Justitia ist die römische Göttin der Gerechtigkeit und des Rechtswesens. Sie ist deshalb das Symbol der Justiz. Justitia wird mit verbundenen Augen dargestellt, in der einen Hand eine Waage, in der anderen ein Richtschwert haltend. Dies soll verdeutlichen, dass das Recht ohne Ansehen der Person (Augenbinde), nach sorgfältiger Abwägung der Sachlage (Waage) gesprochen und schließlich mit der nötigen Härte (Richtschwert) durchgesetzt wird.
Kommentar des Leserbriefschreibers: wenn das Blut der Justitia mit dem Virus der Parteilichkeit infiziert ist, kann sie ihre Aufgabe nicht erfüllen. Ein Richter kann nur dann ein überzeugendes Urteil fällen, wenn es aus überparteilicher Lebensweisheit heraus erfolgt und der Richter frei vom Verdacht der Parteilichkeit und auch nur der Nähe zu einer politischen Partei ist. Davon ist das amerikanische Justizsystem weit entfernt, wenn die Nähe eines Richters zu einer politischen Partei Gegenstand einer immer heftiger werdenden öffentlichen Debatte wird.
Die Lektion für die Bürger der Welt geht aber noch tiefer. Die Parlamente der Demokratien sind mit Parteien besetzt. Parteilose Gruppierungen gibt es nicht. Sie wären eine Wohltat für jede Gesellschaft und könnten dazu dienen, Streitigkeiten zwischen den Parteien zu versachlichen. Auch Richterkarrieren sollten fern von politischen Parteien erfolgen.
Eine weitere Erkenntnis: die politische und die juristische Ordnung der Welt sind nicht vollkommen und bedürfen der unablässigen Weiterentwicklung.
Beispiele:
1.) Wir empfinden es als selbstverständlich, dass jährlich neue Smartphones und neue Autos auf den Markt kommen, aber dass seit der Gründung der UNO 1945 und der Schöpfung der UN – Charta noch kein ausreichend starker politischer Impuls zur Gründung einer zeitgemäßen, den Bedürfnissen und Realitäten des 21. Jahrhunderts entsprechenden neue Weltordnung geführt hat, und dass es an Stelle der fehlenden zeitgemäßen Weltordnung immer mehr Kriege gibt, fällt niemandem auf. Wir wollen den Weltfrieden durch immer umfangreichere Waffenexporte und immer mehr Kriege schaffen. Kann man einen Alkoholiker dadurch heilen, dass man ihm immer mehr Alkohol einflößt?
2.)Die Menschheit ist noch weit von der Erkenntnis entfernt, dass wir nur dann zu einer dem Weltfrieden zumindest ähnlichen Weltordnung gelangen können, wenn sich alle, egal ob hoch oder niedrig, demselben Weltrecht unterordnen, auch Präsident Donald Trump und sein von einem tiefen Hass gegen den Internationalen Gerichtshof in Den Haag erfüllter Sicherheitsberater John Bolton. John Bolton sei gesagt: Hass wird niemals weder Sicherheit noch Recht produzieren! Otfried Schrot
Was uns der Fall Kavanaugh lehrt
- von Otfried Schrot
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