Emmanuel Macron und das werdende Europa

Europa ist für die Mehrzahl der Europäer ein diffuses Gebilde, eine große Ansammlung von Staaten mit viel  Sinn für Geld aus Brüssel und wenig Sinn für europäische Solidarität und Loyalität und mit einer wenig Respekt einflößenden Spitze. Es fehlt der Präsident der Europäischen Union, es fehlt der europäische Regierungschef, es fehlt das europäische Kabinett, es fehlt die europäische Verfassung, es fehlt die Europäische Armee, die nicht mehr Bestanteil der NATO ist, um künftig zu verhindern, dass die europäischen NATO – Armeen noch einmal als Handlanger für die Erreichung der weltpolitischen Ziele der USA missbraucht werden. Damit wir vorankommen und bevor die Europäer wieder in dumpfen Nationalismus zurückfallen, müssen die europäischen Regierungen jetzt endlich bald über ihren eigenen Schatten springen, um diejenigen Kompetenzen „nach oben“ abzugeben, die erforderlich sind, um aus Europa das zu machen, was wir in der politischen Sprache als „Souverän“ bezeichnen. Die europäischen Bürger sollten das Europäische Parlament wählen wie bisher, aber die Europaabgeordneten sollten künftig die Befugnis erhalten, einen  europäischen Ministerpräsidenten zu wählen, der wiederum sein Kabinett ernennt, das höchstens die Hälfte der Mitglieder der derzeitigen Europäischen Kommission haben sollte, deren Mitglieder künftig lediglich Verbindungsfunktionen zwischen ihren nationalen Regierungen und der künftigen europäischen Regierung haben sollten. Die künftige Europäische Union sollte über eine fugendichte europäische Verfassung verfügen, auf der ein Europäisches Gesetzgebungswerk errichtet wird und selbstverständlich auch ein eigenes europäisches Budget. Der europäische Steuerzahler sollte künftig die Hälfte seiner Steuern wie bisher an seine nationale Regierung entrichten und die andere Hälfte an den europäischen Finanzminister, den Emmanuel Macron jetzt schon in sein Herz geschlossen hat. Die europäische Außenpolitik sollte ausbalanciert werden zwischen den USA, Russland, China, Südasien und Afrika ohne Bevorzugung oder Benachteiligung einer politischen Macht. Die europäische Weltpolitik sollte sich zum Ziele setzen, das internationale Recht so zu verdichten, dass Kriege überflüssig und durch funktionierende gewaltlose Konfliktlösungsverfahren ersetzt werden und damit die Überlebenschancen der Menschheit in einem intakten Lebensraum gesichert werden. Otfried Schrot