Ein oft herumgereichtes Sprichwort lautet: „Demokratie lebt vom Wechsel“. Das hört sich gut an, aber wer erst einmal die Macht hat, will nichts mehr davon wissen. Er ist bestrebt, an der Macht zu bleiben – noch einmal und noch einmal und noch einmal. Das war bei Helmut Kohl so, das ist bei Angela Merkel so wie auch bei Wladimir Putin. Demokratie hin – Diktatur her: Macht ist Macht. Gefestigt wird die Macht des Machthabers durch Claqueure, die ihre Positionen dem Mächtigen verdanken und diese Positionen genau so wenig verlieren möchten. Je länger ein Mächtiger an der Macht ist, desto engmaschiger wird das Netz seiner Beziehungen, auch Filz genannt, mit dessen Hilfe er seine Ziele auch unter Umgehung der Gesetze erreichen kann, bis dieses Beziehungsnetz so dicht ist, dass der Machthaber gar nicht mehr abgesetzt werden kann, wie man das von Wladimir Putin oder von Recep Tayyib Erdogan hervorragend lernen kann. In die Hände spielt dem Machthaber dabei zum einen der Hass seiner aufgewiegelten Anhänger gegen seinen politischen Gegner, zum anderen die Trägheit der Durchschnittswähler, die, wenn sie sich erst einmal an jemanden „da oben“ gewöhnt haben, dem betreffenden ihre Stimme immer wieder geben, es sei denn, er hätte ihnen mit einer politischen Entscheidung heftige Schmerzen bereitet. Zur Sache: der Leserbriefschreiber ist der Ansicht, dass mit der amerikanischen Demokratie aus europäischer Sicht vieles nicht in Ordnung ist, aber eines ist in Ordnung: dass der Präsident höchstens einmal wiedergewählt werden kann. In Deutschland ist es aus den aufgeführten Gründen dringend geboten, das Grundgesetz so zu ändern, dass auch der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin nur einmal wiedergewählt werden kann. Weshalb lässt Angela Merkel nicht auch einmal einen “jungen Hüpfer” nach vorn wie David McAllister? Hält die Dame sich für unersetzlich? Oder ist “unersättlich” das richtige Wort? Otfried Schrot
Was Angela Merkel und Wladimir Putin gemeinsam haben
- von Otfried Schrot
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