingeführt die erneuerbaren Energien zu fördern.
Die Kosten lastete sie den kleinen und mittleren Stromkunden auf, sie müssen die Subventionen der EEG-Umlage tragen, die Großverbraucher wurden wie immer geschont. Anlagen für erneuerbare Energien die von Grosskonzernen indiziert wurden, selbst wenn kein Netz zur Verfügung stand wurden gefördert, für Kleinanlagen wurden die Zuschüsse gesenkt oder gestrichen. Netzbetreiber wurden nicht gezwungen ihre Netze in Ordnung zubringen, sondern Betreiber von erneuerbare Energieanlage wurden gezwungen Abschaltung ihre Anlagen ab 40KWh zuzulassen Die Erstattung der Verluste (Ausgleichszahlungen der Netzbetreiber) sind nur gerichtlich zu erhalten.
- für den Mittelstand und den unteren Einkommensschichten
wurde eine gerechtere Einkommenssteuerreform in Angriff genommen? Nein
- für die oberen Einkommensschichten
- wurde eine Einkommenssteuerreform in Angriff genommen? Ja
Die Einkommenssteuer für die Superreichen wurde von 44% auf 34% gesenkt.
- Senkung der Betriebssteuern bei Konzernen? Ja
- für die Autoindustrie
wärend der Finanzkrise und Pandemie wurden die Autokonzerne mit hunderten von Milliarden subventioniert -die Abwrackprämien, Kurzarbeitergeld, Forschungsgelder und, und, und. Dafür zahlten die Konzerne an ihre Großaktionäre und Milliardäre aus den Steuergeldern wie z. B. Quandt, S.Klatt horrende Dividenden auf Steuerzahkerkosten.
- für die Banken
In der von den Banken selbstverschuldeten Krise durch windige Spekulationen
(Pleite von Bankhauses Lehman Brothers). Handel mit Derivaten und anderen hochspekulativen Investitionen. Die dadurch entstandenen Zahlungsunfähikeiten von Staaten, wie z.B. Griechenland, Italien, Spanien, Portugal, Frankreich, Irland, Deutsche Banken (Commerzbank und andere), brachten diese an den Rand der Insolvenz.
Als es um Hilfen für diese Länder ging, vor allem die südeuropäischen Länder zögerte Deutschland in Zusammenarbeit mit dem IWF und der Weltbank bis sich das Kapital aus diesen Ländern nach Deutschland und der Schweiz verabschiedet hatte.
Hätten sie diese Länder gleich gezwungen, den Kapitalabfluss aus ihren Ländern zu verhindern, wäre eine so katastrophale Verarmung des Mittelstandes und der unteren Schichten nicht passiert. Der Run auf dem Immobilienmarkt und Land weniger dramatisch gewesen.
- Verkauf von Staatseigenen Ländereien in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg
an nicht landwirtschaftlich zugeordneten Betriebe, sondern Industrie und Konzerne führte dazu, dass die Pacht für landwirtschaftlich geführte Betrieb nicht mehr bezahlbar wurde.
Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg können ein Lied davon singen.
In Angela Merkels Kanzlerschaft gab es unzählige Skandale ihrer Minister.
Zum Teil wurden Untersuchungsausschüsse installiert, andere wurden verhindert, weil der Minister versetz oder ausgeschieden ist.
Freiherr von Gutenberg – Plagiat Vorwürfe, Lobbyist von Wire Card – Merkel macht in China auf Empfehlung von Gutenberg Werbung für Wire Card.
Ursula von der Layen Verschwendung von über 330 Millionen für Gutachten die keiner braucht, - hinterlassen einer maroden Bundeswehr, Einkauf von unbrauchbaren Waffen und vieles anderes mehr. Kein Untersuchungsausschuss, verhindert durch Frau Dr. Merkel.
Alexander Dobrindt Als Verkehrsminister ließ er in Seime Wahlkreis unverhältnismäßig teure Strassenausbauprojekte finanzieren, dadurch andere Wichtigere die nicht in Bayern lagen streichen. Beim Dieselskandal stellte er sich schützend vor die Autoindustrie und verbot seinen Mitarbeitern Kontakt zu der untersuchenden Behörde in die USA aufzunehmen. Frau Merkel schwieg, geschützt von der CSU.
Andreas Scheuer amtierender Verkehrsminister – Verfechter der PKW Maud- machte ohne das Urteil des Europäischen Gerichtshof abzuwarten ein paar Tage vorher mit den Maudbetreibern einen Vertrag über 300 Millionen- Das Urteil des EUGH fiel für Deutschland erwartungsgemäß der Experten negativ aus. Kein Untersuchungsausschuss,
Regressanspruch der Betreiber über 300Mill.Euro, keine Amtsenthebung durch Frau Merkel.
Die Skandalreihe war lang, aber Angela Merkel schwieg. Sie hatte von Kohl es so gelernt.
- Außenpolitische Leistungen
Es war schon peinlich für einen denkenden, politisch interessierten Bürger in Deutschland
wie sie bei ihren Auslandsreisen sich von den Staatspräsidenten vorführen ließ.
Wäre sie jünger gewesen hätte Silvio Berlusconi sie sicherlich überredet an eine seine berüchtigten Bunga-Bunga-Party teilzunehmen, so sehr hing sie an seinen Lippen.
Georg W. Bush, sie wollte mit der USA in den Irakkrieg. Gott sei gedankt war zu Beginn noch Schröder an der Regierung und hat das verhindert.
Als die General Motors (GMC) die Opelkrise in Deutschland auslöste und Werke geschlossen werden sollten, Deutschland machte Zugeständnisse und Barack Obama verarschte Angela Merkel und hielt sie hin. Das gleiche passierte mit Nicolas Sarkozy. Auch er nahm Angela Merkel nicht für voll und sie merkte es nicht. Man hatte den Eindruck: „Ach Mann nimmt mich wichtig und sonnte sich in ihrer scheinbaren Wichtigkeit.
Wenn Ausländische Präsidenten einen ausländischen Kanzler oder Kanzlerin hochloben, ist es problematisch und bei einen politisch versierten sollten die Alarmglocken läuten.
- Friedenstifftende Leistungen
Bundeswehrsoldaten nach Mali, Afghanistan, Sudan.
Versprechungen, Einheimische Helfer im Notfall zu retten endete mit im Stichlassen von tausenden ehemaligen Helfern in Afghanistan und überlassen in den Tod –den Talbans.
Die Auslösung dieses Dramas durch ihre unfähige Kriegsministerin und unfähigen Außenminister -Frau Merkels Reaktion sie schwieg.
- Leistungen als Parteivorsitzende der CDU
Sie biss nach Kohlscher Manier alles weg, was ihr gefährlich werden konnte.
Aufbauen einer Nachfolgerin oder Nachfolger -Fehlanzeige
Die Leistungen der Frau Dr. Merkel als Parteivorsitzende der CDU sieht man, an dem
katastrophalen Abschneiden bei der letzten Wahl.
Unterstützte sie ihre Partei, der sie soviel zu verdanken hatte? Nein
Am Ende des Wahlkampfes zeigte sie sich etwas mit unaufdringlicher Anwesenheit.
Naja, sie kommt aus einem kirchlichen Haushalt und es war schon immer Tradition
nur mit den Mächtigen zu pfeifen. Gibt es sie nicht mehr, zieht man sich diskret zurück.
Klaus Kröger
