Vor dreißig Jahren, nach dem Ende des sog. Ost-West-Konfliktes, zeichnete sich am Horizont ein alter Traum, eine Utopie für die Menschheit ab, nämlich Schwerter zu Pflugscharen zu schmieden (vgl. dazu in der Bibel u. a. Prophet Micha 4,1 – 4) und durch Abrüstung und Rüstingskonversion einen weltweiten Völkerfrieden zu erreichen (siehe auch Enzyklika “Pacem, Dei munus pulcherrium” Absatz 17, aus dem Jahr 1920 von Papst Benedikt XV.: “Die enorme Last der Ausgaben für Militär, welche die Staaten nicht länger tragen können, ist abzuschaffen oder zu verringern, um diese verhängnisvollen Kriege zu verhindern.”
Aufgrund politischer Fehlentscheidungen, völligen Versagens der internationalen Politik, ist die Entwicklung in die entgegengesetzte Richtung gegangen und stellt sich heute nicht gerade gut dar.
Und jetzt soll trotz der drohenden schweren Wirtschaftskrise infolge CoronaCovid19 ein weiterer, ganz erheblicher Anstieg des Militäretats im Jahr 2021 in Deutschland erfolgen. Dabei stehen immer die zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für den Militärhaushalt im Raum, wofür insbesondere die Gespräche bei den NATO-Gipfeln 2002 in Prag, 2006 in Riga sowie 2014 in Wales die Grundlage bilden. Von dieser Aufstockung müssten mindestens 20 % in neues Großgerät investiert werden, die nach einem Protokollnachtrag und einer Äußerung des amerikanischen Botschafters in den USA getätigt werden sollten.
Dazu einige Anmerkungen:
- Klar ist, dass diese zwei Prozent nur ein Richtwert sind, rechtlich eine völlig unerhebliche Vorgabe, über die politisch nur von der demokratisch gewählten Volksvertretung, dem Deutschen Bundestag, entschieden werden kann. Bei fundierten Überlegungen wird auch klar, dass die Höhe des Militäretats niemals von einer mehr oder minder willkürlich festgelegten Größenordnung – die je nach Wirtschaftslage schwankt – abhängig sein kann.
- Der Militärhaushalt Deutschlands wurde im Jahr 2020 auf einen Umfang von 45,2 Milliarden Euro aufgestockt, die 1,38 % des BIP bedeuten. Eine Erhöhung auf 2 % würde nach derzeitigem Stand dann bei etwa 62,0 Milliarden Euro liegen, dem zweitgrößten Haushaltsposten des Bundes mit einem Gesamtanteil von etwa 15 %.
- Die Bundeswehr ist nach den vorliegenden Informationen nur bedingt einsatzbereit, d. h. in keinem guten Zustand, in manchen Bereichen sogar marode. Aber nur mit einer Erhöhung des Etats ist keine bessere Verteidigungsfähigkeit gegeben, wenn der extrem ineffiziente Einsatz der Etatmittel, die große Verschwendung nicht beendet werden, wobei die Komplexität der Aufgabe zwar immens, aber zu bewältigen ist. Das israelische Militär beispielsweise ist als äußerst effizient und einsatzfähig anzusehen, liegt jedoch bei gerade 30 % des Etats der Bundeswehr, die jedoch keine Atomwaffen oder Flugzeugträger unterhalten muss.
- Dass die USA mit ihren kriegerischen Einsätzen und weltweiten Militärbasen sich unverantwortlich hohe Militärausgaben in Höhe von fast 4 % des BIP leisten, kann keine Maßgabe für andere Staaten bilden, die z. B. für friedensbildende Maßnahmen erheblich mehr tun.
- Letztlich kann auch ein objektiver Vergleich der gesamten westlichen Militärausgaben mit denen Russlands und Chinas die entsprechenden Größenordnungen und Unterschiede eindrucksvoll aufzeigen.
