Warum hat das Bundeshaus in Berlin eine Kuppel? Saudumme Frage? Nach heutiger Verabschiedung des GroKo-Maßnahmenpakets "Klimaschutz", zeichnet sich unsere gesamte GroKo-Mannschaft wie ein "Zirkus" aus. Daher die Kuppel am Reichstagsgebäude?
Es darf hier wieder einmal mehr gefragt werden, wer die Zeche des Klimapakets am meisten spürt? Es spürt mit Sicherheit jeder kleine Rentner/Rentnerin, oder die Niedriglohnverdiener.
1. Was nutzt die erhöhte Pendlerpauschale von 30 auf 35 Cent/km. Was nutzt eine höhere Abschreibungsmöglichkeit, wenn die tägliche Pendlerstrecke einfach 40 km und mehr beträgt?
2. Wem nutzt es, wenn die Bahntickets mit nur 7% Mehrwertsteuer beaufschlagt werden?
3. Die CO2-Bepreisung von Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas soll 2021 mit einem Festpreis für Verschmutzungsrechte von zehn Euro pro Tonne CO2 starten. Wem nutzt diese bei den GroKo-Kandidaten des Bundestags so willkommene "Zusatz-Steuer"? Sicherlich nicht der allgemeinen Umwelt, noch viel weniger den weniger verdienenden Bürgern! Die CO2-Bepreisung, von der sich der Staat Milliarden Euro Mehreinnahmen erhofft, hilft nur dem Steuersäckel!
4. Die Kfz-Steuer soll künftig besser an den CO2-Ausstoß gekoppelt werden! Wem nutzt das, nur dem Staatssäckel. Unsere Verkehrsminister trachten sehnlichst auf die Einführung der PKW-Maut. Sie allesamt haben aus dem Gerichtsurteil des EuGH nichts gelernt. Um eine nicht anfechtbare Maut einführen zu können, so wie es in unseren Nachbarländern üblich ist und praktiziert wird, gehört bei uns die Kfz-Steuer gänzlich weg. Dann wäre eine generelle PKW-Maut für Alle unter Einbeziehung des CO2-Ausstoßes gerecht. Ganz gerecht wäre eine solche Steuer abhängig von der jählich gefahrenen Kilometerleistung!!
5. Die Flugtickets sollen sich drastisch verteuern, abhängig von der Flugstrrecke. Gilt das auch, und ganz speziell für die "GRÜNENGILDE", die ja bekanntlich liebend gerne und viel fliegen!
6. Eine ganze Reihe an zusätzlichen Maßnahmen wie Gebäudesanierung, Ölheizungen usw. sollen angegriffen werden.
Unsere Kanzlerin behauptet: "Wir leben nicht nachhaltig!" Wen meint sie mit "WIR"? Wer bezahlt denn die gesamten Maßnahmen Frau Kanzlerin? Sie bestimmt nicht. Sie gehören bestimmt nicht zu denen die nachhaltig leben müssen, weils der Geldbeutel gar nicht anders hergibt! Das Klimaschutzpaket mag ja gut gemeint sein, gerecht ist es jedenfalls nicht. Alleine schon deshalb, weil bei den Niedriglohneinkommen zum Großteil das Sozialamt, also wir Steuerzahler herhalten müssen. Wenn von der GroKo so betont wird, dass es auch bei denen ein steuerliche Erleichterung geben soll, die "NICHT" Einkommensteuerpflichtig sind. Dies ist Augenauswischerei! Jährlich werden durch die guten Gesetze der GroKo-ianer immer mehr vom Fiskus zur Einkommensteuer verpflichtet. Von den Renten bleibt den Menschen bei uns im angeblichen "Schlaraffenland Deutschland" bald nichts mehr übrig.
Alois Sepp
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