Dem Leitartikel „Gerechter Zorn“ von Christiane Hoffmann im SPIEGEL Nr. 11 vom 13.03.2021 über die Coronakrise und die „Ehrenerklärung“ der CDU/CSU-Mandatsträger in der Bundestagsfraktion, sich in der Krise nicht an Maskengeschäften bereichert zu haben, kann ich nur ausdrücklich beipflichten. Bei den nun hinter uns liegenden Wahlen in BW und RLP konnten viele Briefwählerinnen und Briefwähler noch nichts von den Korruptionsskandalen einiger CDU/CSU-MdB an und während der holprigen, in Teilen gar dilettantisch gemanagten Coronakrise wissen. Dennoch hat die CDU in beiden Ländern ziemliche Verluste erlitten. Wie mag es bei den nächsten Landtagswahlen und der Bundestagswahl am Ende des Jahres für die CDU/CSU aussehen, wenn sich diese amoralischen und betrügerischen Machenschaften an den zu vertretenden Bürgerinnen und Bürgern in den Köpfen festgesetzt haben? Wie mag es aussehen, wenn sich Unverständnis, Ärger und Wut wegen der Maskenmachenschaften und dieser sogenannten Ehrenerklärung der CDU/CSU-Mandatsträger nachhaltiges Entsetzen in den Köpfen festgesetzt hat? Vielleicht bleibt auch endlich ein Entsetzen über die jahrzehntelange Weigerung und Blockade der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, einer echten Transparenz und einem entsprechend bindenden Kodex gegen Lobbyarbeit und eine Mentalität des „Händchen-aufhaltens“ zuzustimmen.
Die jetzigen Machenschaften und Bereicherungen müssen ein Ende haben.
Ich gehe mit Frau Hoffmann völlig dacor, wenn sie diese von der Fraktion erbetenen „Ehrenerklärung“ als Farce bezeichnet.
Es wirkt so, wie die Frage bei und für die Einreise in die USA: Haben Sie die Absicht, einen Terroranschlag in den USA zu verüben? Die Antwortmöglichkeiten sind JA oder Nein. Welche Antwort wird der potentielle Terrorist wohl geben?
Die CDU/CSU und ihre Ehrenerklärungen
- von H. Jürgen Hoffmann
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