AFP: Donald Trump scheint das Sprichwort „Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus!“ nicht zu kennen. Ein Jahr lang hat er in den „Wald der amerikanischen Nation“ Beschimpfungen und Beleidigungen hinein gebrüllt. Nun kommt das „geballte Echo“ als Ohrfeige in Gestalt eines Buches mit dem Namen „Fire and Fury“ auf den Urheber zurück. Das passt Trump wiederum nicht. Als Reaktion hat er eine Revision der US-Gesetze zur üblen Nachrede angekündigt. Seine Regierung werde sich diese Regelungen "genau ansehen", sagte der US-Präsident am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Washington. Die geltenden Verleumdungsgesetze seien "eine Augenwischerei und eine Schande", da sie nicht dem Fairness – Prinzip und den amerikanischen Werten entsprächen.
Stellungnahme des Schreibers dieses Leserbriefes:1.)Der Kongress der Vereinigten Staaten täte besser daran, sich erst einmal mit der Wurzel des Übels zu befassen, die aus zwei Verzweigungen besteht:
1.1.) Jeder Depp und jeder Narr kann zurzeit Präsident der USA werden, wenn er bei öffentlichen Auftritten nur eine einigermaßen lächerliche Figur abgibt.
1.2.) Das Wahlmännergesetz lässt immer wieder zu, dass Leute Präsident werden, die nicht einmal die Mehrheit der Stimmen der Bürger haben – von ihrer Befähigung ganz zu schweigen.
2.)Der Amtseid des Präsidenten der Vereinigten Staaten muss schärfer und präziser formuliert werden und genau das enthalten, was vom zukünftigen Präsidenten verlangt wird und was ihm untersagt ist. Zurzeit lautet der Amtseid:
Ich schwöre feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten treu ausführen werde und werde die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften bewahren, schützen und verteidigen. Dieser Text ist so verschwommen wie die Freiheitsstatue im Nebel.
3.)Es ist ein Prinzip der Demokratie, dass kein Staatsoberhaupt ein Gesetz zu seinem persönlichen Vorteil, sondern nur zum Vorteil der Allgemeinheit verändern darf. Andernfalls hört die Demokratie auf, Demokratie zu sein.
4.)Donald Trump scheint von einem Gesetz zu träumen, das da lautet: Niemand darf unter strenger Strafandrohung den Präsidenten der Vereinigten Staaten beleidigen. Was eine Beleidigung ist, bestimmt der Präsident.
5.)Sollte es soweit kommen, kann sich das Volk der Vereinigten Staaten von der Meinungsfreiheit verabschieden, nur der Präsident natürlich nicht.Otfried Schrot
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